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Datum: 21.11.2018
Beschreibung: EuG 4. Kammer | T-82/17
Urteil | Europäisches Markenrecht – Nichtigkeitsverfahren - "Exxtra Deep (Unionswortmarke)" – Verfahrensvorschriften – Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen – Tragweite – Verpflichtung zum Nachweis der Richtigkeit allgemein bekannter Tatsachen – Fehlen – Bestreiten vor dem EuG – Vorlage von Dokumenten zum Nachweis einer allgemein bekannten Tatsache - absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Zweck – Freihaltebedürfnis – Beurteilung, ob ein Zeichen beschreibend ist – Kriterien – Feststellung des beschreibenden Charakters in Bezug auf bestimmte Waren einer Kategorie – Anwendung einer solchen Feststellung auch auf sämtliche Waren dieser Kategorie – Überschneidung der Anwendungsbereiche der in Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c EGV 207/2009 genannten Eintragungshindernisse - beschreibender Charakter – Entscheidungen des EUIPO – Grundsatz der Gleichbehandlung – Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung – vorherige Entscheidungspraxis des EUIPO | Art 7 Abs 1 Buchst c EGV 207/2009, Art 7 Abs 1 Buchst c EUV 2017/1001, Art 7 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 7 Abs 1 Buchst b EUV 2017/1001, Art 76 Abs 1 EGV 207/2009, ...
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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