juris PraxisReporte

16.12.2024 |

Vorteilseignung einer vGA aufgrund ersparten Aufwands

Gegenstand der Entscheidung des BFH ist im Wesentlichen die Frage, ob sich eine Vorteilseignung bei einer vGA in Form einer verhinderten ...(aus jurisPR-SteuerR 50/2024 Anm. 1) … mehr

16.12.2024 |

Gemeindeklage gegen Höchstspannungsfreileitung

Die Planungspraxis vermeidet einen Verlauf von Freileitungen in naturschutzfachlich relevanten Bereichen und in Siedlungsbereichen. In dicht ...(aus jurisPR-BVerwG 25/2024 Anm. 1) … mehr

13.12.2024 |

Wirksamkeit einer Ausschlussklausel für Schwammschäden ist abhängig von deren Typizität

Der BGH befasst sich mit der Wirksamkeit einer Ausschlussklausel für Schwammschäden. Insbesondere nimmt er dabei in den Blick, dass ein Gericht zur ...(aus jurisPR-VersR 11/2024 Anm. 1) … mehr

13.12.2024 |

Anlaufen der Widerrufsfrist bei Kaskadenverweisung in Widerrufsinformation

Es geht um Wirksamkeit der Widerrufsinformation in einem Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag (Legaldefinition in § 491 Abs. 2 BGB), die auf „alle ...(aus jurisPR-BGHZivilR 25/2024 Anm. 1) … mehr

12.12.2024 |

Funktionslosigkeit einer Festsetzung und Einzelfall i.S.d. § 31 Abs. 3 BauGB

In Deutschland fehlen Wohnungen in sehr erheblicher Zahl. Die vorliegenden Untersuchungen kommen zwar zu im Einzelnen verschiedenen Zahlen. Über die ...(aus jurisPR-UmwR 12/2024 Anm. 1) … mehr

12.12.2024 |

Erleichterung des Zugangs des Leistungsantrags für Kurzarbeitergeld: Übermittlung elektronischer Dokumente an das E-Mail-Postfach und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

1. Ist ein Antrag auf Zahlung von Kurzarbeitergeld innerhalb der „Ausschlussfrist“ von drei Monaten (§ 325 Abs. 3 SGB III) rechtzeitig eingegangen, ...(aus jurisPR-SozR 24/2024 Anm. 1) … mehr

11.12.2024 |

Vollstreckungsabwehrklage des Insolvenzverwalters gegen Vollstreckung aus Herausgabetitel (unmittelbarer Besitz an „Bauwerken“ i.S.d. ErbbauRG)

I. Das BayObLG hatte erstinstanzlich über die Vollstreckungsabwehrklage des (vorläufigen) Insolvenzverwalters einer GmbH & Co. KG (als ...(aus jurisPR-InsR 12/2024 Anm. 1) … mehr

11.12.2024 |

Auslegung der Begriffe „Leiharbeitsunternehmen“ und „Leiharbeitnehmer“ in Art. 3 Abs. 1 Buchst. b und c der Richtlinie 2008/104/EG über Leiharbeit

Nach Art. 1 Abs. 1 der RL 2008/104/EG über Leiharbeit (RL Leiharbeit) gilt die Richtlinie für Arbeitnehmer, die mit einem Leiharbeitsunternehmen ...(aus jurisPR-ArbR 49/2024 Anm. 1) … mehr

10.12.2024 |

Kein zwingender Ausschluss einer Bietergemeinschaft bei Veränderung der Zusammensetzung

Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren ging es im ersten Komplex um die Frage der Verhältnismäßigkeit von Vorschriften des italienischen ...(aus jurisPR-VergR 12/2024 Anm. 1) … mehr

10.12.2024 |

Parkhaus als erbschaftsteuerrechtlich nicht begünstigtes Verwaltungsvermögen

Der BFH hatte zu entscheiden, ob ein an den testamentarischen Erben verpachtetes Parkhaus nach § 13b Abs. 4 Nr. 1 Satz 2 Buchst. b Doppelbuchst. aa ...(aus jurisPR-FamR 25/2024 Anm. 1) … mehr

09.12.2024 |

Aktueller Stand der Rechtsprechung zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten

