- 18.01.2024
- WIRTSCHAFT UND WETTBEWERB (WuW)
Wettbewerbsverbote zwischen potentiellen Wettbewerbern
In seiner Entscheidung in Sachen Energias de Portugal beschäftigt sich der EuGH u. a. mit Fragen zum Begriff des potentiellen Wettbewerbs, zur Einstufung eines Wettbewerbsverbots als notwendige Nebenabrede sowie zur Unterscheidung zwischen bezweckter und bewirkter Wettbewerbsbeschränkung. Bedeutsam sind insbesondere die Ausführungen, wonach zur Feststellung eines potentiellen Wettbewerbsverhältnisses die Besonderheiten des jeweiligen Marktes zu berücksichtigen sind, der Abschluss eines Wettbewerbsverbots für sich genommen aber bereits ein gewichtiges (ergänzendes) Indiz sein kann. Darüber hinaus stellt der EuGH einmal mehr klar, dass Wettbewerbsverbote nur in engen Grenzen mit Art. 101 AEUV vereinbar sind.