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Datum: 18.05.2018
Beschreibung: EuG 5. Kammer | T-419/17
Urteil | Europäisches Markenrecht – Verfallsverfahren - "VSL#3 (Unionswortmarke)" – Beschwerdeverfahren – Zuständigkeit des EuG – Überprüfung der Tatsachen im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise – Ausschluss – Verfallsgründe – Marke, die infolge des Verhaltens oder der Untätigkeit des Inhabers zu einer gebräuchlichen Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr geworden ist – Voraussetzungen – Beurteilung nach der Wahrnehmung des Zeichens durch die maßgeblichen Verkehrskreise – Marke, die geeignet ist, das Publikum irrezuführen – Voraussetzungen | Art 65 EGV 207/2009, Art 72 EUV 2017/1001, Art 51 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 58 Abs 1 Buchst b EUV 2017/1001, Art 51 Abs 1 Buchst c EGV 207/2009, ...
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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