juris PartnerModul Zivil- und Zivilprozessrecht

DAR bietet dem Leser jeden Monat auf über 750 Seiten pro Jahr, einen umfassenden Überblick zu Rechtsprechung und neuesten Entwicklungen im

• Verkehrsrecht,
• Haftungsrecht,
• Verbraucherschutzrecht,
• internationalen Autorecht

Neueste Rechtsprechung und fundierte Fachbeiträge zu Themen rund um Auto, Verkehr und Mobilität erleichtern die tägliche Arbeit.

Speziell auf die Bedürfnisse der Anwälte und Richter zugeschnitten, kanalisiert sie die Informationsflut, gibt wichtige Praxishilfen und hält gleichzeitig auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung. Aktuelle Aufsätze aus den wichtigsten zivilrechtlichen Rechtsbereichen bieten in kurzer und prägnanter Form praxisorientierte Antworten und Gestaltungsvorschläge. Die umfangreich angebotene Rechtsprechung wird komprimiert wiedergegeben und konzentriert sich auf die wichtigsten zivilrechtlichen Entscheidungen. Weiterführende Anmerkungen zeigen die Konsequenzen der Entscheidung auf und geben Hinweise für die praktische Umsetzung.

Der MDR-Report bietet mit seinen Kurznachrichten einen aktuellen Überblick über Gesetzgebung, aktuelle Rechtsprechung und neue Bücher.

"Die Zeitschrift für die Anwaltspraxis (ZAP) ist die einzige Fachzeitschrift, die systematisch nach Rechtsgebieten aufgebaut und dadurch ideal auf die tägliche Arbeit in der Kanzlei zugeschnitten ist. Kein zeitraubendes Zusammenstellen mehr von relevanten Informationen aus Newslettern, Zeitschriften und Internetseiten – und dies stets mit der Gefahr, ein unvollständiges oder gar falsches Wissen zu erhalten. Und keine Rechtsänderungen mehr, die Sie versäumen.

Die ZAP bietet Ihnen alle zwei Wochen topaktuelle Informationen in allen von Ihnen betreuten Rechtsgebieten – gut verständlich aufbereitet, mit hoher Praxisrelevanz und auf das Wesentliche reduziert.

Jede Ausgabe enthält

• mindestens drei Beiträge zu verschiedenen Rechtsgebieten ergänzt von Praxistipps (z.B. Marketing für Kanzleien)
• halbjährliche Rechtsprechungs- und Literaturüberblicke zu beratungsrelevanten Themen
• das Anwaltsmagazin: Aktuelles aus dem Rechtsmarkt – erfahren Sie schon heute, was morgen Recht wird
• Eilnachrichten: Informieren Sie sich über aktuelle Rechtsprechung durch eine komprimierte Wiedergabe der Originalentscheidungen in der Printausgabe und lesen Sie die Volltexte online nach

Neben renommierten Herausgebern hat die ZAP einen starken Redaktionsbeirat, und die ZAP-Autoren gehören zu den Besten ihres Fachs."

Die überaus umfangreiche Rechtsprechung der letzten Jahre war ebenso auszuwerten und einzuarbeiten wie die zwischenzeitlich erfolgten Gesetzesänderungen, etwa durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie und das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das die neuen Klauselverbote in § 308 Nr. 1a und 1b BGB sowie die neue Vorschrift des § 1a UKlaG mit sich brachte, das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts mit dem neuen § 2b UKlaG und Änderungen im UKlaG und bei § 309 Nr. 13 BGB und das Gesetz zur Umsetzung der ADR-Richtlinie, das mit der Kommentierung des neuen § 309 Nr. 14 BGB bereits berücksichtigt werden konnte.

