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Datum: 01.03.2018
Beschreibung: EuG 9. Kammer | T-629/16
Urteil | Europäisches Markenrecht – "zwei parallele Streifen auf einem Schuh (Unionsbildmarke)/drei parallele Streifen auf einem Schuh (Unionsbildmarke)" – relatives Eintragungshindernis – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Wertschätzung der Marke im Mitgliedstaat oder in der Union – Begriff – Beurteilungskriterien – Benutzung einer Marke als Teil einer anderen eingetragenen und bekannten Marke – Zusammenhang zwischen den Marken – Beurteilungskriterien – vom Inhaber zu erbringende Nachweise – nicht nur hypothetische Gefahr einer künftigen unlauteren Ausnutzung oder Beeinträchtigung – unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Begriff – Beurteilungskriterien – Benutzung der angemeldeten Marke ohne rechtfertigenden Grund – Begriff – Beurteilungskriterien - Beeinträchtigung der Wertschätzung | Art 8 Abs 5 EGV 207/2009, Art 8 Abs 5 EUV 2017/1001
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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