Querschläger SCHUFA-Urteil: Auswirkungen auf Affinitätenanalyse, Kundensegmentierung und KI

Bereits die Ermittlung eines Wahrscheinlichkeitswerts durch einen Dritten genügt dem EuGH für eine automatisierte Entscheidung im Einzelfall i.S.d. Art. 22 Abs. 1 DSGVO (EuGH, Urt. v. 7.12.2013 – C-634/21, CR 2024, 29 in diesem Heft). Der Ansatz des EuGH zeigt § 31 BDSG unionsrechtswidrig und ist auch für die Verwendung anderer Wahrscheinlichkeitswerte in Unternehmen relevant wie etwa bei Affinitätenanalysen und Kundensegmentierungen im E-Commerce oder bei Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI). Der Beitrag arbeitet die Rechtsfortbildung des EuGH heraus (I.) und entwickelt sodann allgemeine Ableitungen (II.), die auf typische Maßnahmen im E-Commerce (III.) und die Nutzung von KI-Systemen (IV.) angewendet werden.