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Datum: 03.06.2020
Beschreibung: VG Hamburg 15. Kammer | 15 E 2087/20
Beschluss | Die Annahme eines die Fahreignung ausschließenden Kokainkonsums allein aufgrund einer später widerrufenen Selbstbezichtigung, die angeblich nur als Provokation gedacht gewesen sei, ist zulässig, wenn keine gewichtigen Gründe gegen ihre Richtigkeit sprechen. Im Fall einer nur provokativen Äußerung hätte es dem Betroffenen oblegen, den Vortrag unverzüglich zu korrigieren und den Nachweis tatsächlicher Drogenfreiheit zu führen, jedenfalls aber diesen nicht durch Zeitablauf unmöglich zu machen. | § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 S 2 FeV, Anl 4 Nr 9.1 FeV
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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