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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:05.03.2018
Quelle:juris Logo

Juncker kündigt Importzölle auf Harleys, Jeans und Bourbon an

 

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angekündigt, dass die EU entschlossen, aber verhältnismäßig und strikt WTO-kompatibel auf US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium reagieren wird.

Am 07.03.2018 werde die Kommission über Importzölle entscheiden, kündigte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 02.03.2018 an. "Das ist eigentlich ein stupider Vorgang, dass wir dies tun müssen, aber wir müssen es tun. Wir verhängen jetzt Zölle auf Motorräder – Harley Davidson –, auf Jeans – Levi's –, auf Bourbon", sagte Juncker beim traditionellen Matthiae-Mahl in Hamburg. "Ich hätte lieber gehabt, wir hätten dies nicht tun müssen." Es gehe nicht darum, irgendetwas zu eskalieren, sondern europäische Interessen zu verteidigen.

Wenn es zu einem Anstieg der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die EU komme, werde die Kommission zudem Schutzmaßnahmen vorschlagen, um die Stabilität des EU-Marktes zu erhalten. Die Kommissionsdienststellen werden dafür den Markt für Stahl und Aluminium sehr genau beobachten. Die EU-Kommission werde auch mit anderen Partnern zusammenarbeiten, um so bald wie möglich Konsultationen mit den USA im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO zur Beilegung von Streitigkeiten anzustreben.

Die Ursache für die Probleme im Stahl- und Aluminiumsektor liege in den weltweiten Überkapazitäten. Dies könne nur an der Quelle und in Zusammenarbeit mit den beteiligten Schlüsselländern angegangen werden. Die EU sei weiter bereit, um gemeinsam mit den Vereinigten Staaten daran zu arbeiten.

Quelle: EU-Aktuell v. 05.03.2018


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