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Amtliche Abkürzung:TMG
Ausfertigungsdatum:26.02.2007
Gültig ab:01.03.2007
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
Fundstelle:BGBl I 2007, 179
FNA:FNA 772-4, GESTA E018
Telemediengesetz
 
Stand:Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 11.7.2019 I 1066
Artikel 1 dieses Gesetzes dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (ABl. EG Nr. L 178 S. 1).
Artikel 1 § 5 Nr. 1 und 7 dient zugleich der Umsetzung der Richtlinie 2003/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2003 zur Änderung der Richtlinie 68/151/EWG des Rates in Bezug auf die Offenlegungspflichten von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen (ABl. EG Nr. L 221 S. 13).
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.

Fußnoten


(+++ Textnachweis ab: 1.3.2007 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EGRL 31/2000 (CELEX Nr: 32000L0031)
EGRL 58/2003 (CELEX Nr: 32003L0058)
Beachtung der
EGRL 34/98 (CELEX Nr: 31998L0034)
Umsetzung der
EGRL 65/2007 (CELEX Nr: 32007L0065) +++)

Das G wurde als Artikel 1 des G v. 26.2.2007 I 179 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 5 Satz 1 dieses G iVm Bek. v. 1.3.2007 I 251 am 1.3.2007 in Kraft getreten.

Fassungen, Zitierungen und Änderungen

 Abkürzung Fundstelle
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