Das bietet das Werk:

• Kommentierung der §§ 305 – 310 BGB und der AGB-rechtlichen Vorschriften des UKlaG
• Detaillierte Erläuterung von 65 besonderen Klauseln, Vertragstypen und AGB-Werken
• Auswertung und Systematisierung der umfangreichen Kasuistik
• Praxisnahe Lösungsvorschläge
• Richtungweisende, meinungsbildende Kommentierungen
• Wissenschaftlich fundierte, gut lesbare Darstellung
• Berücksichtigung der Interessen von AGB-Verwendern und Verbrauchern"

Der Erman ist der Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, zu ausgewählten Nebengesetzen – AGG, ErbbauRG, LPartG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG, WEG und besonders wichtige Teile des EGBGB – und praxisrelevanten Teilen des IPR.

Zum Ende der Legislaturperiode des 18. Deutschen Bundestages haben die Abgeordneten noch eine ganze Reihe wichtiger Gesetze verabschiedet – die im Erman selbstverständlich verarbeitet sind. Mehr als 30 Gesetze und Änderungen in rund 300 Paragrafen im BGB und seinen Nebengesetzen wurden nicht nur redaktionell erfasst, sondern ebenso kompetent wie meinungsstark kommentiert,

zum Beispiel:

• Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
• Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
• Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld
• Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
• Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

Wesentliche Teile wurden grundlegend überarbeitet, ganze Kommentierungen komplett neu verfasst, etwa infolge des Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkredit-Richtlinie oder des Mietrechtsnovellierungsgesetzes.

Gewohnt praktisch und umfassend bietet der Erman in seiner 15. Auflage wieder höchsten Informationsgehalt auf aktuellstem Rechtsstand. Er liefert Rechtspraxis und Rechtswissenschaft, was sie zum BGB und seinen wichtigsten Nebengesetzen benötigen: praxisgerechte und wissenschaftlich fundierte Kommentierungen, die keine Frage offenlassen.

Das ebenso traditionsreiche wie beliebte Standardwerk verbindet die Vorteile von Hand- und Großkommentar: Es erläutert das Privatrecht ausführlich und mit wissenschaftlichem Tiefgang wie ein Großkommentar; die zwei Bände passen dennoch in jeden Aktenkoffer.

Kommentiert werden:

• Das BGB – das Herzstück des Werks
• Bedeutende Nebengesetze: AGG, ErbbauRG, LPartG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG und WEG
• Wichtige Rechtsquellen des IPR, darunter die besonders praxisrelevanten Teile des EGBGB, die Verordnungen Rom I, Rom II, Rom III und Rom IVa, die Europäische Erbrechtsverordnung und relevante Quellen des internationalen Kindschaftsrechts

Allen einschlägigen Vorschriften sind kurze, dezidierte Hinweise zu den gerichtlichen und anwaltlichen Kosten angefügt. Rechtsprechung und Literatur zum FamFG sind umfassend gesichtet, aufbereitet und eingearbeitet. Die Bearbeitung internationaler Familiensachen bildet weiterhin einen Schwerpunkt.

Der Kommentar ist zum richtigen Zeitpunkt topaktuell für alle Praktiker: Rechtsanwälte, Notare, Richter, Rechtspfleger, Jugendämter und Betreuer.

Alle relevanten Gesetze der 18. Legislaturperiode sind eingearbeitet, hier die jüngsten:

• Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts
• Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen
• Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen
• Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz
• Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmenbei Kindern
• Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen
• Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
• Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

Sie berücksichtigt insbesondere die Gesetze

• zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare,
• zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts,
• zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt,
• zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner,
• zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden,
• zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten,
• zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung,
• zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein,
• zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts,
• zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

Durch den übersichtlichen Aufbau und die tiefgründigen Erläuterungen lassen sich auch komplizierte Probleme schnell erschließen; der Leser wird auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können.

Der FamFG-Kommentar richtet sich an alle mit Familienverfahren sowie Verfahren in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit befassten juristischen Professionen: Richter, Rechtspfleger, Notare, Rechtsanwälte sowie insbesondere Fachanwälte für Familienrecht, für Erbrecht sowie für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Durch die Aufteilung in einen allgemeinen Teil, der Rechtskenntnisse zum Kostenrecht vertieft oder bei Bedarf auffrischt, und nach alphabetisch geordneten Stichwörtern zu (nahezu) allen praxisrelevanten Fragen im Bereich der ZPO und des FamFG, findet der Nutzer mit wenigen Handgriffen die Lösung zu seinem Fall. Abgerundet wird das Werk durch die kritische Beleuchtung der eingearbeiteten, aktuellen Rechtsprechung, eine verständliche Strukturierung in Zuständigkeits-, Gebühren- und Rechtsmittelstreitwert innerhalb der einzelnen Stichwörter, sowie ein hilfreiches Register.

