Gericht/Institution:BMFSFJ
Erscheinungsdatum:10.01.2018
Quelle:juris Logo
Norm:§ 25 BEEG

Elterngeld Plus wird immer beliebter

 

Die Bundesregierung hat am 10.01.2018 den von Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley vorgelegten Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit beschlossen.

Die Zahl der Mütter und Väter, die das Elterngeld Plus nutzen, hat sich laut Bericht seit der Einführung der Familienleistung 2015 verdoppelt.

Am 01.01.2015 ist das Gesetz zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit vom 18.12.2014 (BGBl Teil I 2014, Nr. 62, 2325) in Kraft getreten. Die Regelungen zum Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus gelten für Geburten seit dem 01.07.2015. Gemäß § 25 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) ist die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 31.12.2017 einen Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur flexibleren Elternzeit vorzulegen. Mit dem Bericht erfüllt die Bundesregierung die im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) gesetzlich vorgegebene Berichtspflicht. Grundlage des Berichts sind Daten des Statistischen Bundesamtes zur Elterngeldnutzung sowie Ergebnisse einer Befragung von Bezieherinnen und Beziehern von Elterngeld Plus durch das Institut für Demoskopie Allensbach.

Mit der Einführung des Elterngeld Plus gibt es Elterngeld nun in drei Varianten:

• Basiselterngeld

• Elterngeld Plus

• Partnerschaftsbonus

Eltern können für jeden Lebensmonat entscheiden, welche Elterngeldvariante sie bekommen möchten. Wie lange sie Elterngeld bekommen, hängt davon ab, für welche Varianten sie sich entscheiden.

Zu den Regelungen im Einzelnen:

Basiselterngeld: Eltern können weiterhin 14 Monate Basiselterngeld nach der Geburt des Kindes erhalten (zwölf Monate plus zwei Partnermonate, die die Familie zusätzlich erhält, wenn beide Eltern das Elterngeld in Anspruch nehmen), die sie frei untereinander aufteilen können. Das Basiselterngeld beträgt grundsätzlich 65% des durchschnittlichen Nettoeinkommens der letzten zwölf Monate vor der Geburt, mindestens 300 Euro und höchstens 1.800 Euro. Für Eltern, die vor der Geburt ihres Kindes weniger als 1.240 Euro Nettoeinkommen hatten, steigt der Prozentsatz, mit dem das Elterngeld das wegfallende Einkommen ersetzt, zunächst in kleinen Schritten von 65 auf 67%. Für Eltern mit vorgeburtlichen Einkommen von weniger als 1.000 Euro, steigt der Prozentsatz in kleinen Schritten auf bis zu 100%.

Elterngeld Plus: Mit dem Elterngeld Plus soll eine Teilzeittätigkeit von Eltern nach der Geburt eines Kindes wirtschaftlich besser abgesichert werden. Elterngeld Plus können Eltern doppelt so lange bekommen wie Basiselterngeld: Anstelle eines Lebensmonats mit Basiselterngeld können sie sich auch für zwei Lebensmonate mit Elterngeld Plus entscheiden. Wenn ein Elternteil nach der Geburt nicht arbeitet, ist das Elterngeld Plus dafür nur halb so hoch wie das Basiselterngeld. Insbesondere Eltern, die in Teilzeit arbeiten möchten, können mit Elterngeld Plus in der Regel ihr Elterngeldbudget besser ausschöpfen. Das Elterngeld Plus beträgt mindestens 150 Euro, höchstens 900 Euro.

Partnerschaftsbonus: Der Partnerschaftsbonus ist ein Angebot für Eltern, die sich ihre familiären und beruflichen Aufgaben partnerschaftlich untereinander aufteilen möchten. Als Partnerschaftsbonus können die Eltern jeweils vier zusätzliche Monate mit Elterngeld Plus bekommen. Das ist nur in vier aufeinanderfolgenden Lebensmonaten möglich. Voraussetzung ist, dass beide Eltern in dieser Zeit Teilzeit arbeiten, und zwar mindestens 25 und höchstens 30 Stunden pro Woche.

