juris PartnerModul Internationales Privatrecht

Die Zeitschrift European Company and Financial Law Review (ECFR) ist eine Tochterzeitschrift der Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht (ZGR). Die Rubrik European Company Law Review war bis 2003 Bestandteil der ZGR.

Die neue ECFR führt diese Rubrik in englischer Sprache und mit erweitertem Umfang und Focus als eigenständige Zeitschrift fort; die redaktionelle Verantwortung wird nunmehr gemeinsam mit den verschiedenen Schwesternzeitschriften, u.a. der Revue des sociétés und der Rivista delle società, getragen.

Themen sind alle Gebiete des Europäischen Gesellschaftsrechts und das Recht der Unternehmensfinanzierung einschließlich Kapitalmarktrecht und Recht der Rechnungslegung und -prüfung. Auch das Insolvenzrecht als Nachbargebiet wird berücksichtigt.

Jedes Heft enthält neben Aufsätzen Kommentare zu Entscheidungen europäischer Gerichte, aber auch zu nationaler Rechtsprechung, soweit Fragen des Europäischen Gesellschaftsrechts berührt werden. Die Zeitschrift möchte ein Forum für die europaweite Diskussion von Fragen zur Entwicklung und Anwendung des Europäischen Gesellschaftsrechts bieten.

Das Sachenrecht wird rechtsvergleichend analysiert und aus einer europäischen Perspektive betrachtet. Die Beiträge bieten nicht nur eine fachübergreifende Untersuchung des Sachenrechts und die Auswirkungen des EU Binnenmarktes auf die nationalen Sachenrechtssysteme sondern beleuchten auch philosophische und ideologische Aspekte.

ERCL ist die erste Zeitschrift speziell zum europäischen Vertragsrecht. Sie bietet eine dauerhafte Plattform, um das europäische Vertragsrecht mit seinen unterschiedlichen Ideen und Ansätzen so transparent wie möglich zu diskutieren.

Die Zeitschrift enthält Artikel, Rechtsprechung und Literatur zum EU-Vertragsrecht. Darüber hinaus beinhaltet sie kurze Abschnitte zur neuesten EU-Gesetzgebung, zu branchenspezifischen Entwicklungen, zu den Entwicklungen in den einzelnen Staaten sowie weitere Nachrichten. Damit deckt sie im Wesentlichen das auf EU-Ebene vorhandene Recht ab sowie alle Regelungen, die Struktur, Inhalt und Ausführung von Verträgen beeinflussen, und zwar von vorgegebenen Regelungen bis zur Verordnung, von Marketingaspekten bis hin zu Vertragsinhalten, vom Verbraucherrecht (und auch Arbeitsrecht) bis zum allgemeinen Vertragsrecht.

Die ERCL bietet einerseits traditionelle "dogmatische" Erklärungen des aufkommenden und bestehenden Rechts, aber auch zu dessen ökonomischer Analyse sowie zur Diskussion der Grundlagen und der großen Strukturmerkmale. Darüber hinaus spielt das vergleichende Recht eine erhebliche Rolle.

Die Zeitschrift ist auch Plattform zur Diskussion von Kodifizierungsvorschlägen oder ganz allgemein der Systematisierung und umfangreichen Entwicklung des Vertragsrechts auf EU-Ebene. Sie will insbesondere innerhalb des europäischen Privatrechts zur wissenschaftlichen Diskussion und Vertiefung anregen.

Das CISG hat durch die Schuldrechtsmodernisierung 2002 ganz erheblich an Bedeutung gewonnen und ist mittlerweile fester Bestandteil kaufmännischer, anwaltlicher und auch gerichtlicher Praxis des internationalen Warenkaufs und -vertriebs. Nahezu alle Export-Verträge deutscher Unternehmen und auch die Importe aus den Vertragsstaaten werden erfasst. Dies kann vor allem für Geschäfte relevant werden, die über das Internet (E-Commerce) getätigt werden.

