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juris PraxisKommentar SGB XII - Sozialhilfe / mit AsylbLG
Der juris PraxisKommentar SGB XII bietet eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Sozialhilferechts, einschließlich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Beide Gesetze stehen dabei immer wieder in der juristischen aber auch der rechtspolitischen Diskussion.
Die neue 3. Auflage des vielfach zitierten Kommentars erläutert die Vorschriften der Sozialhilfe nach der strukturellen und inhaltlichen Neufassung durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Diese Änderungen sind schrittweise in 2017, 2018 und zum 01.01.2020 in Kraft getreten. Die Bezüge zum Eingliederungshilferecht, das vom SGB XII in das SGB IX überführt wurde, werden berücksichtigt.
Ferner werden die für die Existenzsicherung der Asylbewerber maßgeblichen Vorschriften nach den Asylpaketen I und II (2015 und 216) sowie der weiteren Änderungen des AsylbLG vom August 2019 auf aktuellem Stand kommentiert.
Im Mittelpunkt der kommentierten Neufassung stehen unter anderem:
- Leistungen der Sozialhilfe
- Hilfe zum Lebensunterhalt, bei Krankheit und in besonderen Lebenslagen
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- Anrechnung des Einkommens und des Vermögens
- Kostenersatz und Rückforderung
- Zuständigkeit und Träger
- NEU: Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz zur Begrenzung der Unterhaltsheranziehung von Eltern und Kindern in der Sozialhilfe
- TOPAKTUELL: Mit Erläuterungen und zahlreichen Online-Aktualisierungshinweisen zum Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020 – BGBl I 2020, 575
Gesondert erläutert werden:
- das Asylbewerberleistungsgesetz - AsylbLG
- das Regelbedarfsermittlungsgesetz - RBEG
- die Durchführungsverordnungen zum SGB XII
Kommentierter Gesetzesstand (am 01.02.2020):
- Starke-Familien-Gesetz v. 29.04.2019
- 3. Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes v. 13.08.2019
- 2. Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht v. 15.08.2019
- 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU v. 20.11.2019
- Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 30.11.2019
- Angehörigen-Entlastungsgesetz v. 10.12.2019
- MDK-Reformgesetz v. 14.12.2019
- NEU mit Wirkung vom 28.03.2020: Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020
Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Zahlreiche Links auf zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise sparen Zeit bei der Recherche und garantieren Ihnen Rechtssicherheit.
Der Herausgeber und die Herausgeberin prägen als Vorsitzender bzw. als Mitglied des 7. und 8. Senats des Bundessozialgerichts die Rechtsprechung zum Sozialhilfe- und Asylbewerberleistungsrecht maßgeblich mit. Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.
Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.
Der Kommentar wendet sich insbesondere an die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialverwaltungen und Sozialämter. Außerdem an Fachanwälte für Sozialrecht/Verwaltungsrecht sowie Sozialverbände.
Leseproben: aktuell zum Sozialschutzpaket
Coseriu: jurisPK-SGB XII, § 2 Nachrang der Sozialhilfe (PDF 188 kB)
Coseriu: jurisPK-SGB XII, § 19 Leistungsberechtigte (PDF 303 kB)
Groth: jurisPK-SGB XII, § 141 Übregangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung (PDF 111 kB)
Rezensionen:
Rezensionen zur 2. Auflage:
- Ass. jur. Juliane Nierste, Lübeck (PDF 387 kB), auf: www.dierezensenten.blogspot.de
- Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Vorsitzender Richter am LSG a.D., (PDF 71 kB), in: SGb 2015, S. 648
- Prof. Dr. Torsten Schaumberg, (PDF 648 kB), in: ASR 5/2015, S. 215
- Christian Wörner, Würzburg (PDF 258 kB), in: BayVBl. 16/2015, S. 580
- Rechtsdienst der Lebenshilfe (PDF 512 kB), Nr. 3/2014, S. 158
Rezensionen zur 1. Auflage:
- Rechtsdienst der Lebenshilfe (PDF 781 kB), Nr. 3/2012, S. 157 - erschienen in der Rubrik "Bücherschau"
- Dr. Peter Becker, Richter am BSG, Kassel (PDF 91 kB), in: Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) , Heft 7/2011, S. 419
- Prof. Dr. Frank Ehmann, Frankfurt (PDF 65 kB), in: Anwalt / Anwältin im Sozialrecht (ASR), Heft 4/2011, S. 74
- Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Vorsitzender Richter am LSG a.D., Mühlheim (PDF 105 kB), in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS), Heft 17/2011, S. 657