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Datum: 08.07.1957
Beschreibung: BGH 2. Zivilsenat | II ZR 177/56
Entscheidung | 1. Bei einem Fußgänger liegt eine Bewußtseinsstörung iS von Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen § 3 Nr 5 vor, wenn seine Aufnahme- und Reaktionsfähigkeit durch Trunkenheit so erheblich geschwächt ist, daß er nicht mehr imstande ist, eine Gefahrenlage wie ein Nüchterner zu erkennen und zu meistern.Stößt einem Unfallversicherten in einem solchen Zustand der Trunkenheit infolge einer Unachtsamkeit, die die typische Auswirkung einer alkoholischen Bewußtseinsstörung ist, ein Unfall zu, so wird der Beweis des ersten Anscheins nicht schon durch die Möglichkeit entkräftet, daß auch ein Nüchterner die gleiche Unachtsamkeit die zu dem Unfall geführt hat, begehen kann. Der Anscheinsbeweis kann in diesem Falle nur dann als entkräftet angesehen werden, wenn konkrete Tatsachen die naheliegende Möglichkeit ergeben, daß auch ein Nüchterner eine solche Gefahrenlage bei Aufwendung üblicher Aufmerksamkeit und Sorgfalt nicht gemeistert hätte. | § 286 ZPO, § 3 Nr 5 AUB
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes.

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