- 16.01.2024
- Die Personalvertretung (PersV)
Die Bedeutung des Art. 103 Abs. 1 GG in personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren
Ausgehend von der Rechtsprechung des BVerfG und des BVerwG zum verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs gem. Art. 103 Abs. 1 GG befasst sich der Beitrag schwerpunktmäßig mit der Rechtsprechung des Personalvertretungssenats des BVerwG zur entscheidungserheblichen Verletzung rechtlichen Gehörs im Rechtsbeschwerde – bzw. Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren. Anhand von ausgesuchten Beispielen werden insbesondere die Anforderungen an eine erfolgreiche Gehörsrüge herausgearbeitet, und abschließend die Rechtsprechung einer Bewertung unterzogen.
Der vollständige Artikel ist enthalten in Die Personalvertretung (PersV).
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juris Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes
Umfassende Hilfestellung im Tarifrecht und Klärung von Detailfragen auf jeder Stufe des Arbeitsverhältnisses.
juris Personalvertretungsrecht
Das Recht der Personalvertretung und Details etwa zur dienstlichen Beurteilung oder den Versorgungsformen für Bund und Länder.