Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:16.05.2018
Quelle:juris Logo

Gesetzentwurf zu Sonderausschreibungen für Windenergie

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, da ihrer Ansicht nach der weitere Ausbau von Erneuerbaren Energien nur mit Sonderausschreibungen gesichert werden kann.

In dem Gesetzentwurf wird noch für 2018 eine Sonderausschreibung für 1.500 MW Windenergieleistung an Land und 800 MW Solarstromleistung festgeschrieben (BT-Drs. 19/2108 – PDF, 897 KB). Vom kommenden Jahr an sollen die jährlichen Ausschreibungsmengen bei 5.000 MW (Wind) bzw. 3.000 MW (Solar) liegen. Die Ergebnisse bisheriger Ausschreibungen, die auf einer Gesetzesänderung aus dem Jahr 2016 fußten, seien verheerend, heißt es zur Begründung. "Der Windernergie-Ausbau an Land droht in den nächsten beiden Jahren zusammenzubrechen." Für die Branche und für den Klimaschutz wäre dies eine Katastrophe.

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 319 v. 16.05.2018


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