Exportkontroll-Compliance neu gedacht: ICP-Anforderungen und Prüfung nach IDW PS 980 n. F.

Die Exportkontrolle hat sich in den vergangenen Jahren von einer spezialisierten Fachmaterie zu einem zentralen Bestandteil moderner Unternehmens-Compliance entwickelt. Dynamische Sanktionsregime, verschärfte Haftungsrisiken sowie eine zunehmend konsequente behördliche Durchsetzung führen dazu, dass Unternehmen die aus ihrer grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit resultierenden Risiken angemessen und wirksam kontrollieren müssen. Vor dem Hintergrund der Vorgaben des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) – insbesondere des „ICP-Merkblatts“ und der aktuellen Hinweise zur Verhinderung von Sanktionsumgehungen – gewinnt ein belastbares und geprüftes Internal Compliance Program (ICP) weiter an Bedeutung. Dieser Beitrag skizziert den rechtlichen Rahmen, stellt die zentralen Elemente eines ICP dar und zeigt auf, wie ein solches System in eine bestehende Compliance-Struktur integriert und nach IDW PS 980 n. F. geprüft werden kann.