Die maßgeblichen Vorteile des UN-Kaufrechts aus Sicht des Verkäufers:

• Rechtssicherheit bei der Rechtswahl
• Beurteilung der Mangelhaftigkeit aus Sicht des Verkäufers
• Erfordernis der Wesentlichkeit
• Bei Handelsbeziehungen zwischen Unternehmen: Kein Rückgriffsrecht gem. § 478 Abs. 2 BGB

Neben der aktuellen Berichterstattung finden Sie in der IHR Aufsätze renommierter Autoren aus Wissenschaft und Praxis zu relevanten Themen, wie z.B. zum Gerichtsstand des Erfüllungsortes in UN-Kaufverträgen oder AGB in UN-Kaufverträgen. Internationale Beiträge vermitteln darüber hinaus einen Überblick zu praxisrelevanten Aspekten des internationalen Handelsrechts der wichtigsten internationalen Industrienationen.

Von der IHR profitieren insbesondere Wirtschaftskanzleien, Syndikusanwälte und Rechtsabteilungen international agierender Handelsunternehmen, Richter, Industrieverbände und -kammern, Schiedsrichter, Wissenschaft und Lehre, Moot-Teams.

Die IHR ist bei juris ab 1/2001 online recherchierbar. Die Beiträge der Zeitschrift sind mit der zitierten und zitierenden Rechtsprechung und mit den gegenständlichen Normen verknüpft. So schöpfen Sie alle Rechtsquellen umfassend aus.

Das Ziel der Zeitschrift ist es, Forum der Wissenschaft und Praxis zu sein und der Rechtspraxis verlässliche Informationen, schnelle Orientierung und prägnante Argumentationshilfen zu bieten. Sie weist frühzeitig auf Entwicklungen und rechtliche Neuerungen hin. Gesetzgebungsvorhaben werden kritisch begleitet. Zielsetzung und Schwerpunkt von IPRax liegen darin, aus der Fülle der Informationen das für den Praktiker Wesentliche auszuwählen und von hervorragenden Kennern kommentieren zu lassen. IPRax erfasst das gesamte internationale Privat- und Verfahrensrecht.

Die Zeitschrift hat in den letzten Jahren einen Schwerpunkt im Bereich des Vertrags-, Vermögens-, Wirtschafts- und Verfahrensrechts einschließlich des internationalen Schiedsrechts herausgebildet. Sie ist aber zugleich dem internationalen Familien- und Erbrecht verpflichtet.

Aber nicht nur das: Mit der GPR bleiben Sie auch in weiteren wichtigen Bereichen des EU-Privatrechts, sei es im Familien- und Erbrecht, im Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, im Obligationenrecht oder zum Zivilverfahrensrecht, am Ball.

So werden vor allem die Themen behandelt: Internationales Finanz- und Devisenrecht, internationales Gesellschaftsrecht und völkerrechtliche Aspekte des internationalen Wirtschaftsrechts. Die Zeitschrift richtet sich an international ausgerichtete Anwaltskanzleien, Wissenschaft, Lehre und Forschung im Bereich Rechtsvergleichung und Internationales Wirtschaftsrecht sowie Unternehmen und Verbände.

Die ZVglRWiss steht ab Jahrgang 2006 online zur Verfügung.

Alle Autoren des Werks sind Mitglieder der Expertengruppe der EU-Kommission, die zur Ausarbeitung des Entwurfs der Verordnung gebildet wurde. Aufgrund ihrer unterschiedlichen Nationalitäten spiegelt die Kommentierung den Blick auf die EU-ErbVO aus sechs verschiedenen Rechtskulturen wider.

Das Buch bietet Notaren, Anwälten und Gerichten Informationen zu allen relevanten Aspekten, u.a.:

• zur für die Gestaltungspraxis bedeutenden Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt des Erblassers im Zeitpunkt des Todes,
• zur Möglichkeit der Rechtswahl,
• zur internationalen Zuständigkeit und zu Gerichtsstandsvereinbarungen,
• zu Fragen zur Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen aus anderen Mitgliedsstaaten und zur Annahme öffentlicher Urkunden,
• zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses,
• zu den Übergangsvorschriften.