Auswahl neu aufgenommener Stichwörter:

• Adhäsionsverfahren
• Anerkennung ausländischer Entscheidungen nach dem AdwirkG
• Auffangwert
• Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes
• Bausparvertrag
• Krankenhaustagegeld
• Mindeststreitwert
• Stadionverbot

Hier ein paar Beispiele:

• Weitgreifende Änderungen des elektronischen Rechtsverkehrs durch diverse Gesetzesänderungen. Die Einführung des beA wird zudem flankiert durch eine Reihe neuer Vorschriften, auch zur Zustellung an Rechtsanwälte.
• Wichtige Änderungen hat das Recht des Sachverständigenbeweises erfahren.
• Weitere ZPO-Änderungen durch das Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartnerschaft, das Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungs-RL, die geänderten Pfändungsfreigrenzen.
• Das jüngst verabschiedete Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts hat durch die obligatorische Einrichtung von Spezialkammern tief in die Verfassung der Zivilgerichtsbarkeit eingegriffen.
• Im grenzüberschreitenden Bereich werden die neuen §§ 946-959 ZPO zur vorläufigen Kontenpfändung kommentiert. Eine Vielzahl neuer Vorschriften für internationale Zivilprozesse hat zudem das Gesetz zur Änderung von IPR- und IZVR-Vorschriften geschaffen. Und schließlich fanden die neue europäische EhegüterVO und PartnerVO, die Änderungen der europäischen MahnverfahrensVO und BagatellverfahrensVO samt deutscher Ausführungsvorschriften Eingang in die Kommentierungen.

Selbstverständlich mit der gesamten virulenten Rechtsprechung mit Hunderten von neuen Entscheidungen.

Bewältigt hat diese erneut große Flut an Änderungen ein Autorenteam, das wieder für eine sorgfältige, zuverlässige und praxisorientierte Kommentierung garantiert. Viele Bereiche wurden grundlegend überarbeitet, so dass der Nutzer durch straffere Darstellung und verbesserte Systematik noch schneller zu den gewünschten Informationen gelangt.

Das Werk soll ein Leitfaden sein, um auf Basis der Muster-AGB zu prüfen, ob die eigenen AGB wirksam sind bzw. wichtige Regelungen fehlen, oder eigene Verkaufs- und Lieferbedingungen zu entwerfen.

• Leitfaden für die korrekte Ausgestaltung von AGB
• Fokus auf Praktikabilität für den Anwender in der unternehmerischen Praxis
• Mit Hinweisen auf typische Fehler und Negativbeispielen

Alle wesentlichen Probleme und verfahrensrechtlichen Besonderheiten in einem Zivilprozess werden verständlich und übersichtlich erläutert. Volker Meinert hat als langjähriges Mitglied eines mit ZPO-Beschwerdesachen befassten Senats umfangreiche Erfahrung auf diesem Gebiet.

Zusätzlich werden im Anhang die maßgeblichen Gesetzestexte sowie in großem Umfang Entscheidungsbeispiele angeführt. Das Buch beschränkt sich aber nicht nur auf den Zivilprozess und sonstige Verfahren vor dem Zivilgericht, sondern umfasst auch das Verfahren vor dem Arbeitsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht und Verwaltungsgericht.

Das Anliegen des Autors ist es, Praktikern im Justizalltag als zuverlässiger Ratgeber zur Seite zu stehen, aber ebenso auch allen sonstigen Verfahrensbeteiligten, juristisch vorgebildet oder nicht.

