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Datum: 15.05.2019
Beschreibung: BGH 8. Zivilsenat | VIII ZR 110/18
Urteil | Die Klägerin betreibt eine Biogasanlage mit zwei Blockheizkraftwerken. Den erzeugten Strom speist sie in das Stromnetz der Beklagten ein. Seit Dezember 2011 verwendet die Klägerin in beiden Blockheizkraftwerken jeweils ein Zündstrahl-/Pflanzenölaggregat, das jeweils einen Motorgenerator mit einer Leistung von 235 Kilowatt antreibt. Im Abgasstrang der Blockheizkraftwerksmotoren ist zudem jeweils eine Turbine mit einer elektrischen Leistung von 30 Kilowatt installiert, welche die im Verbrennungsprozess des jeweiligen Motors entstehenden heißen Abgase zum Antrieb nutzt, um in einem eigenen Generator zusätzlichen Strom zu erzeugen (sogenannte Abgasturbinen). Die Beklagte zahlte hierfür in den Jahren 2013 und 2014 vorbehaltlos den sogenannten Technologie-Bonus nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz an die Klägerin aus.
Quelle: Keine inhaltliche Erschließung.

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