- 15.09.2026
- juris – Die Monatszeitschrift (jM)
Die Justiz hat jetzt ihre eigene KI-VO!
Die Präsidentinnen und Präsidenten der obersten ordentlichen Gerichte haben 2026 ein neues Grundlagenpapier zum Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz verabschiedet. Müller und Schäpers stellen zentrale Leitlinien für eine rechtsstaatlich verantwortete Nutzung vor. Sie betonen insbesondere Nutzerzentrierung, Nachvollziehbarkeit, Neutralität und digitale Unabhängigkeit. Generative KI solle nur unterstützend eingesetzt werden; richterliche Entscheidungen müssten stets vom Menschen geprüft und verantwortet werden. Zugleich fordern die Autoren transparente Systeme, geeignete Kontrollmechanismen, regelmäßige Schulungen sowie eine nachhaltige technische und finanzielle Ausstattung der Justiz.
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Quelle:
Fundstelle:
- jM 2026, 254-259
- PräsOLG Jörg Müller und Präs’inOLG Gudrun Schäpers
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