juris PraxisReporte

11.11.2024 |

Werterhöhung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft als Schenkung

Streitig war, ob und wenn ja in welcher Höhe der Erwerb eigener Anteile durch eine GmbH nach § 7 Abs. 8 GrEStG der Schenkungsteuer unterliegt ...(aus jurisPR-SteuerR 45/2024 Anm. 1) … mehr

11.11.2024 |

Zur Bestimmung der Betrugsschadenshöhe bei abgerechneten „Luftleistungen“ im Kontext von Corona- „Scheinimpfungen“

Die Entscheidung betrifft die Frage, in welcher Weise sich einzelne „Luftleistungen“, welche ein im Übrigen zur Abrechnung befugter Vertragsarzt im ...(aus jurisPR-StrafR 21/2024 Anm. 1) … mehr

08.11.2024 |

Editorial 22/2024 - Neuer Interessenverband startet mit Forderung nach fairem Wettbewerb im EU-Cloud-Markt

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vergangene Woche, am 29.10.2024, wurde im Vereinigten Königreich und der EU ein neuer Interessenverband gestartet, die „Open ...(aus jurisPR-ITR 22/2024 Anm. 1) … mehr

07.11.2024 |

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb einer WEA - Kollision von Landesrecht mit Bundesrecht

Kern des Streits ist die Frage, inwieweit die Planung von Windenergiegebieten der Zulassung von Windenergieanlagen (WEA) im Außenbereich ...(aus jurisPR-ÖffBauR 11/2024 Anm. 1) … mehr

07.11.2024 |

Voraussetzungen eines „Absenkungsbeschlusses“

Soll eine umfassende Sanierung einer Wohnungseigentumsanlage durchgeführt werden, müssen Entscheidungen über grundsätzliche Weichenstellungen ...(aus jurisPR-MietR 22/2024 Anm. 1) … mehr

06.11.2024 |

Anforderungen an die Messung mit Vidista

Das OLG Brandenburg hatte als Rechtsbeschwerdegericht eine erstinstanzliche Verurteilung zu prüfen, die auf einer Messung durch Nachfahren und ...(aus jurisPR-VerkR 22/2024 Anm. 1) … mehr

06.11.2024 |

Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen bei Angabe der Zahl der Urlaubstage in einer Entgeltabrechnung

Beim Ende eines Arbeitsverhältnisses stellt sich immer die Frage nach noch nicht erfüllten Ansprüchen. Von besonderer Bedeutung ist dabei, ob im ...(aus jurisPR-ArbR 44/2024 Anm. 1) … mehr

05.11.2024 |

Vorrang des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter vor der Drittschadensliquidation

Gesellschaftsrechtliche Konstruktionen aufseiten der Vertragspartner führen nicht selten zu rechtlich komplexen Fragen, wer welche Ansprüche geltend ...(aus jurisPR-PrivBauR 11/2024 Anm. 1) … mehr

04.11.2024 |

Konflikt zwischen Kiesabbau und Standort eines Leitungsmasts

Im Zuge der Energiewende sollen deutschlandweit tausende Kilometer Höchstspannungsleitungen gebaut werden. Derzeit ist für 119 Vorhaben mit ungefähr ...(aus jurisPR-BVerwG 22/2024 Anm. 1) … mehr

31.10.2024 |

Keine Haftung des Anlagevermittlers für Schäden einer Gemeinde nach Insolvenz der Greensill Bank

Die Entscheidung betrifft die Reichweite der Informationspflichten eines Anlagevermittlers bei Festgeldanlagen einer Kommune, wenn sich das Rating ...(aus jurisPR-BGHZivilR 22/2024 Anm. 1) … mehr

30.10.2024 |

Transparenz der Sicherheitsobliegenheit

Das Urteil, welches in BGHZ aufgenommen wird, ist von einer großen Bedeutung für den Bereich der Sachversicherung. Es befasst sich nämlich mit der ...(aus jurisPR-VersR 10/2024 Anm. 1) … mehr

29.10.2024 |

Reichweite der hoheitlichen durchgangsärztlichen Erstversorgung

Die durchgangsärztliche Erstbehandlung als hoheitliche Tätigkeit einerseits und die sich daran oft nahtlos anschließende ärztliche weitere ...(aus jurisPR-MedizinR 10/2024 Anm. 1) … mehr

