juris PraxisReporte

Das Urteil betrifft die Frage, ob Gewinne eines Krankenhausbetreibers aus einer Personal- und Sachmittelgestellung an angestellte Ärzte im ...(aus jurisPR-SteuerR 37/2024 Anm. 1) … mehr

Infolge der Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland – u.a. der Verordnung (EU) Nr. 269/2014, nach deren Artikel 2 Gelder und ...(aus jurisPR-StrafR 18/2024 Anm. 1) … mehr

A. Bisherige Entwicklungen
Der Zugang zu umfangreichen, repräsentativen und qualitativ hochwertigen Gesundheitsdaten stellt heutzutage eine unerlässliche ...(aus jurisPR-ITR 18/2024 Anm. 2) … mehr

Bekanntlich hat der BGH mit seiner Grundsatzentscheidung vom 06.05.2021 (IX ZR 72/20 - BGHZ 230, 28 Rn. 30 ff., dazu Schubert, NZI 2021, 761, 763 ...(aus jurisPR-InsR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Die Umstellung von der Beschlussfassung (auch) über die Rechenwerke des Wirtschaftsplans und der Jahresabrechnung in § 28 Abs. 5 WEG a.F. auf die ...(aus jurisPR-MietR 18/2024 Anm. 1) … mehr

In der hier vorliegenden Revisionsentscheidung hatte sich der BGH mit der Frage der Anwendbarkeit der sog. „Lückenrechtsprechung“ auf solche Fälle ...(aus jurisPR-VerkR 18/2024 Anm. 1) … mehr

Im Zentrum steht die Frage, ob die Klägerin durch die Teilnahme an einer Veranstaltung mit sehr rechter Ausrichtung in einem solchem Maße gegen die ...(aus jurisPR-ArbR 36/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) setzt sich intensiv mit den Grenzen einer zulässigen Nachschärfung von ...(aus jurisPR-VergR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Gegenstand des zu besprechenden Urteils ist die Frage, ob das Freizügigkeitsrecht des drittstaatsangehörigen Elternteils eines Unionsbürgers aus ...(aus jurisPR-BVerwG 18/2024 Anm. 1) … mehr

Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist ein Sachvortrag schlüssig und ausreichend substanziiert, wenn die vorgetragenen Tatsachen in Verbindung ...(aus jurisPR-BGHZivilR 18/2024 Anm. 1) … mehr

Umstritten ist die „Anerkennung“ eines Ereignisses als Arbeitsunfall, konkret von Quadrizepssehnenrissen beiderseits als Unfallfolge ...(aus jurisPR-SozR 18/2024 Anm. 1) … mehr

Das urbane Gebiet nach § 6a BauNVO – die Vorstellung der nutzungsgemischten „Stadt der kurzen Wege“, des lebendigen öffentlichen Raums, in dem ...(aus jurisPR-ÖffBauR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Der V. Zivilsenat des BGH hatte zu entscheiden, in welchem Umfang der Verwalter einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer haftet, wenn er auf ...(aus jurisPR-PrivBauR 9/2024 Anm. 1) … mehr

Ist bei einem – in unzulässiger Weise eingereichtem – Rechtsmittel zunächst isoliert über einen zugleich gestellten Verfahrenskostenhilfeantrag zu ...(aus jurisPR-FamR 18/2024 Anm. 1) … mehr

Besonders populär in der rechtlichen Diskussion ist in den letzten Jahren die Verknüpfung zwischen Verstößen gegen das Kartellrecht und den damit ...(aus jurisPR-Compl 4/2024 Anm. 1) … mehr

Bereits mit Urteil vom 04.04.2024 hatte der BGH deutlich gemacht, dass auch Krankenhäuser ambulante Leistungen nur nach Maßgabe der GOÄ abrechnen ...(aus jurisPR-MedizinR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das Urteil ist eine von mehreren Entscheidungen, die rund um die Hannover 96 GmbH & Co. KGaA ergangen sind. Diese sind insbesondere deshalb ...(aus jurisPR-HaGesR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Die zentrale Rechtsfrage betrifft die Anwendbarkeit des Widerrufsrechts auf außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene ...(aus jurisPR-VersR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Endlich ist die langersehnte Entscheidung des BGH zur Werbung mit der Aussage „klimaneutral“ veröffentlicht worden. Zuvor sind bereits zahlreiche ...(aus jurisPR-WettbR 8/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung: Warum sind Tätigkeitsberichte der Datenschutzaufsichtsbehörden praktisch hilfreich?
Jede Datenschutzaufsichtsbehörde muss jährlich einen Bericht ...(aus jurisPR-BKR 8/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die am 09.07.2024 in Kraft getretene Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes („BImSchG“) knüpft an eine Reihe von Beschleunigungsgesetzen an, ...(aus jurisPR-UmwR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das polnische Gericht richtete die Vorlagefragen im Vorabentscheidungsverfahren an den EuGH, die der EuGH im Tenor der Entscheidung beantwortet hat. ...(aus jurisPR-IWR 4/2024 Anm. 1) … mehr