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Datum: 15.05.2019
Beschreibung: BGH 8. Zivilsenat | VIII ZR 51/18
Urteil | Die Klägerin betreibt eine Biogasanlage. In einem Blockheizkraftwerk mit einer elektrischen Leistung von 235 Kilowatt erzeugt sie dabei Strom in Kraft-Wärme-Kopplung. Den so erzeugten Strom speist sie in das Netz der Beklagten ein. Seit Mai 2011 betreibt die Klägerin zudem eine in den Abgasstrang des Blockheizkraftwerksmotors integrierte Turbine mit einer elektrischen Leistung von 30 Kilowatt, die die im Verbrennungsprozess dieses Motors entstehenden heißen Abgase zum Antrieb nutzt und dadurch in einem Generator zusätzlichen Strom erzeugt (sogenannte Abgasturbine). Die Beklagte zahlte hierfür in den Jahren 2011 bis 2014 vorbehaltlos den sogenannten Technologie-Bonus nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz an die Klägerin aus.
Quelle: Keine inhaltliche Erschließung.

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