juris PartnerModul Medizinrecht

Sie ist in drei Teile gegliedert. Die Rubrik der wissenschaftlichen Aufsätze, die Rubrik der Rechtsprechung, d.h. redaktionell bearbeitete und regelmäßig mit Anmerkungen versehene Entscheidungen diverser Gerichte sowie die Rubrik Buchbesprechungen.

Die inhaltliche Aufteilung der Zeitschrift:
Sie besteht zu ca. 1/3 aus Arzthaftungs-, 1/3 Vertragsarztrecht und zu 1/3 aus sonstigen Rechtsgebieten, wie Pflege-, Krankenhaus- und Apothekenrecht.

Die Zeitschrift informiert zur gesamten Bandbreite der rechtlichen Fragestellungen der Kranken- und Pflegeversicherung:

• Fragen der Leistung und Leistungserbringung
• Vertragsgestaltung und Integrierter Versorgung
• Zweifelsfragen bei AGB und AVB
• Vergaberecht, Kartellrecht, Fusionsfragen
• Insolvenzrecht
• Datenschutzrecht
• Schiedsverfahren sowie Mediation
• Vertragsarztrecht
• Finanzierung
• arbeits- und gesellschaftsrechtlichen Fragen
• mitgliedschafts- und beitragsrechtlichen Fragen
• gesundheitspolitischen Fragen.

Innovative und ausgewogene Fachbeiträge sowie die Dokumentation der einschlägigen Rechtsprechung mit Anmerkungen begleiten die Entwicklung in der Kranken- und Pflegeversicherung. Die Informationen sind sachlich, unabhängig und praxisnah. Sie vermitteln das fachspezifische Know-how zum vorrangig rechtlichen Themenkomplex Kranken- und Pflegeversicherung.

Die ZMGR unterscheidet sich in Konzeption und Aufmachung von anderen am Markt befindlichen Medizinrechtszeitschriften. Die Aufsätze sind prägnant und von praktischer Relevanz, die Entscheidungen annotiert. Die Brücke zum Verständnis des Sujets, mit dem Medizinrechtler tagtäglich konfrontiert werden, schlägt der in jedem Heft enthaltene Beitrag aus dem medizinischen Umfeld (Gesundheitspraxis). Kenntnisse darüber, was Mediziner tun, sind für Juristen, die sich mit Medizin- und Gesundheitsrecht befassen, unverzichtbar. Die ZMGR erreicht Medizinrechtler aus allen Lagern. Sie ist offen für alle praxisrelevanten Themen und interessiert am Dialog mit anderen, verwandten Fächern.

Über alphabetische Stichworte und detaillierte Inhaltsverzeichnisse können Praktiker – vom Einsteiger in die Thematik bis hin zum erfahrenen Arzthaftungsrechtler – sich die Leitlinien der Rechtsprechung für den konkreten Fall schnell und sicher erschließen. Die Interessen der Patientenanwälte und der Vertreter der Behandlungsseite sind dabei in gleichem Maße berücksichtigt. Auch Schadenssachbearbeiter und Justiziare werden hier fündig.

In das nunmehr in fünfter Auflage vorliegende Standardwerk wurden über 600 neue Entscheidungen aus den Jahren 2014–2017 eingearbeitet. Das gesamte Werk wurde auf den aktuellen Stand gebracht und insbesondere die Stichworte „Aufklärung“, „Diagnoseirrtum“, „Voll beherrschbare Risiken“, „Sturz im Pflegeheim und Krankenhaus“ und „Unterlassene Befunderhebung“ erweitert und mit ausführlicheren Übersichten versehen. Die Erläuterungen zu medizinischen Begriffen, Diagnostik und Therapie wurden ausgebaut und finden sich nun bei vielen weiteren Fallgruppen unter dem Hinweis „Medizinischer Hintergrund“. Zudem bietet das Werk zwei umfangreiche Muster zu Klage und Klageerwiderung.

Rechtsfragen werden in über dreihundert Artikeln umfassend beantwortet. Die alphabetisch sortierten Stichworte bieten eine tiefgreifende, wissenschaftlich fundierte Ausarbeitung des jeweiligen Themas. Nicht nur Juristen, sondern auch Ärzten, Krankenhausverwaltungen und allen mit dem Arzt-, Krankenhaus- und Medizinrecht Befassten dient dieser Großkommentar als Nachschlagewerk.

