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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:25.03.2020
Quelle:juris Logo

Gemeinsame europäische Beschaffung von Schutzausrüstung war erfolgreich

 

Die Verträge zum Kauf von Schutzmasken, Handschuhen, Schutzbrillen, Gesichtsschutz, Operationsmasken und Overalls sind unterschriftsreif: Die gemeinsame Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung, die die EU-Kommission zur Bewältigung der Coronavirus-Krise eingeleitet hat, war damit erfolgreich.

"Überall auf der Welt besteht derzeit ein enormer Bedarf an Schutzkleidung und medizinischer Ausrüstung. Es ist daher ein Erfolg, dass die gemeinsame europäische Beschaffungsinitiative in kürzester Zeit konkrete Angebote von beträchtlichem Umfang auf dem Weltmarkt sichern konnte. Das ist die Solidarität der EU in Aktion. Sie zeigt, dass es sich lohnt, Teil der Union zu sein", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 24.03.2020. "In Italien, Spanien und in 23 weiteren Mitgliedsstaaten dürfte dieses Material bald für erhebliche Erleichterungen sorgen."

Die EU-Kommission erwartet, dass die Mitgliedstaaten jetzt schnell unterschreiben und somit die Ausrüstung in zwei Wochen zur Verfügung stehen kann. Für jeden einzelnen angeforderten Artikel haben die Hersteller Angebote abgegeben, die die von den an der Beschaffung beteiligten Mitgliedstaaten angeforderten Mengen abdecken und in einigen Fällen sogar überschreiten.

Damit wird sichergestellt, dass Krankenhäuser, medizinisches Personal, Pflegeheime und Menschen, die es benötigen, über die notwendige Ausrüstung verfügen, um sich vor dem Virus zu schützen und seine Verbreitung zu begrenzen. An dieser gemeinsamen Beschaffung beteiligen sich fast alle Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland. Die Angebote werden derzeit ausgewertet, und die Verträge werden voraussichtlich in den nächsten Tagen unterzeichnet. Die gemeinsame Beschaffung ist eine leistungsfähige Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, unter der Koordination der EU-Kommission gemeinsam mit gebündelter Marktmacht Waren auf den Märkten einzukaufen.

Die Beschaffung für die meisten betroffenen Ausrüstungen wurde erst am 17.03.2020 eingeleitet, während ein Aufruf zur Beschaffung von Masken zuerst am 28.02.2020 veröffentlicht wurde.

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 24.03.2020



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