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Amtliche Abkürzung:	ArbSchG
Ausfertigungsdatum:	07.08.1996
Gültig ab:	21.08.1996
Dokumenttyp:	Gesetz

Quelle:
Fundstelle:	BGBl I 1996, 1246
FNA:	FNA 805-3, GESTA G039

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit

Arbeitsschutzgesetz

Stand:	Zuletzt geändert durch Art. 427 V v. 31.8.2015 I 1474
Hinweis:	Änderung durch Art. 113 G v. 20.11.2019 I 1626 (Nr. 41) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung der Inhaltsübersicht durch Art. 1 Nr. 1 V v. 23.10.2013 I 3882 ist nicht ausführbar, da dieses G keine amtliche Inhaltsübersicht hat

Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender EG-Richtlinien: -Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183 S. 1) und - Richtlinie 91/383/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis (ABl. EG Nr. L 206 S. 19).

Fußnoten

(+++ Textnachweis ab: 21.8.1996 +++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:
     Umsetzung der
       EWGRL 391/89 (CELEX Nr: 389L0391)
       EWGRL 383/91 (CELEX Nr: 391L0383) +++)

Das Gesetz wurde als Artikel 1 d. G v. 7.8.1996 I 1246 (ArbSchEGRLUmsG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 6 dieses G mWv 21.8.1996 in Kraft getreten. § 6 Abs. 1 tritt am 21.8.1997 in Kraft.

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

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