Stichworte sind u. a.:

• Arzneimittelzulassung
• Bedarfsplanung
• Behandlungsvertrag
• Berufsausübungsgemeinschaft
• Chefarzt(-vertrag)
• Delegation ärztlicher Leistungen
• Laborgemeinschaft
• Medizinprodukterecht
• Pränataldiagnostik
• Praxisveräußerung
• Sponsoring / Korruption
• Wirtschaftlichkeitsprüfung

Die hohe Qualität und der Praxisbezug der Beiträge gewährleistet ein erfahrenes Autorenteam, das aus namhaften Universitätsprofessoren und Rechtsanwälten mit Tätigkeitsschwerpunkt Medizinrecht sowie Justitiaren der ärztlichen Standesorganisationen besteht. Die Autoren sind der Fachwelt durch zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Medizinrechts bekannt.

Diese rechtlichen Vorgaben gewährleisten eine möglichst einheitliche Versorgungsqualität in der gesetzlichen Krankenversicherung und einheitliche Verfahrensregelungen für die Ärzte, auch um den administrativen Aufwand in den Praxen zu minimieren.

• die Voraussetzungen für die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung
• die Qualitätssicherung
• allgemeine Grundsätze (z. B. Arztwahl, Vertretung, persönliche Leistungserbringung, Tätigkeit an weiteren Orten, Sprechstunden)
• Vordrucke, Bescheinigungen und Auskünfte
• Regelungen zur Abrechnung, Prüfung und Wirtschaftlichkeit
• besondere Rechte und Pflichten der Ärzte, Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen

Das Werk ist für den mit dem Vertragsarztrecht befassten Praktiker eine unverzichtbare Arbeitshilfe.

Dieser SGB V-Kommentar beinhaltet Kommentierungen zur gesetzlichen Krankenversicherung von namhaften Herausgebern und Mitgestaltern der Gesundheitsreform. Durch ihre Fachkompetenz und berufliche Verankerung im Krankenversicherungsrecht garantiert die Kommentierung der Autoren hohe Praxisrelevanz im Umgang mit dem SGB V.

In bewährter Weise kompakt und praxisnah berücksichtigt die 9. Auflage von Schallen "Zulassungsverordnung" die

• Neuregelungen durch das GKV-VSG sowie die AsylVfBeschlGV
• Neueste Änderungen der Bedarfsplanung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss
• Aktuelle Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zu allen Aspekten des Zulassungsrechts.

Die Neuauflage des Kommentars ist unverzichtbar für jeden in diesem Bereich tätigen Rechtsanwalt, Steuerberater, Mitarbeiter der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen, der Zulassungsgremien, der Krankenkassen, Ärzte-, Zahnärzte- und Psychotherapeutenkammern.

Für die Neuauflage haben die Autoren, die Tag für Tag mit dem Arzthaftungsrecht zu tun haben, zahlreiche neue Entscheidungen ausgewertet und in das Buch aufgenommen.

Das geltende Arzthaftungsrecht ist kein statisches Recht. Vielmehr wird es insbesondere in der Rechtsprechung des BGH stetig verfeinert und an neue Herausforderungen angepasst. Wichtige Entscheidungen des BGH ergingen zu Abgrenzungsfragen, so etwa zur Abgrenzung der öffentlich-rechtlichen von der zivilrechtlichen Tätigkeit des sogenannten Durchgangsarztes, zur Abgrenzung von Diagnose- und Befunderhebungsfehler oder zur Abgrenzung von Primär- und Sekundärschaden.

Fragen zur Eingriffsaufklärung wurden geklärt, etwa zur Haftung des nur aufklärenden Arztes oder zur Pflicht zur wiederholten Aufklärung über die Möglichkeit einer Sectio bei veränderten Umständen. Besondere Bedeutung dürfte schließlich auch den Ausführungen des BGH zur sekundären Darlegungslast von Krankenhäusern in den sogenannten „Hygienefällen“ zukommen.

Auch die wichtigen Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung des Rechtes von Patientinnen und Patienten - also des Patientenrechtegesetzes - werden verständlich erläutert. Großen Wert wird auf eine übersichtliche, kurz gefasste Darstellung gelegt. Im Blickfeld des Leitfadens steht vor allem die praktische Anwendung; der Klassiker richtet sich sowohl an Rechtsanwälte und Richter als auch an Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen, Verbänden und Krankenhäusern.