Die aktuellen Rauscher-Bände sind hochaktuell und vollständig, informativ und enthalten lösungsorientierte Erläuterungen aller einschlägigen EU-Verordnungen und Völkerrechtsverträge (u.a. KSÜ), sowie die Auswertung und dogmatische Einordnung der wegweisenden nationalen und EU-Entscheidungen.

Die Bände im Einzelnen:

• Band I - Brüssel Ia-VO
• Band II - EG-VollstrTitelVO, EG-MahnVO, EG-BagatellVO, EU-KPfVO, HProrogÜbk 2005, EG-ZustVO 2007, EG-BewVO, EG-InsVO
• Band III - Rom I-VO, Rom II-VO
• Band IV - Brüssel IIa-VO, EG-UntVO, HUntVerfÜbk 2007, EU-EheGüterVO-E, EU-LP-GüterVO-E, EU-SchutzMVO
• Band V - KSÜ, EU-ErbVO, HUntStProt 2007, Rom III-VO

Verbunden damit ist eine Analyse der Problemfelder, die bei der Vertragsgestaltung im internationalen Warenkauf zu berücksichtigen sind.

Die Autoren geben konkrete Lösungshinweise mit Formulierungsvorschlägen und bieten im Anhang Vertragsmuster und Formulare in Deutsch und Englisch, die zwischen den unterschiedlichen Interessenlagen des Käufers und Verkäufers differenzieren. Querverweise auf die Kommentierung erleichtern die individuelle Anpassung der Muster und Formulare an die konkrete Fallgestaltung. Die Incoterms 2010 sind eingearbeitet.

Die Neuauflage berücksichtigt vor allem die seit der Vorauflage ergangene umfangreiche Rechtsprechung in den Konventionsstaaten und das einschlägige Schrifttum. Ferner sind die Muster und Formulare dem neuesten Stand der Praxis angepasst.

Was gibt es in deutscher Sprache zum Erbrecht in Kanada, zum Gesellschaftsrecht in China, zum Arbeitsrecht in Katar? Diese oder ähnliche Fragen dürften sich viele Rechtsanwälte und Rechtswissenschaftler schon einmal gestellt haben. Antworten bietet das vorliegende Werk, welches systematisch nach Ländern und Rechtsgebieten aufgeschlüsselt, Schrifttum, Gutachten und Gerichtsentscheidungen seit 1995 zu allen privatrechtlichen Rechtsgebieten nachweist.

Einzigartig ist die Struktur des nach Ländern gegliederten Werkes, das für jede Rechtsordnung eine Unterteilung in die drei Kapitel "Internationales Privatrecht", "Sachrecht" und "Verfahrensrecht" vornimmt. Die einzelnen Kapitel sind wiederum in Abschnitte gegliedert, die den verschiedenen Rechtsdisziplinen wie z. B. Schuldrecht oder Sachenrecht entsprechen.

Die Vorauflage dieses Titels ist bei sellier european law publishers (selp) erschienen. Die Neuauflage des systematisch zusammengestellten Sammelwerkes erscheint nun erstmals im Verlag Dr. Otto Schmidt.

Der Schwerpunkt liegt auf den Ehewirkungen und Scheidungsfolgen, einschließlich der vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten sowie Hinweisen auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft, die Adoption und die gleichgeschlechtliche Partnerschaft. Die Autoren stellen das materielle Recht ein-schließlich der praktisch bedeutsamen Aspekte des Verfahrensrechts, des IPR und des internationalen Verfahrensrechts dar.

hNeu aufgenommen in die 3. Auflage wurde ein eigenes Kapitel zur Europäischen Menschenrechtskonvention und die Europäische Grundrechtecharta in familienrechtlichen Angelegenheiten.