29.10.2024 |

Beginn der Beschwerdefrist für erstinstanzlich übergangenen „Muss-Beteiligten“

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Betroffener, der entgegen den verfahrensrechtlichen Vorgaben zum erstinstanzlichen Verfahren beim ...(aus jurisPR-FamR 22/2024 Anm. 1) … mehr

25.10.2024 |

Folgen von EU-Sanktionsverstößen: Harmonisierung und Reform des Außenwirtschaftsstrafrechts

I. Einleitung
Restriktive Maßnahmen oder „Sanktionen“ stellen ein wichtiges Instrument der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU dar, dessen ...(aus jurisPR-Compl 5/2024 Anm. 5) … mehr

24.10.2024 |

Kein Anspruch eines Verbraucherverbands auf Rückzahlung von Verbrauchern einbehaltener Geldbeträge im Wege wettbewerbsrechtlicher Beseitigung („Payout Fee“)

Eine Vielzahl von Verbrauchern wird bei dem Verlangen auf Rückzahlung ihres nicht verbrauchten Guthabens mit einer AGB-rechtlich unzulässigen ...(aus jurisPR-WettbR 10/2024 Anm. 1) … mehr

22.10.2024 |

Berücksichtigungsfähigkeit negativer Zinsen bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

Das aktuelle Zinsumfeld ist primär von steigenden Zinsen geprägt. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, wie schnell sich dieser Kurs ändern kann. In ...(aus jurisPR-HaGesR 10/2024 Anm. 1) … mehr

22.10.2024 |

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer Bitcoin-Zahlung - zugleich Anmerkung zu LG Hamburg, Urt. v. 25.01.2024 - 310 O 368/21 -

A. Einleitung
Die rechtliche Durchdringung des Kryptowährungsmarkts steckt auch über einem Jahrzehnt nach seiner Etablierung gleichsam noch in den ...(aus jurisPR-BKR 10/2024 Anm. 1) … mehr

17.10.2024 |

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

A. Einleitung
Die Gesetzgebung zum Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) befindet sich in einem komplexen Regelungsgefüge aus Völker-, Unions- und ...(aus jurisPR-UmwR 10/2024 Anm. 1) … mehr

17.10.2024 |

Angemessenheitsprüfung der Kosten der zentralen Warmwassererzeugung anhand des „Bundesweiten Heizspiegels“

Das BSG hat sich mit Fragen zur Angemessenheitsprüfung der Kosten der zentralen Warmwassererzeugung in Berlin im Jahre 2013 befasst ...(aus jurisPR-SozR 21/2024 Anm. 1) … mehr

15.10.2024 |

Notwendigkeit der Heranziehung eines Rechtsanwalts im Vergabeverfahren

Das OLG Frankfurt beschäftigt sich – im Rahmen einer im Ergebnis erfolglosen Kostenbeschwerde – mit der Frage der Notwendigkeit der Hinzuziehung ...(aus jurisPR-VergR 10/2024 Anm. 1) … mehr

08.10.2024 |

Befugnis zur Aufnahme eines durch Insolvenz unterbrochenen Rechtsstreits

Gegenstand der Entscheidung sind Fragen des Feststellungsprozesses in der Eigenverwaltung ...(aus jurisPR-InsR 9/2024 Anm. 1) … mehr

27.09.2024 |

Keine Ausweitung der deutschen Unternehmensmitbestimmung auf die SE

Die meisten europäische Mitgliedstaaten haben gesetzliche Bestimmungen erlassen, die eine stimmberechtigte Arbeitnehmervertretung im Aufsichtsrat ...(aus jurisPR-IWR 5/2024 Anm. 1) … mehr

Immer auf dem aktuellen Rechtsstand sein!

Ihre Vorteile:

  • Unverzichtbare Literatur, Rechtsprechung und Vorschriften
  • Alle Rechtsinformationen sind untereinander intelligent vernetzt
  • Deutliche Zeitersparnis dank der juris Wissensmanagement-Technologie
  • Online-First-Konzept
Testen Sie das juris Portal 30 Tage kostenfrei!

Produkt auswählen

Sie benötigen Unterstützung?
Mit unserem kostenfreien Online-Beratungstool finden Sie das passende Produkt.