Die Entscheidung des OLG Köln sieht von anderen EU-Mitgliedstaaten unaufgefordert erhobene Beweismittel in den EncroChat-Fällen als unverwertbar an, ...(aus jurisPR-StrafR 23/2024 Anm. 1) … mehr

06.12.2024 |

Editorial 24/2024 - NIS-2- und CER-Richtlinie: EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten ein

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
die Stärkung der Cybersicherheit und kritischer Infrastrukturen ist ein zentrales Ziel der europäischen Digitalgesetzgebung. ...(aus jurisPR-ITR 24/2024 Anm. 1) … mehr

06.12.2024 |

Das anwaltliche Berufsgeheimnis im Spannungsverhältnis zu grenzüberschreitenden steuerrechtlichen Informationsersuchen (zum Schutz- und Gewährleistungsumfang des Art. 7 GRCh)

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Behörden innerhalb der EU wird kontinuierlich ausgebaut und unionsrechtlich determiniert. Dies gilt ...(aus jurisPR-Compl 6/2024 Anm. 1) … mehr

05.12.2024 |

Externe Gliederung von Gewerbegebieten

Die zu besprechende Entscheidung des OVG Lüneburg vom 07.03.2024 thematisiert gängige Fragestellungen, die sich in gleicher bzw. ähnlicher Form ...(aus jurisPR-ÖffBauR 12/2024 Anm. 1) … mehr

05.12.2024 |

Wahrung der Fristen des § 45 Satz 1 WEG im elektronischen Rechtsverkehr

Der elektronische Rechtsverkehr bewegt derzeit viele Rechtsanwälte. Neben Störungen, wie sie im Bereich der Anwaltssoftware oder auch des besonderen ...(aus jurisPR-MietR 24/2024 Anm. 1) … mehr

04.12.2024 |

Haftungsquote bei Kollision mit einem abbiegenden „langen Lkw“

Das OLG Stuttgart hatte über die Bildung mit der Haftungsquote bei der Kollision zwischen einem nach rechtsabbiegenden „langen Lkw“ und einem ...(aus jurisPR-VerkR 24/2024 Anm. 1) … mehr

03.12.2024 |

Architektenvertrag: Folgen der unterlassenen Belehrung gemäß § 7 Abs. 2 HOAI

Nach § 7 Abs. 2 Satz 1 HOAI hat der Auftragnehmer den Auftraggeber, sofern dieser Verbraucher ist, vor Abgabe von dessen verbindlicher ...(aus jurisPR-PrivBauR 12/2024 Anm. 1) … mehr

29.11.2024 |

Billige Entschädigung für den immateriellen Schaden eines Familienangehörigen bei tödlichem Verkehrsunfall

Wie unterschiedlich hoch das sog. Trauergeld in Europa ausfallen kann, wird durch den Entscheid aus Luxemburg erneut in den Fokus gerückt. Der EuGH ...(aus jurisPR-IWR 6/2024 Anm. 1) … mehr

28.11.2024 |

Benennung von KI als Erfinder unzulässig („Dabus“)

Der BGH verneint in der Entscheidung die Frage, ob auch eine künstliche Intelligenz (KI) in einer Patentschrift als Erfinder benannt werden kann. ...(aus jurisPR-WettbR 11/2024 Anm. 1) … mehr

28.11.2024 |

Sozialversicherungspflicht bei Tätigkeit als Arzt für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE)

Die Abgrenzung zwischen selbstständiger und unselbstständiger, mithin sozialversicherungspflichtiger, ärztlicher Tätigkeit beschäftigt sowohl die ...(aus jurisPR-MedizinR 11/2024 Anm. 1) … mehr

26.11.2024 |

Keine (analoge) Anwendung des § 166 Abs. 3 HGB a.F. nach Inkrafttreten des MoPeG

Die vorliegende Entscheidung betrifft die Frage, wie mit einem Sonderverfahren nach § 166 Abs. 3 HGB a.F. umzugehen ist, das zum Zeitpunkt des ...(aus jurisPR-HaGesR 11/2024 Anm. 1) … mehr

19.11.2024 |

Weitere Professionalisierung des Verwaltungsrats von Sparkassen?

I. Einleitung
Sparkassen sind Wirtschaftsunternehmen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform und bilden (mit den Landesbanken) eine der drei Säulen des deutschen ...(aus jurisPR-BKR 11/2024 Anm. 1) … mehr

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