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Amtliche Abkürzung:	ArbSchG
Ausfertigungsdatum:	07.08.1996
Gültig ab:	21.08.1996
Dokumenttyp:	Gesetz

Quelle:
Fundstelle:	BGBl I 1996, 1246
FNA:	FNA 805-3, GESTA G039

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit

Arbeitsschutzgesetz

Stand:	Zuletzt geändert durch Art. 113 G v. 20.11.2019 I 1626
Hinweis:	Änderung durch Art. 293 V v. 19.6.2020 I 1328 (Nr. 29) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung der Inhaltsübersicht durch Art. 1 Nr. 1 V v. 23.10.2013 I 3882 ist nicht ausführbar, da dieses G keine amtliche Inhaltsübersicht hat

Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender EG-Richtlinien: -Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183 S. 1) und - Richtlinie 91/383/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis (ABl. EG Nr. L 206 S. 19).

Fußnoten

(+++ Textnachweis ab: 21.8.1996 +++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:
     Umsetzung der
       EWGRL 391/89 (CELEX Nr: 389L0391)
       EWGRL 383/91 (CELEX Nr: 391L0383) +++)

Das Gesetz wurde als Artikel 1 d. G v. 7.8.1996 I 1246 (ArbSchEGRLUmsG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 6 dieses G mWv 21.8.1996 in Kraft getreten. § 6 Abs. 1 tritt am 21.8.1997 in Kraft.

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

ArbSchG wird von drei Entscheidungen zitiert.
ArbSchG wird von mehr als 51 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
ArbSchG wird von vier Verwaltungsvorschriften der Länder / von Landesverbänden zitiert.
ArbSchG wird von 51 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.

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