Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Markenrecht in den Jahren 2022 und 2023

Dieser Rechtsprechungsbericht schließt an denjenigen über die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Markenrecht und zu geschützten geografischen Angaben im Jahr 2021 an (Schwonke, WRP 2022, 265 ff.). Der Schwerpunkt dieses Berichts liegt bei den markenrechtlichen Entscheidungen, die der Bundesgerichtshof im Berichtszeitraum 2022 bis 2023 aufgrund einer Zulassung der Revision durch die Berufungsgerichte oder aufgrund einer eigenen Zulassungsentscheidung nach Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde (§ 543 Abs. 1 ZPO) getroffen hat.