Geklärt werden unter anderem diese Fragen:

• Welche vertraglichen Verhältnisse liegen zwischen Behandler und Patient vor?
• Wann sind ärztliche Behandlungen als fehlerhaft oder gar grob fehlerhaft anzusehen?
• Welche rechtlichen Auswirkungen haben ärztliche Leitlinien und Dokumentationspflichten?
• Welche Beweisgrundsätze gelten bei Anfängeroperationen, beim sogenannten voll beherrschbaren Risikobereich und bei der Befunderhebung?
• Welche Beweiserleichterungen kommen dem Patienten außerdem noch zugute?
• Welche Aufklärungspflichten bestehen?
• Wann muss sich ein Gericht Sachkunde durch Einholung eines ersten oder eines weiteren Sachverständigengutachtens verschaffen?
• Was ist im Hinblick auf einen Abfindungsvergleich und eventuelle Spätschäden zu beachten?

Eingehend und praxisnah werden die vielfältigen Möglichkeiten fahrlässigen ärztlichen Handelns dargestellt, wie z.B. fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung durch Behandlungsfehler, Aufklärungsfehler oder Organisationsfehler. Ausführlich behandelt werden auch die Themen Sterbehilfe, unterlassene Hilfeleistung, ärztliche Schweigepflicht, Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse, Organtransplantation, Schwangerschaftsabbruch, Sterilisation, Fortpflanzungsmedizin, klinische Arzneimittelprüfung, strafbare Werbung, Abrechnungsbetrug, Industriesponsoring/ Vorteilsnahme/ Bestechlichkeit, (Vertragsarzt-)Untreue.

Der strafprozessuale Teil des Werkes stellt die Mandatsbearbeitung in den verschiedenen Verfahrensabschnitten dar, angereichert mit vielen Hinweisen zur Verteidigerstrategie und zu den Besonderheiten bei Strafverfahren gegen Ärzte. Wichtige Empfehlungen für das Verhalten des Arztes nach einem Zwischenfall oder bei einer Durchsuchung / Beschlagnahme helfen, Nachteile für den Beschuldigten zu vermeiden.

Neu in der 5. Auflage u.a.:

• Qualitäts- und Risk-Management
• Neue Rechtsprechung zur Sterbehilfe sowie zum Sponsoring im niedergelassenen Bereich (Rechtliche Stellung des Vertragsarztes) und zum Abrechnungsbetrug des Vertragsarztes im GOÄ-Liquidationsbereich
• Patientenrechtegesetz
• Patientenverfügung

Damit zählt die AG Medizinrecht mit Abstand zu den größten medizinrechtlichen Vereinigungen in Deutschland. Im Jahre 2005 ist die Fachanwaltschaft Medizinrecht eingeführt worden. Über 90 % der Fachanwälte für Medizinrecht sind gleichzeitig Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft.

Wer die Erfolgsgeschichte der AG Medizinrecht verstehen will, wird nicht umhinkommen, sich mit dem Begriff des Medizinrechts auseinanderzusetzen. Medizinrecht lässt sich begreifen als Summe der Rechtsnormen, die sich unmittelbar oder mittelbar auf die Ausübung der Heilkunde beziehen. Medizinrecht umfasst sehr viel mehr als „Arztrecht“, nämlich alle rechtlichen Regelungen, die die Entwicklung, Herstellung und Anwendung medizinischer Güter und Dienstleistungen und die Forschung in diesem Bereich betreffen.

Um den interdisziplinären Praxisbedürfnissen gerecht zu werden, wurde das Handbuch inhaltlich umstrukturiert und durch neue Rubriken, wie z. B. Steuerrecht, Compliance und Datenschutzrecht, ergänzt.

Die einzelnen Beiträge werden durch "Rechtsprechungs-Highlights" abgerundet, in denen ausgewählte Entscheidungen vorgestellt und deren Auswirkungen auf die Praxis redaktionell herausgearbeitet werden.