Das Buch von Volker Meinert

• befasst sich praxisbezogen mit den wesentlichen Fragen der Befangenheitsablehnung in gerichtlichen Verfahren aller Fachgerichtsbarkeiten mit Ausnahme des Strafprozesses,
• gibt eine Übersicht über verfahrensrechtliche Fragen des Ablehnungsrechts einschließlich der möglichen Rechtsmittel,
• stellt alle wesentlichen Ablehnungsgründe (Fallgruppen) dar,
• erörtert die Fragen rechtsmissbräuchlicher Ablehnung in den Instanzen,
• bezieht nicht nur die Befangenheitsablehnung von Gerichtspersonen (Richter, Rechtspfleger, Urkundsbeamte), sondern insbesondere auch die von Sachverständigen ein,
• erstreckt sich auch auf das schiedsrichterliche Verfahren.

Betreuung und Unterbringung greifen tief in die Selbstbestimmung des Menschen ein. Welche Maßnahmen können auf welcher Grundlage beschlossen werden? Nach der Gesamtreform des Verfahrensrechts der freiwilligen Gerichtsbarkeit erfolgt dies nun auf Basis des neuen FamFG.

Dieses Buch erläutert in kompakter Form das aktuelle Betreuungs- und Unterbringungsverfahren, seine Strukturen, die Verfahrensrechte und typische Praxissituationen. Es beleuchtet die Folgen der Umsetzung des 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetzes und berücksichtigt bereits das neue Recht der Patientenverfügung.

Praktikern erleichtert es den „Umstieg“ auf das neue FamFG. Dazu stellt der Autor alte und neue Regelungen einander gegenüber und zeigt außerdem wichtige Bezüge zum materiellen Betreuungs- und Unterbringungsrecht auf.

Die Neuauflage berücksichtigt selbstverständlich die aktuelle Rechtsprechung und bietet für wichtige gerichtliche Entscheidungen hilfreiche Musterformulare. Ein Anhang enthält die wichtigsten neuen Gesetzestexte.

Ein äußerst hilfreicher Ratgeber insbesondere für Gerichte, Rechtsanwälte, Betreuungs- und Gesundheitsbehörden, Betreuungsvereine und Betreuer, aber auch für interessierte Laien.

Besonders praxisnah auch durch die vielen Mustertexte und Checklisten! Eng angelehnt an die höchstrichterliche Rechtsprechung ist das Werk mit Rechtsstand 1.2.2018 in der 4. Auflage jetzt wieder auf dem neuesten Stand.

Weil Beweiserhebung und Beweiswürdigung Richter und Anwälte im Zivilprozess nahezu täglich beschäftigen, berücksichtigt das Buch die Anliegen beider Berufsgruppen: rationell zu arbeiten und sich auf das Wesentliche zu beschränken, die Gewährung rechtlichen Gehörs, eine gründliche Aufklärung des Sachverhalts, eine überzeugende Begründung für die Partei, die unterliegt, und für ihr Rechtsmittel.

Die Autoren kennen beide Blickwinkel: Dr. Christian Balzer war Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht und kennt auch die Anwaltspraxis von innen. Dr. Bianca Walther, jetzt am Landgericht als Richterin tätig, arbeitete mehrere Jahre lang zuvor als Anwältin. Mit diesen beruflichen Erfahrungen geben sie erstklassigen Rat u.a. zu diesen Themen:

• Verteilung der Darlegungs- und Beweislasten
• Feststellung der Beweisbedürftigkeit
• Zurückweisung von Beweismitteln
• effiziente Organisation der Beweisaufnahme
• Verhandlungsführung im Beweistermin
• Vernehmungstechnik
• Vorgehen bei der Protokollierung
• Bewertung von Sachverständigengutachten
• Handhabung des Urkundenbeweises
• Struktur einer Beweiswürdigung
• Darstellung des Beweisergebnisses im Urteil
• beweisbezogene Berufungsrügen und ihre Behandlung durch das Berufungsgericht

In seinem Buch erläutert Dr. Jürgen Soyka das Abänderungsverfahren ausführlich.

