juris PraxisKommentar SGB XII - Sozialhilfe / mit AsylbLG

Die neue 3. Auflage des vielfach zitierten Kommentars erläutert die Vorschriften der Sozialhilfe nach der strukturellen und inhaltlichen Neufassung durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Diese Änderungen sind schrittweise in 2017, 2018 und zum 01.01.2020 in Kraft getreten. Die Bezüge zum Eingliederungshilferecht, das vom SGB XII in das SGB IX überführt wurde, werden berücksichtigt.

Ferner werden die für die Existenzsicherung der Asylbewerber maßgeblichen Vorschriften nach den Asylpaketen I und II (2015 und 216) sowie der weiteren Änderungen des AsylbLG vom August 2019 auf aktuellem Stand kommentiert.

Im Mittelpunkt der kommentierten Neufassung stehen unter anderem:

• Leistungen der Sozialhilfe
• Hilfe zum Lebensunterhalt, bei Krankheit und in besonderen Lebenslagen
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
• Anrechnung des Einkommens und des Vermögens
• Kostenersatz und Rückforderung
• Zuständigkeit und Träger
• NEU: Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz zur Begrenzung der Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern in der Sozialhilfe
• TOPAKTUELL: Mit Erläuterungen und zahlreichen Online-Aktualisierungshinweisen zum Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020 – BGBl I 2020, 575

Gesondert erläutert werden:

• das Asylbewerberleistungsgesetz - AsylbLG
• das Regelbedarfsermittlungsgesetz - RBEG
• die Durchführungsverordnungen zum SGB XII

Kommentierter Gesetzesstand (am 01.02.2020):

• Starke-Familien-Gesetz v. 29.04.2019
• 3. Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes v. 13.08.2019
• 2. Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht v. 15.08.2019
• 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU v. 20.11.2019
• Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 30.11.2019
• Angehörigen-Entlastungsgesetz v. 10.12.2019
• MDK-Reformgesetz v. 14.12.2019
• NEU mit Wirkung vom 28.03.2020: Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020

Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Zahlreiche Links auf zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise sparen Zeit bei der Recherche und garantieren Ihnen Rechtssicherheit.

Der Herausgeber und die Herausgeberin prägen als Vorsitzender bzw. als Mitglied des 7. und 8. Senats des Bundessozialgerichts die Rechtsprechung zum Sozialhilfe- und Asylbewerberleistungsrecht maßgeblich mit. Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.

Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.

Der Kommentar wendet sich insbesondere an die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialverwaltungen und Sozialämter. Außerdem an Fachanwälte für Sozialrecht/Verwaltungsrecht sowie Sozialverbände.

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