Aus dem Inhalt:

• Recht der PKV und GKV, insbesondere Vertragsarzt-/-zahnarztrecht sowie Grundzüge der Pflegeversicherung
• Berufsrecht der Heilberufe, insbesondere der Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten
• Recht der medizinischen Behandlung, insbesondere die zivilrechtliche Haftung
• Strafrechtliche Haftung und Compliance bei MVZ, in Krankenhäusern sowie Pharmaunternehmen/Industrie
• Vertrags- und Gesellschaftsrecht einschließlich Vertragsgestaltung
• Vergütungsrecht/Krankenhausrecht einschließlich Abrechnungsprüfung nach der PrüfvV und Haftungsfragen der Arbeitszeitorganisation
• Arzneimittel- und Medizinprodukterecht
• Strafrechtliche Haftung und Compliance bei MVZ, in Krankenhäusern sowie Pharmaunternehmen/Industrie
• Steuerrecht im Gesundheitswesen
• Datenschutzrecht im Gesundheitswesen
• Apothekenrecht
• Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts

Durch seinen Überblick über den gesamten Bereich des Gesundheitsrechts und die problemorientierte Darstellung mit entsprechenden Ratschlägen dient das Handbuch nicht nur zur Einarbeitung in die komplexe Materie, sondern ist auch ein Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit.

Das Werk kann auch lehrgangsbegleitend zu der Ausbildung zum Fachanwalt für Medizinrecht genutzt werden.

Indem das Handbuch die Dogmatik des Arzthaftungsrechts herausarbeitet, gibt es Argumentationshilfen auch bei neuen Problemkonstellationen.

Aus dem Inhalt:

Zum materiellen Recht:

• Haftungsgrundlagen, Praxisbewährung des Patientenrechtegesetzes, Verjährungsproblematik
• Behandlungsfehler mit aktuellen Schwerpunkten Entlassmanagement, Geburtsschadensrecht sowie Zahnarzthaftung
• Aufklärungsfehler (Einwilligung, Entscheidungskonflikte, Beweislasten und Sonderprobleme)
• Schaden, Schadensarten und Schmerzensgeld mit Berechnungsbeispielen

Zur außergerichtlichen Tätigkeit:

• Mandatsmanagement auf Patienten- und auf Arztseite
• Strafverfahren und Compliance
• Arbeitsrechtliche Fragestellungen, z.B. Überlastungsproblematik und Auskunftsansprüche
• Arzthaftpflichtversicherung, insbesondere Deckungsschutz
• Mediation

Zum Verfahrensrecht:

• Besonderheiten des Arzthaftungsrechts
• Passivlegitimation
• Sachaufklärung, Streitgegenstand und Beweiskraft
• Sachverständigenbeweis
• Prozessvergleich

Mit dem in 3. Auflage bei C.F. Müller erscheinenden Handbuch Medizinrecht von Ratzel/Luxenburger erhalten Sie eine praxisnahe Darstellung und die für jeden Praktiker unerlässlichen Entscheidungs- und Argumentationshilfen für die tägliche Arbeit am medizinrechtlichen Mandat. Das Buch informiert Sie über alle in der Fachanwaltsordnung geforderten Themenbereiche und erläutert folgende Bereiche besonders umfangreich:

• Arzthaftungs- und Versicherungsrecht
• Berufsrecht der Gesundheitsberufe
• Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht
• Krankenhausrecht
• Steuerrecht der Gesundheitsberufe
• Neue Kapitel zu ärztlichen Versorgungswerken und betriebsärztlichem Dienst

Bereits berücksichtigt sind das Patientenrechtegesetz, die dynamische Entwicklung der Rechtsprechung zu Kooperationen im Gesundheitswesen sowie ein Ausblick auf das Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG).

Das medizinrechtliche Spezialistenwissen ist angereichert mit unzähligen Praxistipps, Checklisten, Abbildungen und Tabellen.

Die Musterverträge im Gesundheitswesen beinhalten alle wesentlichen Mustervertragswerke mit ausführlichen Kommentierungen für Berater und Entscheider in den Bereichen:

• Niedergelassene Heilberufe
• Krankenhaus / Klinik
• Pflege (ambulant und stationär)
• Industrie (Pharma-, Medizinprodukte- und Hilfsmittelhersteller)
• Kooperationsformen / Neue Versorgungsformen (Besondere Versorgung, MVZ u. ä.)

Sie beinhalten eine umfangreiche Einführung in die Thematik sowie umfassende rechtliche und steuerliche Erläuterungen. Viele Muster bieten gängige Vertragsalternativen.

TOPAKTUELL

• Testament für Ärzte
• Praxisgemeinschaftsvertrag
• Der Arbeitsvertrag für die ambulante Pflege

Die Verfahren vor den Zulassungsgremien – Zulassungs- und Berufungsausschuss – sowie vor den Sozialgerichten bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Die Rechtslage ist unübersichtlich u.a. aufgrund verzahnter Regelungskomplexe, der unterschiedlichsten betroffenen Berufsgruppen und Teilnehmer am Verfahren (Ärzte, Zahnärzte. Psychotherapeuten, MVZ, Krankenhäuser etc.).