Das Werk bietet Ihnen

• eine systematische und klar strukturierte Darstellung des Verfahrens, die sich an der typischen Prüfungsreihenfolge bei Abänderungsverfahren orientiert. Die regelmäßig vorkommenden Abänderungsgründe sind alphabetisch geordnet und detailliert aufgearbeitet.
• eine vertiefte Behandlung praktisch bedeutender Fragestellungen, u.a. der vielschichtigen Problemkreise bei der Präklusion, der Bindungswirkung, dem Abänderungszeitraum, der Störung der Geschäftsgrundlage und den Abänderungsmöglichkeiten aufgrund des neuen Unterhaltsrechts.
• wertvolle Hinweise, wie bereits bei der Schaffung des Ersttitels spätere Probleme vermieden werden können.
• zahlreiche Praxishinweise, Beispielsfälle und Formulierungsvorschläge, die das Werk zu einem hervorragenden Arbeitsmittel für Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter öffentlicher Stellen machen.
• alle relevanten Vorschriftenänderungen durch das FamFG und andere Gesetze sowie Änderungen in der Rechtsprechung des BGH.

Der Teilungsversteigerung kommt u.a. im Rahmen der ehelichen Vermögensauseinandersetzung eine erhebliche praktische Bedeutung zu. Das Verfahren ist kompliziert, das Rechtsgebiet haftungsintensiv. In der Juristenausbildung wird das Thema jedoch vernachlässigt, in der Rechtspfleger-Ausbildung steht es meist im Schatten der Forderungsversteigerung. Für viele gilt sie daher als "Buch mit sieben Siegeln".

Prof. Dr. Gerd Hamme erläutert in der nunmehr fünften Auflage strukturiert und gut verständlich, was Sie als Praktiker über die Teilungsversteigerung wissen müssen. Seine umfassende Darstellung relevanter Rechtsprechung und Fachliteratur macht es für erfahrene Fachleute als Arbeitsmittel unentbehrlich. Aufgrund zahlreicher Beispiele zur Veranschaulichung ist es auch Einsteigern zu empfehlen.

Die Neuauflage bringt das Buch auf den neuesten Stand der Gesetzgebung.

Ob Sie als Praktiker rasche Orientierung im Einzelfall suchen oder tiefer ins Thema einsteigen möchten: Mit der gestrafften, gut strukturierten Darstellung verschaffen Sie sich schnell den Überblick zum einstweiligen Rechtsschutz in allen familienrechtlichen Verfahren.chwerpu

NEU: Jetzt erstmals mit ausführlichen Checklisten!

Zu den vielfältigen Problemkonstellationen und jeweiligen Voraussetzungen finden Sie zügig direkten Zugang durch

• eine leicht nachvollziehbare Systematik, die Sie stets von den gesetzlichen Vorgaben und Grundsätzen hin zu den Besonderheiten führt,
• die Benennung vieler Beispiele,
• konkrete Bezugnahmen auf Hauptsacheverfahren und materielles Recht.

Schwerpunktthemen sind

• einstweilige Anordnung und Arrest
• die Anforderungen an das gerichtliche Verfahren und dessen Ablauf
• Rechtsbehelfe und Rechtsmittel
• Außerkrafttreten, Vollstreckung und Schadensersatz

Von erfahrenen Praktikern, die das familiengerichtliche Verfahren in allen Instanzen kennen. Für alle Beteiligten im familiengerichtlichen Eilverfahren.

Hier erfährt der Leser, wie man die Abläufe des gerichtlichen Forderungseinzugs fehlerfrei bewältigt und vom Ausfüllen des Mahnbescheidsantrags bis zum Vollstreckungstitel mit möglichst wenig Aufwand erfolgreich die Zwangsvollstreckung betreibt. Natürlich mit allen Neuerungen zu den neuen Gerichtsvollzieher-Auftragsformularen und zum Online-Mahnverfahren, mit Erläuterungen zum elektronischen Rechtsverkehr - und wie immer mit vielen nützlichen Hinweisen, Checklisten und Ausfüllhilfen.

