juris PraxisKommentar SGB – Sozialrecht Besonderer Teil
Der Band umfasst über 270 Erläuterungen zu den Gesetzen, die langfristig als besondere Teile in das Sozialgesetzbuch eingegliedert werden sollen:
- Elterngeld (BEEG; Auszug: sozialrechtliche Vorschriften)
- Ausbildungsförderung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG)
- Wohngeld (Wohngeldgesetz - WoGG)
- Kindergeld (Bundeskindergeldgesetz - BKGG)
- Unterhaltsvorschuss (UhVorschG)
- Alterssicherung und Krankenversicherung der Landwirte (ALG, KVLG 1989; Auszüge)
Schwerpunkte stellen die Erläuterungen unter anderem zu folgenden Themen dar:
- BEEG (Auszug; §§ 1-14): Anspruchsberechtigte; Leistungen von Eltern- und Betreuungsgeld; Verfahren und Organisation
- AltTZG (Auszug § 10): Besonderheiten der sozialen Absicherung von Arbeitnehmern in Altersteilzeit
- BAföG: Anspruchsberechtigte; Recht auf Förderung der Ausbildung; Leistungen zur Ausbildung und zur Sicherung des Lebensunterhaltes während der Ausbildung
- WoGG: Anspruchsberechtigte; Leistungen zur Sicherung ausreichenden Mittel zur Finanzierung einer angemessenen Wohnung
- BKGG: Leistungen, Organisation und Verfahren
- UhVorschG: Berechtigte; Umfang der Unterhaltsleistung; Auskunfts- und Anzeigepflichten
- ALG und KVLG (Auszüge): Anspruchsberechtigte; Besonderheiten der landwirtschaftlichen Sozialversicherung im Vergleich zu Leistungen und Verfahren nach SGB V und SGB VI
- Rechtswegfragen und Verwaltungsverfahren
Kommentierter Gesetzesstand: unter anderem mit weitreichenden Änderungen durch
- ChancenAufenthREG v. 21.12.2022 - BGBl I 2022, 2847
- 8. SGB IV-Änderungsgesetz v. 20.12.2022 - BGBl I 2022, 2759
- BürgergeldG v. 16.12.2022 - BGBl I 2022, 2328 zum 01.01.2023
- Wohngeld-Plus-Gesetz v. 05.12.2022 - BGBl I 2022, 2160 zum 01.01.2023
- 28. BAföGÄndG. v.19.10.2022 - BGBl I 2022, 1796
- 27. BAföGÄndG v.15.07.2022 - BGBl I 2022, 1150
Aus der Rechtsprechung und Literatur werden insbesondere aktuelle Entscheidungen der Sozial- und Verwaltungsgerichte aller Instanzen sowie Literaturnachweise u.a. zu folgenden Themen berücksichtigt:
- BEEG: Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit
- BAföG: Höhe der Förderungsansprüche; Anrechnung von Einkommen und Vermögen in der Ausbildungsförderung
- WoGG: Wohngeldberechnung; Höhe der zu berücksichtigenden Miete bzw. Belastung
- BKGG: Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe
- u.v.m.
Der Kommentar richtet sich insbesondere an die Sozial- und Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte und Fachanwälte im Bereich Sozial- und Verwaltungsrecht, Verbände, Hochschulen sowie die Sozialverwaltung.
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