Login

Suche

Datum: 11.03.1996
Beschreibung: BPatG München 28. Senat | 28 W (pat) 4/95
Beschluss | HORTIVER/HORTIPLUS1. Bei der Annahme einer nur mittelbaren Verwechslungsgefahr ist grundsätzlich Zurückhaltung geboten. Sie darf nicht zu einem Elementenschutz führen. Unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens kann eine Verwechslungsgefahr nur angenommen werden, wenn die Vergleichsmarken den gleichen eigenständigen Wortstamm aufweisen und dieser für die Betriebsstätte des rangbesseren Benutzers Hinweischarakter hat.2. Auch keine mittelbare Verwechslungsgefahr zwischen "HORTIVER" und "HORTIPLUS". | § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

Der dargestellte Dokumentenauszug ist Teil der juris Recherche. juris Das Rechtsportal, führender Anbieter digitaler Rechtsinformationen, bietet Zugriff auf über 40 Millionen Dokumente – aus allen Rechtsgebieten, verlagsübergreifend, automatisch aktualisiert. Die intelligente, intuitiv bedienbare juris Recherche liefert in Echtzeit alle relevanten Treffer und garantiert täglich rechtssicheres und effizientes Arbeiten.


Sie sind bereits juris Kunde?

Dann können Sie das gesamte Dokument und weiterführende Informationen direkt aufrufen. Zur kompletten Ansicht des ausgewählten Dokumentes melden Sie sich bitte mit Ihrer Kennung und Ihrem Passwort an.

Sie sind noch kein juris Kunde?

Dann profitieren Sie jetzt von unserem Gratistest und überzeugen sich von den Vorteilen der juris Recherche.
Nutzen Sie juris 4 Wochen lang – kostenlos und unverbindlich! Gerne beraten wir Sie telefonisch unter der kostenfreien Rufnummer 0800 - 587 47 35.

Alle Produkte und Möglichkeiten zum Test finden Sie auch direkt online in unserem
jurisAllianz Shop.