SGB IX
Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - Kommentar für die Praxis
Das Bundesteilhabegesetz führte mit einer kompletten Gesetzesneufassung die Dreiteilung des SGB IX ein, mit neuen, für alle Rehabilitationsträger geltenden allgemeinen Vorschriften im Teil 1 und den Neuregelungen eines erweiterten Schwerbehindertenrechts in Teil 3. Der Kommentar legt wie gewohnt ein Schwergewicht auf die Arbeit der Schwerbehindertenvertretungen. So sind u. a. die neuen Regeln der Online-Wahlversammlung aufgenommen und erläutert worden, ebenso auch die Gerichtspraxis zu den Rechten der Schwerbehindertenvertretungen. Die Kommentierung zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (§ 167 Abs. 2 SGB IX) wurde aktualisiert; die Änderungen durch das Teilhabestärkungsgesetz und die Gerichtspraxis zu dem bisher weniger beachteten Präventionsverfahren nach § 167 Abs. 1 SGB IX sind vollständig eingearbeitet.
Im Zentrum der Neuauflage steht Teil 2 des SGB IX mit dem Eingliederungshilferecht. Die aktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte zur Eingliederungshilfe ist berücksichtigt, ebenso sind die Neuregelungen zum Gewaltschutz nach § 37a SGB IX und zu den digitalen Gesundheitsanwendungen nach § 47a SGB IX eingearbeitet worden.
Die gesetzlichen Änderungen aller drei Teile des SGB IX werden detailliert behandelt - unter Berücksichtigung aller Änderungen durch das Teilhabestärkungsgesetz und der aktuellen Rechtsprechung. Die Auswirkungen der Regelungen werden zudem vor dem Hintergrund der inklusiven Anforderungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention kommentiert und kritisch auf ihre Folgen für die Praxis überprüft. Etwa:
- Welche Rechtsansprüche lassen sich ableiten?
- Welche neuen Rechte stehen den Schwerbehindertenvertretungen zu?
- Welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich für die Beratungspraxis?
- Wie müssen die beteiligten Träger und Behörden reagieren?
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