- 21.05.2024
- juris – Die Monatszeitschrift (jM)
Beiträge zum Rechtsanwaltsversorgungswerk und Bürgergeld
Die BSG-Richter liefern die erstmalige höchstrichterliche Beantwortung der Frage, wie nach Wegfall der Zuschussregelung des § 26 Abs. 1 a. F. SGB II ab 01.01.2011 Pflichtbeiträge an berufsständische Versorgungseinrichtungen in die Einkommensbereinigung nach dem SGB II einzustellen sind (BSG, Urt. v. 13.12.2023 - B 7 AS 16/22 R). Nach Auffassung des erkennenden Senats sind sie i.H.d. Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für selbständig Tätige in der GRV analog § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II wie Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung – im Übrigen als Altersvorsorgebeiträge nach Maßgabe des § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3b i.V.m. § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II abzusetzen.
Der vollständige Artikel ist enthalten in juris – Die Monatszeitschrift (jM).
Zugriff erhalten Sie mit diesen Produkten:
Zugriff erhalten Sie mit diesen Produkten:
juris DAV
Nutzen Sie Rechtsprechung, Gesetze, Grundlagen-Literatur und die exklusive DAA-Onlinefortbildung mit 25 % Preisvorteil.
juris Kommune Premium
Das umfassendste Komplettpaket für die Kommunalverwaltung.
juris Kommune Professionell
Online-Zugriff auf die juris Recherche von allen Arbeitsplätzen Ihrer Kommune.
juris Notare Premium
Für das komplett vernetzte Notariat: Deckt die gesamte Bandbreite des notariellen Arbeitsbereiches ab. Inklusive interaktiven Tools und Kanzlei-Gratislizenzen
juris Professionell
Nutzen Sie Rechtsprechung, Bundes- und Europarecht, den juris PraxisKommentar BGB, rund 20 juris Zeitschriften sowie die juris Literaturnachweise.
juris Spectrum
Das umfangreichste juris Recherche-Paket über alle Rechtsgebiete: Rechtsprechung, Vorschriften, Fachliteratur - intelligent verlinkt, immer aktuell.
juris Starter
Wissensmanagement für junge Anwälte. Ihre Grundausstattung zum Berufsstart.