Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:20.12.2018
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Schutz vor krebserregenden Chemikalien: Neue Regeln für weitere acht Chemikalien verabschiedet

 

Acht krebserregende Chemikalien fallen ab dem 20.12.2018 unter die EU-Gesetzgebung zum Schutz der Arbeitnehmer vor chemischen Stoffen am Arbeitsplatz.

Rund 20 Mio. Arbeitnehmer in der gesamten EU seien dadurch besser vor krebserregenden Chemikalien am Arbeitsplatz geschützt, vor allem Beschäftigte der Chemie-, Metall- und Automobilindustrie, Berufskraftfahrer, Bauarbeiter und Arbeiter im Hafen- und Lagerbereich. Die Forschung über karzinogene oder mutagene Chemikalien schreite beständig voran. Durch den technischen Fortschritt könnten Arbeitnehmer besser geschützt werden.

Karzinogene werden z. B. bei der Cadmium-Produktion und -Raffination, der Herstellung von Nickel-Cadmium-Akkumulatoren, dem mechanischen Plattieren, der Zink- und Kupferverhüttung, in Gießereien, bei der Glasherstellung, in Laboren, der Elektronik-, Chemikalien-, Bau- und Gesundheitsbranche, bei der Kunststoffherstellung und im Recyclingprozess in großem Umfang eingesetzt.

Wirksame Maßnahmen, mit denen hohe Expositionswerte gegenüber den vorgeschlagenen fünf Stoffen und Stoffgruppen verhindert werden, werden positive Auswirkungen weit über die Krebsprävention allein hinaus haben. Schätzungen zufolge würde dieser Vorschlag mehr als 22.000 arbeitsbedingte Krankheitsfälle verhindern. Die Einführung dieser Grenzwerte werde nicht nur zu einer geringeren Zahl arbeitsbedingter Krebserkrankungen führen, sondern auch andere gravierende gesundheitliche Probleme eindämmen, die durch Karzinogene und Mutagene hervorgerufen werden. So verursache etwa die Exposition gegenüber Beryllium neben Lungenkrebs auch unheilbare chronische Berrylliose.

Hintergrund

Die Kommission setzt sich für eine weitere Stärkung des Rechts der Arbeitnehmer auf ein hohes Gesundheitsschutz- und Sicherheitsniveau bei der Arbeit ein. Daten zeigen, dass Krebs die häufigste Ursache für arbeitsbedingte Todesfälle ist. 52% der arbeitsbedingten Todesfälle pro Jahr seien auf Krebs zurückzuführen, während 24% durch Kreislauferkrankungen und 2% durch Verletzungen bedingt seien. Die Exposition gegenüber bestimmten chemischen Arbeitsstoffen kann Krebs verursachen. Zwar sei Krebs eine komplexe Krankheit, deren Ursachen teilweise schwer zu ermitteln seien, doch sei klar, dass Krebserkrankungen, die durch die Exposition gegenüber chemischen Stoffen am Arbeitsplatz hervorgerufen werden, durch die Verringerung bzw. Vermeidung dieser Exposition verhindert werden könnten.

Zur Gewährleistung des Schutzes der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor solchen Risiken habe die EU im Jahr 2004 die Richtlinie 2004/37/EG über Karzinogene und Mutagene (KM-Richtlinie) verabschiedet. Diese Richtlinie enthalte Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition gegenüber krebserzeugenden und mutagenen chemischen Arbeitsstoffen, wodurch letztlich die Prävention arbeitsbedingter Krebserkrankungen und damit verbundener Krankheiten unterstützt werde.

Die Forschung über karzinogene oder mutagene Chemikalien schreite beständig voran und durch den technischen Fortschritt könnten Arbeitnehmer besser geschützt werden. Um eine möglichst große Effektivität der mit der KM-Richtlinie festgelegten Mechanismen zum Schutz der Arbeitnehmer sicherzustellen und zeitgemäße präventive Maßnahmen in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten, müsse die Richtlinie regelmäßig überarbeitet werden. Deshalb unterstütze die Kommission einen kontinuierlichen Aktualisierungsprozess der KM-Richtlinie, um mit den neuesten wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen Schritt zu halten und dabei auch die Ansichten der Sozialpartner und der Mitgliedstaaten einzubeziehen.

Die Kommission habe bereits im Mai 2016 und im Januar 2017 zwei Änderungen der KM-Richtlinie vorgeschlagen, die Grenzwerte für insgesamt 20 Karzinogene enthalten. Die erste Änderung wurde in Form der Richtlinie (EU) 2017/2398 von den beiden gesetzgebenden Organen Ende 2017 angenommen. Der zweite Änderungsvorschlag werde derzeit von den beiden Gesetzgebern diskutiert. In der EU seien etwa 21 Mio. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mindestens einem der in den drei vorgeschlagenen Änderungen der Rechtsvorschriften enthaltenen chemischen Arbeitsstoffe ausgesetzt.

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 20.12.2018


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