Das Widerspruchsverfahren in der Praxis Leitfaden mit Arbeitshilfen, Mustern und Schriftsätzen
Die Darstellung orientiert sich am Ablauf des Widerspruchsverfahrens und enthält eine praktische Anleitung für die rechtssichere Erstellung von Widerspruchsbescheiden. Die Autorin vermittelt die Grundlagen und zentralen Problemstellungen und weist auf mögliche Fehlerquellen hin.
Wichtige Themen sind unter anderem:
- Aufbau und Inhalt des Widerspruchsbescheides sowie des Abhilfebescheides
- Besonderheiten der Zustellung, Verjährung und Vollstreckung
- Erstattung von Kosten im Vorverfahren
Aktuelle Änderungen
Einige Länder haben von der Öffnungsklausel des § 68 Abs. 1 S. 2 Alt 1 VwGO Gebrauch gemacht und das Vorverfahren ganz oder zum Teil abgeschafft. Die Autorin befasst sich ausführlich mit der Sinnhaftigkeit dieser Vorhaben. Der Widerspruchsführerin bzw. dem Widerspruchsführer wird die Möglichkeit genommen, in einer Anhörung vor dem Widerspruchsausschuss der Verwaltung die eigene Sicht der Dinge zu unterbreiten und eine einvernehmliche Lösung zu erreichen. Da jedoch die überwiegende Zahl der Bundesländer – wenn auch nur in einigen Rechtsmaterien – an der Durchführung des Widerspruchsverfahrens festgehalten hat, ist es notwendig, sich mit diesem Instrument der Verwaltungsaktüberprüfung intensiv auseinanderzusetzen.
Hervorzuheben sind auch Änderungen im Bereich der Rechtsmittelbelehrung sowie Veränderungen aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung.
98 Muster inklusive
Der aktuelle Leitfaden enthält zusätzliche Muster, z. B. zu
- Nichtabhilfe
- Gewährung eines Wiedereinsetzungsantrags sowie
- Benachrichtigung über die Bekanntmachung der öffentlichen Zustellung
Überarbeitet wurden insbesondere die Muster zur Niederschrift des Widerspruchs, zur Tenorierung beim Verpflichtungswiderspruch und zum Vollstreckungsverfahren.
Die Autorin: Expertin für Lehre und Praxis
Die Autorin ist Juristin und leitet den Fachbereich "Öffentliches Recht" im Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main. Darüber hinaus verfügt sie über langjährige Erfahrungen in der Lehre an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie in der Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren.
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