Gericht/Institution:BSG
Erscheinungsdatum:14.06.2018
Entscheidungsdatum:14.06.2018
Aktenzeichen:B 9 BL 1/17 R
Quelle:juris Logo

Blindengeld grundsätzlich auch bei Alzheimer

 

Das BSG hat entschieden, dass auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, grundsätzlich Anspruch auf Blindengeld haben können.

Die Klägerin leidet an einer schweren Alzheimer-Demenz und kann deshalb Sinneseindrücke kognitiv nicht mehr verarbeiten. Das beantragte Blindengeld nach dem BayBlindG lehnte der Beklagte ab.
Das Landessozialgericht hatte, anders als das Sozialgericht, der Klage stattgegeben.

Das BSG hat den Rechtsstreit an die Vorinstanz zurückverwiesen.

Nach Auffassung des BSG ist bei cerebralen Störungen Blindheit auch anzunehmen, wenn der Betroffene nichts sieht, obwohl keine spezifische Sehstörung nachweisbar ist. Liege Blindheit vor, werde Blindengeld zum Ausgleich blindheitsbedingter Mehraufwendungen als Pauschalleistung erbracht. Könne ein blindheitsbedingter Aufwand aufgrund der Eigenart des Krankheitsbildes aber gar nicht erst entstehen, werde der Zweck des Blindengeldes verfehlt. In diesen besonderen Fällen dürfe der zuständigen Behörde der anspruchsvernichtende Einwand der Zweckverfehlung nicht verwehrt werden. Ob hier ein solcher Ausschlussgrund zum Tragen komme, habe die Vorinstanz noch festzustellen und abschließend zu prüfen (Anschluss und Fortführung von BSG, Urt. v. 11.08.2015 - B 9 BL 1/14 R).

Quelle: Pressemitteilung des BSG Nr. 33/2018 v. 14.06.2018


Das ganze Sozialrecht.
Auf einen Klick.

Das juris PartnerModul Sozialrecht premium

juris PartnerModul Sozialrecht premium

Die Premium-Variante des juris PartnerModuls Sozialrecht ergänzt dessen Inhalte durch 40 weitere renommierte Titel.

Jetzt hier gratis testen!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X