Streifendienst in Nordrhein-Westfalen

Eingriffsnormen im Überblick

Das Buch verschafft einen schnellen Überblick über die wichtigsten und am häufigsten angewandten Eingriffsnormen. Dadurch gelingt Polizeibeamtinnen und -beamten eine grundlegende rechtliche Orientierung auch in stressigen Situationen.

Herausgeber/Autoren:
  • Christoph Keller (Polizeioberrat, Münster),
  • Tobias Rekel

Unterstützt durch viele Fallbeispiele verdeutlichen die Autoren des Buches nicht nur präventive und repressive Ermächtigungsgrundlagen. Sie erläutern darüber hinaus die Regeln der Ermessensausübung, die Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen inklusive der Androhung der Zwangsanwendung bis hin zu den verschiedenen Zwangsmitteln und der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Zwangsanwendung.

Denn nicht selten misst sich die polizeiliche Professionalität an der Rechtssicherheit der einschreitenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Diese müssen daher verschiedenste Eingriffsvoraussetzungen sowie deren rechtsstaatliche Grenzen kennen und unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit anwenden können.

Das Buch stellt die wichtigsten Eingriffsnormen dar, um Polizeibeamtinnen und -beamten eine grundlegende rechtliche Orientierung auch in stressigen Situationen zu bieten.

Der Schwerpunkt der Arbeitshilfe liegt auf den polizeilichen Standardmaßnahmen, die sich aus

  • dem Polizeirecht,
  • dem Strafprozessrecht und
  • dem nordrhein-westfälischen Versammlungsrecht

ergeben. Ferner behandeln die Verfasser weitere Maßnahmen und Eingriffsvoraussetzungen aus dem

  • Ausländerrecht,
  • Waffenrecht,
  • Gewerberecht und dem
  • Jugendschutzrecht.

Das Buch leistet auch beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die zur Lösung der Einsatzsituation herangezogene Rechtsnorm schnell gefunden werden. Beigefügte Fußnoten sowie das Quellenverzeichnis ermöglichen es, Rechtsfragen gezielt zu vertiefen.

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