• 04.09.2024
  • Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)

Eigener Pflichtteil für Behinderte als Ausdruck der Menschenwürde

Durch die Überleitung von Erbansprüchen auf den Sozialhilfeträger nach § 93 Abs. 1 Satz 1 SGB XII werden Menschen mit Behinderung praktisch ihr ganzes Leben im Prokrustesbett der Sozialhilfe gehalten – ohne Aussicht auf Befreiung von dieser Begrenzung. Ist dies mit der Menschenwürde vereinbar? Muss Menschen mit Behinderung nicht jedenfalls die Hoffnung auf eine finanziell unbeschwerte Zukunft verbleiben?

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)

Quelle:
Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)

Fundstelle:
SGb 2024, 517-519

Autoren:
Prof. Dr. Walter Frenz