Login

Suche

Datum: 28.05.1965
Beschreibung: BSG 6. Senat | 6 RKa 1/65
Urteil | 1. Ärzte, die zur Tätigkeit für die RVO-Kassen zugelassen oder an der Ersatzkassenpraxis beteiligt sind, sind im Rahmen dieser Tätigkeit an die allgemein-ärztlichen Grundsätze über die Ausübung des Arztberufs gebunden.2. BerufsO Ärzte RP § 33 vom 1937-11-05 und BerufsO Ärzte RP § 37, die bestimmen, daß Fachärzte sich grundsätzlich auf ihr Fachgebiet beschränken müssen, sind als Regelungen der Berufsausübung (GG Art 12 Abs 1 S 2) nicht verfassungswidrig.3. Zum Fachgebiet der Fachärzte für Röntgenologie und Strahlenheilkunde gehört nicht die Anfertigung und Auswertung von Elektrokardiogrammen.4. Überschreiten Fachärzte, denen es gestattet ist, Sozialversicherte zu behandeln, die Grenzen ihres Fachgebiets, so können sie grundsätzlich für diese ärztlichen Leistungen von der Kassenärztlichen Vereinigung kein Honorar beanspruchen. | Art 12 Abs 1 S 2 GG vom 19. März 1956, § 368a RVO vom 17. August 1955, § 368g RVO vom 17. August 1955, § 368n RVO vom 17. August 1955, § 33 ÄBerufsO RP vom 5. November 1937, ...
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundessozialgerichts.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

Der dargestellte Dokumentenauszug ist Teil der juris Recherche. juris Das Rechtsportal, führender Anbieter digitaler Rechtsinformationen, bietet Zugriff auf über 40 Millionen Dokumente – aus allen Rechtsgebieten, verlagsübergreifend, automatisch aktualisiert. Die intelligente, intuitiv bedienbare juris Recherche liefert in Echtzeit alle relevanten Treffer und garantiert täglich rechtssicheres und effizientes Arbeiten.


Sie sind bereits juris Kunde?

Dann können Sie das gesamte Dokument und weiterführende Informationen direkt aufrufen. Zur kompletten Ansicht des ausgewählten Dokumentes melden Sie sich bitte mit Ihrer Kennung und Ihrem Passwort an.

Sie sind noch kein juris Kunde?

Dann profitieren Sie jetzt von unserem Gratistest und überzeugen sich von den Vorteilen der juris Recherche.
Nutzen Sie juris 4 Wochen lang – kostenlos und unverbindlich! Gerne beraten wir Sie telefonisch unter der kostenfreien Rufnummer 0800 - 587 47 35.

Alle Produkte und Möglichkeiten zum Test finden Sie auch direkt online in unserem
jurisAllianz Shop.