Durch die kompakte und situationsbezogene Darstellung bietet das Handbuch schnellen Zugriff auf 30 Länderberichte von Belgien bis Ukraine. Neu hinzugekommen ist der Länderbericht Bulgarien. Die Bezüge zum IPR sind umfassend berücksichtigt; hierzu enthält das Buch einen einleitenden Teil mit einer Einführung in das internationale Eherecht. Einzigartig ist die systematische Darstellung des aktuellen Bestands an europäischen Normen zum internationalen Eherecht. Die Autoren sind allesamt ausgewiesene Spezialisten für das Familienrecht in ihrem Berichtsstaat.

Folgende Länderberichte sind dargestellt:

Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien: England und Wales, Großbritannien: Schottland, Italien, Katalonien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Schweden, Schweiz, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine.

"Erbrecht in Europa" stellt in über 48 Länderberichten das internationale und materielle Erbrecht, Nachlassverfahrensrecht und die Erbschaft- und Schenkungsteuer in nahezu allen europäischen Staaten dar. Damit bietet es dem rechtlichen Berater für die Bearbeitung eines Erbfalls mit Bezug zu anderen europäischen Ländern umfassend die erforderlichen Informationen. Die Bearbeiter der Länderberichte sind praxiserfahrene Spezialisten für das Erbrecht des jeweiligen Landes. Dies bürgt für höchste Aktualität, unmittelbar verwertbare Informationen und wertvolle Praxishinweise.

Sämtliche Länderberichte wurden umfassend aktualisiert: Bosnien-Herzegowina, Island, Liechtenstein, Norwegen, Slowakei, Slowenien und Weißrussland wurden in der 3. Auflage erheblich erweitert und vertieft dargestellt.

Im einleitenden Teil findet sich eine ausführlich Einführung in die durch die Europäische Erbrechtsverordnung geschaffene Rechtslage. Das betrifft insbesondere

• die Bestimmung des anwendbaren Rechts
• das Europäische Nachlasszeugnis
• die nachlassbezogenen Verfügungen.

Das Buch ist Nachschlagewerk und Arbeitsbuch in einem. Es ist übersichtlich strukturiert nach praxisnahen Geschäftsbereichen und Transaktionstypen. Dargestellt aus Sicht der nationalen Rechtsordnungen von Deutschland, der Schweiz, Österreich und Liechtenstein.

Abgerundet wird das Werk durch einen umfassenden Teil, der sich mit dem Internationalen Zivilprozessrecht und der Schiedsgerichtsbarkeit einzelner europäischer Länder befasst. Herausgeber und Autoren sind ausgewiesene Experten auf dem Gebiet des Internationalen Wirtschaftsrechts.

"Welches Recht ist anwendbar? Wie müssen Klauseln bei grenzüberschreitenden Verträgen gestaltet werden? Welche Besonderheiten gibt es bei den einzelnen Vertragstypen? Fragen über Fragen in einem komplizierten, dynamischen Rechtsgebiet, die dieses Handbuch, das hier seit jeher die Standards und neue Maßstäbe setzt, im Handumdrehen beantworten kann.

Neben den allgemeinen Regeln, die für sämtliche Verträge gelten, liefert das Werk etwa 40 einzelne Vertragstypen und deren Besonderheiten, die das gesamte Wirtschaftsleben abdecken. Schließlich werden noch Grundfragen der Vertretung sowie von Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen behandelt."

Seit Erscheinen der Vorauflage sind die Europäische Mahnverordnung, die Verordnung über das Verfahren über geringfügige Forderungen und die Europäische Unterhaltsverordnung erlassen worden und bereits anwendbar. Die Europäische Erbrechtsverordnung und die Neufassung der Europäischen Gerichtsstandverordnung sind verabschiedet und werden 2015 in Kraft treten. Vor dem Hintergrund der umfassenden EU-rechtlichen Novellen im Familien- und im Erbrecht sind sämtliche internationalen Familiensachen (einschl. Adoption, Erwachsenenschutz und Gewaltschutz) neu dargestellt. Berücksichtigt sind auch die Neuordnung des Vorabentscheidungsverfahrens vor dem EuGH und dessen neue Verfahrensordnung sowie das geplante neue Einheitliche Patentgericht.

