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Die Vertreterbetriebsstätte

International operierende Unternehmen, die sich im Rahmen ihres Auslandsengagements ständiger Vertreter bedienen, sehen sich komplexen Besteuerungsfragen ausgesetzt. Diese betreffen sowohl die tatbestandlichen Voraussetzungen für ein Besteuerungsrecht des Staates, in dem der Vertreter seiner Tätigkeit nachgeht, als auch die Einkünftezuordnung gegenüber der so genannten Vertreterbetriebsstätte.

Dabei unterliegt sie permanentem regulatorischem Wandel, der Unternehmer und Berater zwingt, auf ständig neue Rahmenbedingungen zu reagieren: auch infolge aktueller EuGH-Entscheidungen, die selbst grundlegende Voraussetzungen infrage stellen – z. B., dass im Bereich der Umsatzsteuer nur juristische Personen als Organgesellschaften fungieren können. Orientierung in der komplexen Materie ermöglicht Peter Schumacher.

Dr. Dieter Niehaves setzt sich eingehend mit den konzeptionellen Fragen und der Problematik der Einkünftezuordnung bei Vertreterbetriebsstätten auseinander. Ausgehend von der historischen Entwicklung des Vertretertatbestands werden die innerstaatlichen und abkommensrechtlichen Intensitätsanforderungen für einen Steueranspruch des Quellenstaates beim Vertretertatbestand denen beim Betriebsstättentatbestand gegenübergestellt. Anschließend werden die im Schrifttum und in der internationalen Staatengemeinschaft (OECD) vertretenen Ansichten zur Vertreterbetriebsstättenbesteuerung einer kritischen Würdigung unterzogen. Auf dieser Grundlage entwickelt der Verfasser einen eigenen Vorschlag für die Einkünftezuordnung.

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