Das Werk „Vertragsärztliche Zulassungsverfahren“ von Kremer/Wittmann bietet eine strukturierte und umfassende Darstellung zu den Themen:

• Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien
• Verfahrensgrundsätze
• Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss
• Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss
• Einstweiliger Rechtsschutz
• Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B. Zulassung von Ärzten und MVZ, Ermächtigung von Ärzten und Einrichtungen, Entscheidung im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidung über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.), Genehmigung von angestellten Ärzten, Beendigung von Zulassungen.

Die Neuauflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen seit November 2014, vor allem das am 23.7.2015 in Kraft getretene GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG), sowie die bis einschließlich April 2017 ergangene Rechtsprechung und Literatur insbesondere zum GKV-VSG. Neu aufgenommen wurden die Ermächtigung von Außenstellen psychiatrischer Krankenhäuser und der Außenstellen von Allgemeinkrankenhäusern mit psychiatrischen Fachabteilungen (§ 118 Abs. 4 SGB V) sowie die Ermächtigung von medizinischen Behandlungszentren (§ 119c SGB V).

Als Standardwerk bietet der juris PraxisKommentar SGB V eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Über 1.750 in der 2. Auflage enthaltene Online-Aktualisierungshinweise zur Gesetzgebung und Rechtsprechung des SGB V wurden in die Neuauflage 2016 des vielfach zitierten Kommentars eingearbeitet.

Im Mittelpunkt stehen:

• Versicherungspflicht (einschließlich des versicherten Personenkreises),
• gesetzliche Leistungsansprüche,
• Recht der Leistungserbringer (Vertragsarztrecht),
• Organisationsrecht der gesetzlichen Krankenkassen sowie deren Finanzierung.

Nach zahlreichen Novellen werden u.a. erstmals kommentiert: Vorschriften zur

• Niederlassung von Ärzten / medizinischen Versorgungszentren in unterversorgten oder strukturschwachen Gebieten
• Stärkung der Vorsorge
• palliativ-medizinische Versorgung am Lebensende
• Stärkung der Qualität der Krankenhausversorgung
• Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte.

Folgende Gesetze aus dem Jahr 2015 wurden berücksichtigt:

• Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) v. 16.07.2015 - BGBl I 2015, 1211
• Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz-PrävG) v. 17.07.2015 - BGBl I 2015, 1368
• Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) v. 01.12.2015 - BGBl I 2015, 2114
• Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) v. 10.12.2015 - BGBl I 2015, 2229
• Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze v. 21.12.2015 (sog. E-HealthG) - BGBl I 2015, 2408

Die 56 Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und als Experten in den Einrichtungen und Gremien der gesetzlichen Krankenversicherung mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.

Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung der Online-Version behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Die bewährten Links auf zitierte Urteile, Normen und Literaturnachweise ersparen Zeit bei der Recherche und vermitteln Rechtssicherheit.

Den juris PraxisKommentar SGB V können Sie auch als E-Book nutzen! Einzigartig: die juris E-Books ermöglichen den Zugriff auf die Online-Ausgabe des Kommentars.

Hinweis:
Mitglieder der ARGE Sozialrecht im DAV erhalten einen Rabatt. Zur Bestellung wenden Sie sich bitte an unseren Vertrieb: Telefon: 0800-5874733.

Mit dem juris PraxisReport Medizinrecht erhalten Sie monatlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Medizinrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in medizinrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport Medizinrecht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Medizinrecht, Richter sowie Mitarbeiter von Behörden, Verbänden und Sozialversicherungsträgern. Er umfasst alle Bereiche des Medizinrechts, insbesondere

• das Arztrecht
• das Arzthaftungsrecht
• das Vergütungsrecht der Ärzte und Zahnärzte
• das Recht der Heilberufe (Apotheker, Heilpraktiker, Psychotherapeuten)
• das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
• das Kassenarztrecht (Zulassungsverfahren, Nachbesetzungsverfahren, Sachbedarfszulassung)
• das Krankenhausrecht
• das Arzneimittel- und Medizinprodukterecht
• das Recht der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ)

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen medizin- und gesundheitsrechtlichen Gesetze und Verordnungen des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Medizinrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."