Flexibilisierung der Elternzeit: Eltern können bis 24 Monate nicht genutzter Elternzeit zwischen dem dritten Geburtstag und der Vollendung des achten Lebensjahrs in Anspruch nehmen. Eine Zustimmung des Arbeitgebers ist dafür nicht erforderlich. Zudem können Eltern ihre Elternzeit ohne Zustimmung des Arbeitgebers in drei Zeitabschnitte aufteilen. Der Arbeitgeber kann jedoch einen dritten Zeitabschnitt aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen, wenn dieser ausschließlich in einem Zeitraum zwischen dem dritten Geburtstag und der Vollendung des achten Lebensjahrs liegt. Des Weiteren besteht eine sog. Zustimmungsfiktion bei der Anmeldung einer Teilzeittätigkeit während der Elternzeit. Wenn der Arbeitgeber sich innerhalb der im Gesetz genannten Fristen nach Zugang des Teilzeitantrages der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers nicht äußert, gilt der Teilzeitantrag hinsichtlich der Aufnahme der Teilzeittätigkeit und der Verteilung der Arbeitszeit als genehmigt.

Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley zieht eine positive Bilanz: "Das Elterngeld Plus ist ein voller Erfolg. Es unterstützt Eltern genau dann verlässlich und gut, wenn sie es am meisten brauchen. Das Elterngeld Plus hat dazu geführt, dass Frauen wieder stärker in den Beruf einsteigen können und dass sich Väter mehr Zeit für ihre Kinder nehmen: Der Partnerschaftsbonus ermutigt Eltern, die sich die Zeit für Familie und Beruf gleichmäßig aufteilen möchten, diesen Wunsch umzusetzen. Der Bericht zeigt: Die neuen Familienleistungen kommen gut bei den Eltern an und sie wirken."

Elterngeld Plus kommt gut an

Die Inanspruchnahme von Elterngeld Plus ist seit Einführung der Leistung stetig angestiegen und hat sich bis 2017 verdoppelt: Im 3. Quartal 2017 haben sich 28% – in einigen Regionen sogar bis 38,5% – der Eltern, die Elterngeld beantragt haben, für das Elterngeld Plus entschieden. Mehr als 3/4 der Nutzern (77%) bewertet das Elterngeld Plus als "gute Sache". Der Wunsch nach mehr Zeit mit dem Kind ist für Mütter und für Väter wichtigster Beweggrund, die Leistung zu beantragen. Die Väter sehen zudem den Vorteil, einen größeren Anteil der Kinderbetreuung zu übernehmen und die Kinder partnerschaftlich zu erziehen. 41% der Elterngeld Plus beziehenden Väter hätten sich ohne das Elterngeld Plus weniger Zeit für die Betreuung des eigenen Kindes genommen.

Partnerschaftsbonus stärkt Väter in der Kinderbetreuung

Bei den Vätern ist der Partnerschaftsbonus, der eine partnerschaftliche Aufteilung der Kinderbetreuung zwischen den Eltern stärkt, besonders beliebt: In einzelnen Bundesländern entscheiden sich bis zu 40% der Väter, die Elterngeld Plus beantragen, zugleich für den Partnerschaftsbonus, im Bundesdurchschnitt sind es gut 27%.

Mit dem Elterngeld Plus, vor allem aber mit dem Partnerschaftsbonus, erfüllt sich für Eltern der Wunsch danach, sich die Betreuung des Kindes gleichmäßig aufzuteilen: Während des Bezugs von Elterngeld Plus betreuen 24% der Mütter und Väter ihr Kind etwa gleich viel, während der Partnerbonusmonate trifft dies auf die große Mehrheit der Eltern zu (82%).

Im Bezug von Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus sind deutlich mehr Eltern erwerbstätig als während des Bezugs von Basiselterngeld.

Weitere Information
PDF-Dokument Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit (PDF, 505 KB)

Quelle: Pressemitteilung des BMFSFJ v. 10.01.218


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