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Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg

Kommentar

Das praxisorientierte Nachschlagewerk enthält neben der ausführlichen Kommentierung des KAG die einschlägigen Gesetzestexte und zahlreiche Muster kommunaler Abgabensatzungen.

Schwerpunkte der Kommentierung:

  • Erschließungsbeitragsrecht
  • Kommunale Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (z.B. Kalkulation der Verwaltungsgebühren, des Wasserzinses, der Abwasser- und Abfallgebühren)
  • Kommunale Beiträge für den Anschluss an die Abwasser- und Wasserversorgung
  • Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse
  • Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe
  • Hundesteuer
  • Steuerfindungsrecht der Gemeinden (Zweitwohnungsteuer, Vergnügungssteuer)

Vorschriftensammlung

Daneben umfasst das Werk eine Sammlung der einschlägigen Gesetze und Verordnungen, unter anderem

  • die Abgabenordnung
  • den Anwendungserlass zur Abgabenordnung
  • das Bewertungsgesetz
  • das Gewerbesteuergesetz
  • das Grundsteuergesetz

Rechtsprechung und Muster

In einem weiteren besonderen Teil "Rechtsprechung zu den Kommunalabgaben" sind grundlegende und aktuelle obergerichtliche Entscheidungen enthalten

In der Praxis besonders hilfreich sind die zahlreichen Muster kommunaler Abgabensatzungen, zum Beispiel

  • Erschließungsbeitragssatzung
  • Abwassersatzung
  • Abfallwirtschaftssatzung

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Herausgeber und Autoren
Herausgeber/Autoren:  Konrad Faiß, Bernd Klee, Dr. Dirk Schöneweiß

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