juris PraxisReporte

Häufig lässt sich der Vermieter viel Zeit mit der Abrechnung der Kaution, weil er wegen des Zustands der Mietsache bei Rückgabe noch ...(aus jurisPR-MietR 20/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Hamm musste als Berufungsgericht über die erstinstanzliche Abweisung der Klage eines Radfahrers gegen einen PKW-Fahrer entscheiden und hat ...(aus jurisPR-VerkR 20/2024 Anm. 1) … mehr

Nachtarbeit ist typischerweise ungesund. Daher verlangt Art. 9 der RL 2003/88/EG entsprechende Schutzmaßnahmen. Als weitere Schutzmaßnahmen werden ...(aus jurisPR-ArbR 40/2024 Anm. 1) … mehr

Die zunehmende innerstädtische Verdichtung führt zu immer mehr Konfliktlagen zwischen Bauherren und umliegenden Nachbarn. Dies nicht nur wegen der ...(aus jurisPR-ÖffBauR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Gegenstand der Entscheidung sind Fragen des Feststellungsprozesses in der Eigenverwaltung ...(aus jurisPR-InsR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Aus Anlass eines belgischen Ersuchens um Vorabentscheidung befasst sich der EuGH mit der Vereinbarkeit der Meldepflicht nach der Richtlinie ...(aus jurisPR-SteuerR 40/2024 Anm. 1) … mehr

„Und täglich grüßt das Murmeltier“ ist man geneigt zu sagen, wenn es um Verfahren über die Planung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen ...(aus jurisPR-BVerwG 20/2024 Anm. 1) … mehr

Das Urheberrecht ist Persönlichkeits- und Wirtschaftsrecht zugleich (zur Kontroverse Schack in: Depenheuer/Peifer, Geistiges Eigentum: Schutzrecht ...(aus jurisPR-WettbR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Können Einnahmen, die steuerrechtlich als Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit behandelt werden, als Arbeitseinkommen gelten und mit anderen ...(aus jurisPR-SozR 20/2024 Anm. 1) … mehr

Presserechtliche Informations- bzw. Warnschreiben dienen dem präventiven Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (ausf. Alexander, AfP 2019, ...(aus jurisPR-BGHZivilR 20/2024 Anm. 1) … mehr

In der Entscheidung werden drei verschiedene Probleme angesprochen: (1.) Ab wann liegt ein Eingriff in die VOB/B vor, der zu einer Inhaltskontrolle ...(aus jurisPR-PrivBauR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Ein Adoptionsbeschluss beendet gemäß § 1755 BGB die bisherigen verwandtschaftsrechtlichen Beziehungen. Ist allerdings die bisherige leibliche ...(aus jurisPR-FamR 20/2024 Anm. 1) … mehr

Die meisten europäische Mitgliedstaaten haben gesetzliche Bestimmungen erlassen, die eine stimmberechtigte Arbeitnehmervertretung im Aufsichtsrat ...(aus jurisPR-IWR 5/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vergangene Woche, am 19.09.2024, veröffentlichte der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments (EPRS) eine ...(aus jurisPR-ITR 19/2024 Anm. 1) … mehr

In regelmäßigen Abständen muss sich das BSG mit den Rechtsfolgen der Verletzung der vertragsärztlichen Pflicht zur Fortbildung (§ 95d SGB V) ...(aus jurisPR-MedizinR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Was passiert bei einer Partnerschaftsgesellschaft (PartG) mit gleichwohl gefassten Beschlüssen auf einer Partnerversammlung, wenn ein Unbefugter die ...(aus jurisPR-HaGesR 9/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Am 29.05.2024 hat das Bundeskabinett unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) einen Gesetzentwurf zur ...(aus jurisPR-UmwR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH befasst sich zum wiederholten Male mit den Auswirkungen einer inhaltlich fehlerhaften Widerspruchsbelehrung in diversen ...(aus jurisPR-VersR 9/2024 Anm. 1) … mehr

A. Ausgangslage und Problemstellung
Der BGH hat mit Urteil vom 27.04.2021 (XI ZR 26/20) im Rahmen einer Verbandsklage entschieden, dass die ...(aus jurisPR-BKR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Infolge der Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland – u.a. der Verordnung (EU) Nr. 269/2014, nach deren Artikel 2 Gelder und ...(aus jurisPR-StrafR 18/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) setzt sich intensiv mit den Grenzen einer zulässigen Nachschärfung von ...(aus jurisPR-VergR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Besonders populär in der rechtlichen Diskussion ist in den letzten Jahren die Verknüpfung zwischen Verstößen gegen das Kartellrecht und den damit ...(aus jurisPR-Compl 4/2024 Anm. 1) … mehr