Ausführlich erläutert werden die Voraussetzungen des Europäischen Vollstreckungstitels und der Verteidigung dagegen. Eingearbeitet sind ferner die Reformen der Schiedsordnungen der bedeutendsten institutionellen Schiedsgerichte, die Grundzüge der künftigen Europäischen vorläufigen Kontopfändung und das gesamte Internationale Insolvenzrecht.

"Eine sinnvolle Vertragsgestaltung im Rahmen einer strategischen Planung und eine effektive Rechtsdurchsetzung im Streitfall gelingen nur, wenn die Struktur dieses unübersichtlichen Rechtsgebietes einschließlich der hierzu ergangenen (teilweise diffusen) Rechtsprechung beherrscht wird. Der Geimer ist das Standardwerk für die Praxis, auf das bei dieser schwierigen Materie Verlass ist.

Das behandelt der Geimer:

• Grundlagen und Zusammenhänge des internationalen Verfahrensrechts
• Alle Prozessfragen: Zuständigkeit, Parteien, Beweiserhebung, Zustellung, Vollstreckung
• Besonderheiten bei der Durchführung von Verfahren mit Auslandsberührung
• Internationales Insolvenzrecht und Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Das zeichnet den Geimer aus:

• Experten-Wissen aus einer Hand mit Beispielen, Praxistipps und rechtsvergleichenden Hinweisen
• Klare Struktur und verständliche Darstellung

Das ist neu im Geimer:

• EuErbVO, Neufassung der EuGVVO, EuGewaltschutzVO, Einheitliches Patentgericht
• Aktuelle Rechtsprechung, insbesondere zum Internet und Verbraucherschutz, zum nationalen Kompetenz- und Anerkennungsrecht, zum Immunitätsrecht und zur europäischen Rechtskraftwirkung
• Neue Entwicklungen zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit "

Das Buch dient der Einarbeitung und Vertiefung in die rechtlichen Regelungen, die Vertragspraxis und typischen Probleme der internationalen wirtschaftlichen Transaktionen. Die Darstellung wird durch praktische Beispiele, Grafiken, Muster und Checklisten ergänzt. Der Anhang enthält wichtigeDokumente, Musterklauseln und Standardregelungen. Das Werk richtet sich an Juristen und juristisch versierte Wirtschaftsfachleute.

Die Gemeinschaft hat zahlreiche neue Verordnungen auf zivilprozessualem Gebiet erlassen. Viele Staaten haben ihr Zivilprozessrecht durch neue Zivilprozessordnungen reformiert. Im Bereich der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit hat eine emsige Gesetzgebungstätigkeit zu einer Vielzahl neuer Schiedsverfahrensgesetze geführt. Literatur und Rechtsprechung zu Problemen der internationalen Rechtsverfolgung sind in abundante Fülle gewachsen. Dies alles hat in der Neubearbeitung Berücksichtigung gefunden.

Die Neuauflage ist teilweise konzeptionell völlig umgestaltet und ergänzt worden. Auf den systematischen Teil folgt nunmehr - insoweit wohl einmalig - ein Überblick über die international-zivilprozessual wichtigen Rechtsquellen und einführendes Schrifttum der EU-, EWR- und LugÜ-Mitgliedstaaten sowie einiger wichtiger außereuropäischer Rechtsordnungen. Eine Übersicht über die Geltung der Staatsverträge zivilprozessualen Inhalts ermöglicht ein schnelles Auffinden der für einen Staat geltenden zwischenstaatlichen Regelungen.

