juris PartnerModul Staats- und Verfassungsrecht

Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Eingehend berücksichtigt sind auch die neuen Verfahren der Nichtanerkennungsbeschwerde bei Nichtzulassung als Partei zur Bundestagswahl und der Verzögerungsbeschwerde sowie die mit Wirkung zum 14.3.2015 reformierte Geschäftsordnung des BVerfG. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.

Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.

Der Leibholz/Rinck erläutert das Grundgesetz an Hand der gesamten Rechtsprechung des BVerfG und gibt somit gleichzeitig durch die systematisch geordnete Zusammenstellung einen zuverlässigen und erschöpfenden Überblick über die Entwicklung der BVerfG-Rechtsprechung.

Vorbild für dieses Regelungswerk zur guten Unternehmensführung des Staates war der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK), der seit 2002 insbesondere börsennotierten Unternehmen als Leitlinie gilt. Der DCGK kann allerdings die Besonderheiten von staatlichen Beteiligungen nicht abbilden, sodass ein eigener Kodex für diese Konstellationen erforderlich war.

Der PCGK soll nun Juristen und Ökonomen als Hilfestellung bei der Beantwortung unternehmerischer Fragestellungen in Verbindung mit staatlicher Beteiligung dienen. Er lässt jedoch zahlreiche Probleme staatlicher Beteiligung unbeantwortet.

An dieser Stelle setzt der Praxiskommentar PCGK an. Er dient als Wegweiser bei der Lösung anstehender Probleme, die sich an den Schnittstellen zwischen politischen Entscheidungen, öffentlicher Verwaltung und betriebswirtschaftlichem Handeln ergeben. Er behandelt auch die Hinweise für gute Beteiligungsführung bei Bundesunternehmen und die Berufungsrichtlinien des Bundes, sodass das gesamte „Grundsätzepaket“ des Bundes Berücksichtigung findet.

Der Praxiskommentar richtet sich sowohl an Organe und Gremien des Bundes und der öffentlichen Verwaltung als auch an Berater und Abschlussprüfer öffentlicher Unternehmen. Aufgrund seiner übersichtlichen und klaren Strukturierung eignet er sich hervorragend für die tägliche Arbeit.

Die vielstimmige Rechtsprechung und Literatur zu typischen Standardproblemen des anspruchsvollen Rechtsgebiets werden entsprechend den Bedürfnissen der Praxis kompakt zusammengefasst. Die Autoren setzen dort die Akzente, wo in der Praxis erfahrungsgemäß häufig Schwierigkeiten auftreten.

Bei dem Werk von Pautsch/Hoffmann handelt es sich darüber hinaus um einen Schwerpunktkommentar mit Fokus auf das Planfeststellungsrecht und das Recht des öffentlich-rechtlichen Vertrages. Der Kommentar wendet sich vor allem an Praktiker in Kommunalverwaltungen (z.B. Rechtsämter, Baubehörden etc.), Ministerialverwaltungen und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie an Rechtsanwälte.

Der Kommentar zum VwVfG bringt Sie auf den Stand von Oktober 2015. Er berücksichtigt die aktuellen Änderungen durch das PlVereinhG, das EGovG sowie die Auswirkungen von Umwelt-RechtsbehelfsG-Novelle und MediationsG.

Auch die wichtige Entscheidung des EuGH C-137/14 vom 15.10.2015 zur planfeststellungsrechtlichen Einwendungspräklusion und ihre Auswirkungen auf das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht werden bereits ausgewertet.

Es wendet sich an die staatsrechtliche Praxis und Theorie, dient als Nachschlagewerk für den gegenwärtigen Stand und die Entwicklung der Grundrechte und ihrer Dogmatik in Deutschland sowie in den europäischen Staaten und verdeutlicht zugleich grundrechtliche Wechselwirkungen. Dabei werden übereinstimmende wie unterschiedliche dogmatische Strömungen behandelt; die höchstrichterliche, insbesondere die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung wird eingehend dargestellt und kritisch beleuchtet.

