juris PraxisReporte

Der Vergabesenat des OLG Brandenburg hatte sich im Wesentlichen mit der Frage zu befassen, aus welchen Gründen ein an sich heilbarer Formmangel – ...(aus jurisPR-VergR 9/2026 Anm. 1) … mehr

Kann bei Übertragung der gemeinsamen elterlichen Sorge nach § 1626a Abs. 2 BGB die Erteilung einer Sorgerechtsvollmacht einen in die Entscheidung ...(aus jurisPR-FamR 19/2026 Anm. 1) … mehr

Streitig war die Berücksichtigung außergewöhnlicher Aufwendungen bei der Bewertung von Anteilen im vereinfachten Ertragswertverfahren ...(aus jurisPR-SteuerR 37/2026 Anm. 1) … mehr

In der vorliegenden Entscheidung präzisiert der BGH die Voraussetzungen eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch (§ 24 StGB). Insbesondere wird ...(aus jurisPR-StrafR 17/2026 Anm. 1) … mehr

Mit Urteil vom 06.07.2016 (IV ZR 44/15 - BGHZ 211, 51) hatte der IV. Zivilsenat § 4 Abs. 4 MB/KT 2009 – hierin geregelt war die Befugnis des ...(aus jurisPR-VersR 8/2026 Anm. 1) … mehr

I. Einordnung und Zielsetzung
Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz soll als Reaktion auf jahrzehntelangen Investitions- und Sanierungsstau bei Verkehrs-, Energie- ...(aus jurisPR-UmwR 9/2026 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Kurz vor der Sommerpause des Bundestags lancierte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf „zur Stärkung der Cybersicherheit“ (nachfolgend: ...(aus jurisPR-ITR 18/2026 Anm. 2) … mehr

„Zurechnung“ von Kenntnis bzw. Kennenmüssen der Beiratsmitglieder, etwa bei Fragen des Verjährungsbeginns, aber auch bei der Klärung der Reichweite ...(aus jurisPR-MietR 18/2026 Anm. 1) … mehr

Ein Schneeballwurf führt uns zu gleich zwei verkehrs- bzw. deliktsrechtlich interessanten Haftungsverhältnissen, die von den beiden Instanzen noch ...(aus jurisPR-VerkR 18/2026 Anm. 1) … mehr

Beim Deutschen Juristentag (DJT) in Erfurt soll im Rahmen eines „BetrVG-Update“ auch die digitale Betriebsratswahl diskutiert werden. Dieses Thema ist eingeordnet ...(aus jurisPR-ArbR 36/2026 Anm. 1) … mehr

Ob ein Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, der auf eine vertiefte ständige Praxis und langjährige Erfahrung im zivilen Baurecht verweisen ...(aus jurisPR-PrivBauR 9/2026 Anm. 1) … mehr

Gerichtsprozesse können zur Geduldsprobe für die Beteiligten werden. Die Klagen über die Dauer von Prozessen existieren, seitdem es Gerichte gibt. ...(aus jurisPR-BVerwG 18/2026 Anm. 1) … mehr

Nach wie vor ist noch nicht völlig geklärt, wann ein ersatzfähiger immaterieller Schaden i.S.d. DSGVO vorliegt, welchen Sachverhalt in welcher ...(aus jurisPR-BGHZivilR 18/2026 Anm. 1) … mehr

Die in Art. 19 Abs. 4 GG normierte Rechtsweggarantie des Grundgesetzes beinhaltet die Verpflichtung des Gerichts, grundsätzlich alle Schriftsätze ...(aus jurisPR-SozR 17/2026 Anm. 1) … mehr

Der Beschluss des OVG Greifswald behandelt die Frage, ob einem Antrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO mit dem Ziel, über den Erlass einer einstweiligen ...(aus jurisPR-ÖffBauR 9/2026 Anm. 1) … mehr

Im italienischen Recht ist der Strafrahmen für eine irreführende Handlung, die in den Anwendungsbereich der (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die ...(aus jurisPR-WettbR 8/2026 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Mit der Richtlinie (EU) 2026/1021 hat der Unionsgesetzgeber den bislang fragmentierten europäischen Rechtsrahmen zur Korruptionsbekämpfung ...(aus jurisPR-Compl 4/2026 Anm. 4) … mehr

1. Der BGH hat in der Entscheidung vom 13.06.2024 (III ZR 279/23) klargestellt, dass die Gebührenordnung für Ärzte auch auf ambulante Operationen in ...(aus jurisPR-MedizinR 8/2026 Anm. 1) … mehr

Das reformierte Personengesellschaftsrecht (MoPeG, in Kraft seit 01.01.2024) hat die kodifizierten Grundlagen für die sog. Einheitsgesellschaft – ...(aus jurisPR-HaGesR 8/2026 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des XI. Zivilsenats des BGH vom 10.03.2026 (XI ZR 132/24) behandelt die Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und ...(aus jurisPR-BKR 8/2026 Anm. 1) … mehr

Der EuGH befasst sich mit der Auslegung der Art. 2, 3 Abs. 1 und 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 392/2009. Hierbei geht es um die Frage, ob die ...(aus jurisPR-IWR 4/2026 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung betrifft die grundbuchrechtlichen Folgen eines ungewöhnlich langen Zeitraums zwischen Erbfall, Nachlassteilung und Eröffnung des ...(aus jurisPR-InsR 7/2026 Anm. 1) … mehr