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Gericht/Institution:BMWi
Erscheinungsdatum:09.04.2020
Quelle:juris Logo

Aufbau und Ausbau der Produktion von medizinischer Schutzausrüstung gestärkt

 

Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat am 09.04.2020 über die Verfügbarkeit von medizinischer Schutzausrüstung, Testausstattungen und Wirkstoffen beraten.

Konkret soll der Aufbau und Ausbau der Produktion medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland und Europa vorangetrieben werden. Hierüber haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem gemeinsamen Pressestatement informiert.

Folgende Eckpunkte zum Aufbau und Ausbau der Produktion medizinischer Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffe wurden vereinbart:

Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat höchste Priorität. Hierfür spielt das Thema medizinische Schutzausrüstung eine zentrale Rolle. Die Sicherstellung einer ausreichenden Verfügbarkeit medizinischer Schutzausrüstung ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Der Bedarf an Schutzausrüstung ist aktuell hoch und es ist absehbar, dass der Bedarf kurz- und mittelfristig dauerhaft hoch bleiben wird.

Die Bundesregierung hatte daher bereits am 30.03.2020 einen Beschaffungsstab beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingerichtet, der die kurzfristige Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung koordiniert und organisiert und seine Arbeit weiterhin fortsetzt.

Daneben wird jetzt im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ein neuer Arbeitsstab "Produktionskapazitäten und Produktionsprozesse" eingerichtet, der neben dem Beschaffungsstab steht und die Aufgabe hat, den zeitnahen Aufbau nationaler und europäischer Wertschöpfungsketten für medizinische Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffe in Deutschland und in der Europäischen Union zu unterstützen und so einen wesentlichen Beitrag zur mittelfristigen Sicherstellung der Versorgung zu leisten.

Die Aufgabe des Arbeitsstabes besteht vorrangig in der Ermöglichung und Förderung von privatwirtschaftlichen Investitionen in Produktionskapazitäten. Hierzu wird die Bundesregierung die Unternehmen mit Fördermitteln unterstützen und eine langfristige Planbarkeit für Investoren sicherstellen.

Dem Arbeitsstab gehören neben dem federführenden Bundeswirtschaftsministerium das BMG und auch die Ressorts BMF, BMAS, BMVI sowie das Bundeskanzleramt an.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des BMWi v. 09.04.2020



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