In insgesamt 12 Bänden stellt das Handbuch die Allgemeinen Lehren und die Einzelgrundrechte Deutschlands ausführlich dar. Darüber hinaus widmet es sich den Grundrechten der europäischen Staaten und der Grundrechtsordnung europäischer Organisationen.

Sein Ziel ist es, die Verfassung als Grundlage, Anstoß und Maßstab für die Entwicklung des Verfassungsstaates zu verstehen und zu deuten. Globalisierung und Europäisierung steigern die Bedeutung des Staatsrechts und die Herausforderungen an die Staatsrechtslehre. Das Handbuch widmet sich daher auch der Aufgabe, das Recht der Staatengemeinschaft vom Staatsrecht her zu verstehen und mit dieser Perspektive einen Beitrag zur Erkenntnis des Völker- und des Europarechts zu leisten.

In 12 seit 2003 vorgelegten Bänden beleuchten 193 beteiligte Autoren in 283 Kapiteln alle Facetten des Staats- und Verfassungsrechts.

Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Vertreten sind die wichtigsten EU-Staaten, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien. Die einzelnen Landesberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind.

Nachdem sich die Bände I bis V mit dem Staats- und Verwaltungsrecht beschäftigt haben, widmen sich IPE VI (und VII) nun dem Verfassungsprozessrecht.

Alle in den amtlichen Sammlungen veröffentlichten Entscheidungen werden sorgfältig ausgewertet. Neue maßstäbliche oder verfassungsprozessrechtliche Aussagen werden den einschlägigen Bestimmungen zugeordnet.

Wichtige Neuerungen:

• Auswertung auch der Kammerentscheidungen (aus der neuen Sammlung BVerfGK).
• Zusammenstellung aller Entscheidungsaussprüche zur allgemeinen Grundrechtsdogmatik in einem eigenen Abschnitt (vor Art. 1 GG).
• einzigartige, weil ständig fortgeschriebene Zusammenstellung aller bisher erlassenen und abgelehnten einstweiligen Anordnungen des BVerfG (§ 32 BVerfGG).
• dauernde komplette Überarbeitung und deutliche Straffung großer Teile des Werkes: Bundesrecht, Landesrecht, Völker- und Europarecht.

Authentisch:

• im Wortlaut wiedergegeben: Leitsätze und maßgebende Rechtsausführungen
• auch Sondervoten finden Berücksichtigung
• Gliederung orientiert sich an der anerkannten Dogmatik
• schlagwortartige Überschriften
• zweistufiges System von Suchwörtern
• ausführliches Schlagwortregister

Fundgrube von Argumenten: zuverlässige Informationen für Juristen in Rechtsberatung, Verwaltung und Wissenschaft, die auf Fachinformationen aus allen Rechtsgebieten angewiesen sind.

Der Verfasser verfügt über langjährige Erfahrungen im Umgang mit Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden und gibt wertvolle Hinweise, wie man mit diesen außerordentlichen Rechtsbehelfen Erfolg hat. Das Praxishandbuch vermittelt konzentriert und übersichtlich alle wesentlichen Informationen, die zur Einlegung der Beschwerden wie auch zum Verständnis des weiteren Verfahrens unverzichtbar sind:

• ausführliche Erläuterung der maßgeblichen Gesetzestexte
• Aufbau, Annahmefähigkeit, Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerden
• Verfahrensgang
• einstweilige Anordnung
• Kosten und Gebühren
• neu in der 3. Auflage: Erläuterung der wesentlichen Grund- undMenschenrechte
• mit Musterschriftsätzen und zahlreichen Beispielen

Die Darstellung ist praxisorientiert und zugleich wissenschaftlich fundiert. Auf die Erörterung nur theoretisch bedeutsamer Kontroversen wird verzichtet. Soweit notwendig, wird rechtspolitisch Kritik an einigen Missständen in der Praxis der Gerichte geübt.