juris PraxisReporte

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
bald geht ein für das IT-Recht sehr ereignisreiches Jahr zu Ende. Insbesondere der rasante Fortschritt der Künstlichen ...(aus jurisPR-ITR 25/2025 Anm. 1) … mehr

Die Digitalisierung der Verfahrensabläufe in Gerichtsverfahren ist aktuell ein Dauerthema. Einzelne Abschnitte sind bereits digitalisiert; bei ...(aus jurisPR-InsR 11/2025 Anm. 1) … mehr

Das Urteil des EuGH beschäftigt sich mit den Voraussetzungen und der Reichweite des urheberrechtlichen Schutzes von Werken der angewandten Kunst. Es ...(aus jurisPR-WettbR 12/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Das geothermische Potenzial in Deutschland ist enorm, wird bislang aber kaum genutzt. Ausgehend von diesem Befund sollen mit dem ...(aus jurisPR-UmwR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Köln hat sich mit der Frage befasst, inwiefern ein psychiatrisches Krankenhaus für den Suizid eines Patienten haftet, wenn eine Pflegekraft ...(aus jurisPR-MedizinR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH hat sich mit einer Schadensersatzklage wegen behaupteter Verletzung der Streupflicht eines Grundstückseigentümers bei allgemeiner Glätte ...(aus jurisPR-MietR 25/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Braunschweig musste sich als Rechtsbeschwerdegericht mit einem Einziehungsbescheid befassen, der dem Fahrer vorwarf, bei einem ...(aus jurisPR-VerkR 25/2025 Anm. 1) … mehr

Ein eher abseitiger Begründungsversuch einer Klägerin gibt dem BAG Gelegenheit, auf das Erreichen der Regelaltersgrenze befristete ...(aus jurisPR-ArbR 50/2025 Anm. 1) … mehr

A. EU-Schwellenwerte: Anpassung zum 01.01.2026
Alle zwei Jahre werden die Schwellenwerte angepasst, ab denen das EU-Vergaberecht anwendbar ist. Im Einzelnen ...(aus jurisPR-VergR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH stellt klar, dass die vierteljährliche Regelberichterstattung über den Gang der Geschäfte, insbesondere den Umsatz, und die Lage der ...(aus jurisPR-HaGesR 11/2025 Anm. 1) … mehr

Zu entscheiden war, ob der Kläger aus einem strukturierten Kapitalanlagegeschäft unbeschränkt ausgleichsfähige Verluste erzielt hat und insoweit ...(aus jurisPR-SteuerR 50/2025 Anm. 1) … mehr

Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung hat im Rundfunkbeitragsrecht lange einen Konnex zwischen der (Gebühren-, später) Beitragspflicht und der ...(aus jurisPR-BVerwG 25/2025 Anm. 1) … mehr

Erkenntnisse aus strafrechtlichen Ermittlungsverfahren können nach § 393 Abs. 3 Satz 1 AO grundsätzlich im Besteuerungsverfahren verwendet werden. ...(aus jurisPR-Compl 6/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, zu wessen Lasten es geht, wenn ein unbekannter Dritter bei zwischen Gläubiger und Schuldner ...(aus jurisPR-BGHZivilR 25/2025 Anm. 1) … mehr

Das LSG Essen hat sich im Rahmen einer Einzelfallprüfung einer vollstationären Krankenhausbehandlung mit der Abgrenzung von Strukturmerkmalen zu den ...(aus jurisPR-SozR 25/2025 Anm. 1) … mehr

§ 1626 Abs. 3 BGB gewährt das Recht des Kindes auf Umgang als regelmäßigen Bestandteil des Kindeswohls, d.h. der Umgang des Kindes mit beiden ...(aus jurisPR-FamR 25/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH hat mit dem hier besprochenen Urteil vom 22.07.2025 klargestellt, dass die grob fahrlässige Weitergabe einer TAN an unbekannte Dritte ...(aus jurisPR-BKR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Bebauungspläne arbeiten heute selbstverständlich mit technischen Normen, detaillierten Lärmkontingenten und immer feineren Gliederungskonzepten. ...(aus jurisPR-ÖffBauR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Stuttgart hatte über die Verantwortlichkeit eines Architekten für mangelhafte Wohnflächenermittlung, mangelhafte Grundlagenermittlung und ...(aus jurisPR-PrivBauR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Die dritte Kammer des zweiten Senats des BVerfG weist eine Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen des LG Mannheim und des BGH als offensichtlich ...(aus jurisPR-StrafR 23/2025 Anm. 1) … mehr

Der EuGH musste sich aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchen des Tribunalul Satu Mare (Regionalgericht Satu Mare), vorgelegt mit der Entscheidung ...(aus jurisPR-IWR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Die Anzahl der veröffentlichten Gerichtsentscheidungen zur Dread-Disease-Versicherung (Schwere-Krankheiten-Versicherung) ist überschaubar, was nicht ...(aus jurisPR-VersR 11/2025 Anm. 1) … mehr