Das notarielle Protokoll über die virtuelle Hauptversammlung der AG

Die eilig in der Covid-19-Pandemie eingeführte, letztlich aus der Not geborene virtuelle Hauptversammlung ist mit dem Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften und Änderung genossenschafts- sowie insolvenz- und restrukturierungs-rechtlicher Vorschriften als Versammlungsformat etabliert worden. Gegenüber dem von den Be-sonderheiten der Corona-Pandemie geprägten Covid-19-Gesetz ist die vielleicht markanteste Besonderheit, dass die Verlagerung bestimmter Aktionärsrechte (insbesondere Informationsrechte) in das Vorfeld der Hauptversammlung nicht zwingend zur Präklusion dieser Rechte in der virtuellen Hauptversammlung selbst führt.

Die bislang gewonnenen Erfahrungen belegen, dass vHV tendenziell deutlich schneller beendet werden als Präsenzversammlungen, was insbesondere auf die Vorverlagerung von Informations-rechten zurückzuführen sein dürfte. Umso wichtiger ist es für alle Beteiligten einschließlich des beurkundenden Notars, die vHV sorgfältig vorzubereiten, um sich während der vHV auf die wesentlichen Aspekte fokussieren zu können.

Zu Recht war schon zur vHV nach dem Covid-19-Gesetz die gesteigerte Bedeutung des Notars als „einzig verbliebene Kontrollinstanz in Bezug auf Tatsachenfragen“ betont worden; auch bei der nunmehr regulären vHV führt die Abwesenheit von Aktionären in Präsenz dazu, dass der Protokollierung der tatsächlichen Geschehensabläufe durch den Notar besonderes Gewicht zukommt.

Der Beitrag beleuchtet die Rolle des Notars in der vHV, vordergründig mit Blick auf die Besonderheiten dieses Formats, aber nicht ohne daran zu erinnern, welche Gemeinsamkeiten mit der Protokollierung einer Hauptversammlung in Präsenz bestehen.