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Datum: 31.05.2017
Beschreibung: EuG 2. Kammer | T-637/15
Urteil | Europäisches Markenrecht – "SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE (Unionsbildmarke)/VIÑA SOL (Unionswortmarke)" – relatives Eintragungshindernis – zum erweiterten Schutz nach Art. 8 Abs. 5 EGV 207/2009 – zu den kumulativen Voraussetzungen – zu den maßgeblichen Umständen bei der Gesamtbeurteilung betreffend die gedankliche Verknüpfung der Vergleichsmarken – der durch Art. 8 Abs. 5 EGV 207/2009 gewährte Schutz gilt auch bei identischen oder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen – Warenidentität – schwache Markenähnlichkeit - Identität der maßgeblichen Verbraucher - Bekanntheitsgrad der älteren Marke für Wein - keine gedankliche Verknüpfung zwischen den Marken – zu den Voraussetzungen der Bekanntheit | Art 8 Abs 5 EGV 207/2009
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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