- 13.06.2024
- Zeitschrift für Immobilienrecht (ZfIR)
Neues zur 5 %-Obergrenze bei Vertragsstrafenklauseln – eine unendliche Geschichte?
In seinem neuesten Urteil zur zulässigen Höhe von Vertragsstrafenklauseln in Bauverträgen setzt sich der BGH mit der Frage auseinander, was bei Einheitspreisverträgen der korrekte Bezugspunkt für die 5 %-Grenze ist. Gegenstand der nachfolgenden Besprechung sind die konkretisierenden Ausführungen des Gerichts zur 5 %-Grenze (Ziffer II), mögliche kautelarjuristische Gestaltungsalternativen (Ziffer III) sowie die Nachteile (Ziffer IV) und ungeklärten Punkte (Ziffer V) in Bezug auf die neue Rechtsprechung.
Der vollständige Artikel ist enthalten in Zeitschrift für Immobilienrecht (ZfIR) .
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