Reformbedarf des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation Recht und Ökonomie der Telekommunikationsregulierung in Zeiten der Gigabit-Gesellschaft

Der europäische Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation steht nach der letzten größeren Novelle 2009 erneut auf der politischen Reformagenda. Diese im Auftrag der Bundesnetzagentur erstellte Studie untersucht den tatsächlich bestehenden Reformbedarf.

Herausgeber:
  • Andreas Neumann (Rechtsanwalt),
  • Prof. Dr. Jörn Sickmann (Hochschule Rhein-Waal),
  • Prof. Dr. Hasan Alkas (Hochschule Rhein-Waal),
  • Dr. Alexander Koch (Rechtsanwalt)

Die interdisziplinär angelegte Studie setzt sich sowohl aus juristischer als auch aus ökonomischer Sicht kritisch mit aktuellen Vorschlägen für eine grundsätzliche Neuausrichtung der Regulierung auseinander. Der Schwerpunkt liegt auf dem Bereich der wettbewerbsfördernden Marktregulierung von Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht. Es wird aber auch die Forderung nach einer verstärkten Schaffung von regulatorischen Anreizen für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsdatennetzen diskutiert.

Die Studie ist in drei Teile gegliedert:

1. Zunächst wird ein etwaiger Reformbedarf auf Ebene der grundlegenden Regulierungsziele analysiert, inklusive der rechtlichen Zusammenhänge und einer ökonomischen Bewertung der Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens.

2. Im zweiten Teil werden Anpassungsnotwendigkeiten und Optimierungspotential auf Ebene der Regulierungsinstrumente untersucht, was innovative Lösungen etwa zur Frage einer Beeinträchtigung wirksamen Wettbewerbs durch unilaterale Effekte jenseits marktbeherrschender Stellungen oder zur besseren Abstimmung der sektorspezifischen Regulierung mit dem allgemeinen Wettbewerbsrecht umfasst.

3. Die Studie schließt mit einer Analyse ausgewählter institutioneller bzw. prozeduraler Fragestellungen, namentlich in Bezug auf das EU-Konsolidierungsverfahren und Harmonisierungsmaßnahmen der Kommission im Bereich der Marktregulierung.

Das Buch ist unerlässlich für alle, die am Reformprozess beteiligt oder interessiert sind, also für Telekommunikationsrechtler und -ökonomen in der Wissenschaft, in politischen und politikberatenden Institutionen sowie in den branchenzugehörigen Unternehmen und Unternehmensverbänden.

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