Ist das IPR auch im Ausgangspunkt nationales Recht (EGBGB), gewinnt die Europäisierung des IPR doch zunehmend an Bedeutung. Der juris PraxisKommentar Band 6 trägt dieser Entwicklung auch in der 8. Auflage in besonderer Weise Rechnung. Umfassend sind vor allem die sogenannten Rom-Verordnungen sowie die seit dem 17.08.2015 geltende Europäische Erbrechtsverordnung berücksichtigt. Diese regelt unter anderem, welches nationale Erbrecht auf einen Erbfall mit Auslandsberührung anzuwenden ist, wenn keine speziellen Staatsverträge existieren, und welches Gericht in solchen Fällen zuständig ist. Zusätzlich wurde durch die Verordnung das Europäische Nachlasszeugnis eingeführt, das den Nachweis der Erbenstellung zukünftig im Ausland erleichtern soll.

Die wichtigsten nationalen und supranationalen Urteile sind praxisgerecht und fundiert verarbeitet. Aktualisierungen werden durch die Autoren fortlaufend und zeitnah in die Kommentierung eingefügt. Damit arbeiten Sie immer auf dem neuesten Rechtsstand.

Insbesondere werden kommentiert:

• EGBGB
• UN-Kaufrecht (CISG)
• Rom I-VO
• Rom II-VO
• Rom III-VO
• EuErbVO
• Haager Unterhaltsprotokoll, Art. 15 Unterhaltsverordnung

Der Bandherausgeber des Band 6 Internationales Privatrecht und UN-Kaufrecht, Prof. Dr. Markus Würdinger, ist zur 8. Auflage 2017 in den Kreis der Gesamtherausgeber des juris PraxisKommentars BGB aufgenommen worden.

Medienübergreifendes Angebot – ideal für die Praxis

Nutzen Sie Ihren juris PraxisKommentar zusätzlich offline als E-Book! Drei kostenfreie Downloads der E-Book-Ausgabe sind in Ihrem Abonnement inbegriffen.

Sowohl Online-Kommentar als auch E-Book erlauben den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank und den Abruf zitierter Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur stets im Blick.

Mit dem juris PraxisReport BGH-Zivilrecht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen der Zivilsenate des BGH.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport BGH-Zivilrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in zivilrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Die Autoren – größtenteils Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof und weitere Experten – erläutern die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Zivilrecht. Dieser juris PraxisReport ist die wegweisende Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in Unternehmen, Behörden und Verbänden.

Mit dem juris PraxisReport Internationales Wirtschaftsrecht erhalten Sie zweimonatlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Internationales Wirtschaftsrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in Fragen des grenzüberschreitenden Wirtschaftsrechts nicht auf dem Laufenden bleiben.

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Der juris PraxisReport Internationales Wirtschaftsrecht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Internationales Wirtschaftsrecht, Syndikusanwälte, Rechts- und Wirtschaftsberater, Richter, Berufsverbände, Ministerien, Behörden sowie Universitäten und Anbieter von Fortbildungen.

Er umfasst alle Bereiche des Internationalen Wirtschaftsrechts, insbesondere:

• Kollisionsrecht (IPR) der vertraglichen Schuldverhältnisse
• Kollisionsrecht (IPR) der außervertraglichen Schuldverhältnisse
• Internationales Zivilprozessrecht
• Internationales Schiedsverfahrensrecht
• International vereinheitlichtes Handelsrecht und Gesellschaftsrecht
• Europäisches Beihilfenrecht
• Europäisches Wettbewerbsrecht
• Grundzüge der Regelungen zur Korruptions-, Betrugs- und Geldwäschebekämpfung im internationalen Rechtsverkehr
• Grundzüge im internationalen Steuerrecht
• Grundzüge der Rechtsvergleichung

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Die derzeit umfassendste Sammlung relevanter Entscheidungen zum Zivil- und Zivilprozessrecht orientiert sich in besonderem Maße am Bedarf der Praxis.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

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  "Diese Entscheidung zitiert ..."
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Normen

Enthalten sind alle wesentlichen zivilrechtlich relevanten Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
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• Fundstellennachweise
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Literaturnachweise

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