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Versammlungsrecht in der Praxis

Die Neuauflage liefert eine systematische Gesamtdarstellung des Versammlungsrechts einschließlich seiner verfassungsrechtlichen und verwaltungsprozessualen Bezüge - topaktuell, lösungsorientiert, aus einer Hand.

Herausgeber:
  • Matthias Hettich (Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg)

Das Werk stellt das Versammlungsgesetz des Bundes und das Recht aller Bundesländer mit eigenem Versammlungsrecht dar - inklusive der neuen Versammlungsgesetze von Berlin und Nordrhein-Westfalen. Neu und im Umfang der Erläuterungen einmalig in der 3. Auflage ist ein Kapitel zu den komplizierten versammlungsrechtlichen Fragen im Kontext der Corona-Pandemie, die systematisch und umfassend samt Lösungsvorschlägen erörtert werden.

Kernthemen

  • Vorfeldmaßnahmen
  • Protestcamps
  • polizeiliche Beobachtung
  • öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Gefahrenprognose
  • Auflagen
  • Verbote
  • Vermummungsverbot

Sämtliche aktuellen Herausforderungen sind erörtert, die Eckpfeiler möglicher Lösungsansätze konkret für jeden Einzelfall benannt. Die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung und die Literatur ist vollständig ausgewertet.

Das Werk erfüllt in vielfacher Hinsicht die hohen Ansprüche der Praxis, die Richtern, Rechtsanwälten und Verwaltungsmitarbeitern gleichermaßen stets aufs Neue umfassende Kenntnisse abverlangt. Autor Matthias Hettich ist Richter am VGH Baden-Württemberg und seit über zehn Jahren Mitglied des für Versammlungsrecht und für Infektionsschutzrecht zuständigen Senats.

Zusammenfassung

  • Die zentralen Begriffe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der polizeilichen Gefahr werden lückenlos und detailliert erläutert.
  • Alle Besonderheiten der bestehenden Landesgesetze zum Versammlungsrecht und zum Schutz von Gedenkstätten sind berücksichtigt.
  • Die Vielzahl der möglichen Auflagen wird in den Einzelheiten dargestellt.
  • Zahlreiche Fallbeispiele aus der Rechtsprechung veranschaulichen die Kernfragen des Versammlungsrechts.
  • Musterbescheide im Anhang geben den Versammlungsbehörden Orientierungshilfen.

Stimmen zur Vorauflage

"Wiederum ein ausgezeichnetes Werk!" Prof. Dr. Ullrich, DVBl. 2019, Heft 7

"Sehr gute Darstellung des Versammlungsrechts in Deutschland." PräsOVG a.D. Prof. Dr. Schwan, ThürVBl. 2019, Heft 6

"…vielen anderen Abhandlungen ... überlegen, weil sie dem Anwender für konkrete Fälle auch konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet." VRiOVG Dr. Frhr. von Welck, SächsVBl. 2018, Heft 7

"...auf einem sehr ansprechenden wissenschaftlichen Niveau ..." PräsVG Prof. Dr. Heusch, VBlBW 2018, Heft 10

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