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Datum: 29.04.1982
Beschreibung: BFH 5. Senat | V R 132/75
Urteil | 1. NV: Ein Stoff ist Nebenstoff, wenn er nicht mitbestimmend für das Wesen des hergestellten Gegenstandes ist und deshalb im Verhältnis zu dem Gegenstand nur untergeordnete Bedeutung hat. Er ist Hauptstoff, wenn der Gegenstand erst durch ihn die im Verkehr als wesentlich angesehenen Eigenschaften erhält und deshalb der Gegenstand bei Fehlen dieses Stoffes nicht als verwendungsfähiges Gebrauchsgut, sondern nur als Rohprodukt angesehen werden kann (vgl. BFH-Urteile vom 24.6.1955 V 47/55 U und vom 19.1.1961 V 160/58 U). Hier: Vorsatzpapier und Pappe für das Binden von Büchern als Hauptstoffe, da es auf den Wert der Materialien nicht ankommt (vgl. BFH-Urteil vom 3.12.1970 V R 122/67). | § 1 Abs 7 BerlinFG, § 6a BerlinFG, § 8 BerlinFG, § 3 Abs 4 UStG 1967
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesfinanzhofs.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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