Gericht/Institution:BSG
Erscheinungsdatum:05.02.2019
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Tätigkeitsbericht des BSG für das Jahr 2018

 

Der Präsident des BSG Dr. Rainer Schlegel hat den Tätigkeitsbericht des BSG für das Jahr 2018 vorgestellt.

Die Tätigkeit des BSG sei auch im Jahr 2018 stark nachgefragt gewesen, auch wenn die Eingangszahlen insgesamt etwas zurückgegangen seien, so der Präsident.

Im Jahr 2018 habe der Geschäftsanfall beim BSG mit 3.169 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten, davon 325 Revisionen und 1.793 Nichtzulassungsbeschwerden, etwas unter dem Niveau des Vorjahres 2017 gelegen. Erledigt worden seien 2018 insgesamt 318 Revisionen; bei den Nichtzulassungsbeschwerden habe sich die Erledigungszahl auf 1.747 belaufen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2018 erledigten Revisionen habe 12,8 Monate betragen; 43,1% der Verfahren seien innerhalb eines Jahres entschieden worden. Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen hätten auch die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zeitnah, nämlich in durchschnittlich 4,2 Monaten einer Entscheidung zugeführt werden können. 95,8% aller Beschwerdeverfahren seien innerhalb eines Jahres, 74% innerhalb von sechs Monaten beendet worden.

Deutlich zurückgegangen seien die Anhörungsrügeverfahren (409 im Jahr 2017 gegenüber 311 im Jahr 2018), mit denen die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend gemacht werden kann, wenn gegen die Entscheidung ein Rechtsmittel nicht mehr gegeben ist. Damit bewegten sich diese Verfahren in etwa auf dem Stand der Jahre 2015 und 2016.

Präsident Dr. Schlegel nahm die Klagewelle um Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen, die durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz im November 2018 ausgelöst worden war, zum Anlass, auf das komplexe Zusammenspiel unterschiedlicher Interessen im Gesundheitswesen hinzuweisen und die Rolle des BSG zu betonen. "Versuchen, eine vermeintliche Bedrohung durch die Rechtsprechung für Partikularinteressen zu instrumentalisieren, ist eine klare Absage zu erteilen", so der Präsident. "Die Rechtsprechung ist dafür verantwortlich, dass Gesetze und untergesetzliche Normen eingehalten und rechtmäßig ausgeführt werden. Darin erschöpft sich auch im Bereich der Gesundheitsversorgung die Rolle des Bundessozialgerichts".

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des BSG Nr. 1/2019 v. 05.02.2019


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