Der Themenüberblick:

• Ausführliche Darstellung des Online-Mahnantrags mit der Option des Ausdrucks eines Barcode-Mahnbescheidsantrags und - neu - auch von Barcode-Folgeanträgen und dem Barcode-Widerspruch
• Besonderheiten des deutschen Auslandsverfahrens Grundlagen des "Europäischen Mahnverfahrens"
• Hinweise zur internationalen Vollstreckungserklärung
• Aktueller Stand der Rechtsprechung zur "ausreichend individualisierten Forderungsbezeichnung"
• Besondere Probleme bei der Parteibezeichnung (z.B. Limited, Gesamtgläubiger, WEG etc.) Aktueller Stand der Rechtsprechung zu Nebenforderungen, Inkassokosten und Auslagen

Dargestellt sind die in der Satzung zu regelnden Rechtsverhältnisse sowie die sonstigen rechtlichen Grundlagen der Vereinstätigkeit, die Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder, die Rechtsstellung des Vereinsvorstandes, der Ablauf der Mitgliederversammlung, Grundzüge des Vereinsstrafrechts und die Auflösung sowie Abwicklung eines Vereins. Die Anmeldungen zum Vereinsregister und die Registerführung sind ausführlich besprochen.

Die Neuauflage erläutert alle relevanten Rechtsänderungen, z.B. die durch den neuen § 31b BGB eingeführten eigenen Haft ungsregeln für Vereinsmitglieder untereinander, den Ausbau der Haftungserleichterungen für Vorstände und andere Organmitglieder in § 31a BGB, die Auswirkungen des Mindestlohngesetzes, die AO-Änderungen rund um die Fragen der Gemeinnützigkeit oder die kostenrechtlichen Neuerungen durch das GNotKG. Das Buch berücksichtigt, dass eine Darstellung des Vereinsrechts den Juristen ebenso wie den ambitionierten Vereinspraktiker ansprechen soll. Konkrete Beispiele, Muster und Formulierungsvorschläge bieten deshalb direkt umsetzbaren Zusatznutzen.

Ob auf Gläubiger- oder auf Schuldnerseite: Als Vollstreckungspraktiker müssen Sie für jeden möglichen Problemfall eine Strategie parat haben, diesen richtig und erfolgreich zu lösen. Genau dies bietet Ihnen das Berliner Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht. Es enthält eine umfassende, an Ihrer Praxis orientierte und wissenschaftlich vertiefte Darstellung des gesamten Vollstreckungsrechts. Berücksichtigt sind in diesem Handbuch

• das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung, am 1. Januar 2013 in Kraft getreten,
• die richtige Formulierung des Vollstreckungsauftrages des Gläubigers, Zahlungsvereinbarungen des Gerichtsvollziehers mit dem Schuldner,
• die Vermögensauskunft des Schuldners zu Beginn der Zwangsvollstreckung, die zentrale elektronische Führung des Schuldnerverzeichnisses,
• die Forderungspfändung, insbesondere die Pfändung von Arbeitseinkommen mit zahlreichen Problemlösungen, Musterformulierungen und Berechnungsbeispielen,
• die Räumungsvollstreckung insbesondere bei Wohnraum, auch bei Hausbesetzung, insbesondere die sogenannte Berliner Räumung,
• Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung,
• das Insolvenzverfahren unter Berücksichtigung des am 1. März 2012 in Kraft getretenen ESUG, insbesondere betreffend Eigenverwaltung und das sogenannte Schutzschirmverfahren,
• Arrest und einstweilige Verfügung,
• das Kostenrecht in der Zwangsvollstreckung, die Kostentragungspflicht des Schuldners nach § 788 ZPO, die Gebühren des Gerichtsvollziehers sowie die Vergütung des Rechtsanwalts.

Besonders nützlich für Ihre Praxis sind die enthaltenen zahlreichen Muster- und Formulierungshilfen, insbesondere bei der Pfändung von Forderungen.

So werden mit dem neuen Gesetz verbindliche Regeln zur Struktur des Verfahrens, zu seinem Ablauf und zur Rolle des Mediators geschaffen. Ferner normiert das Gesetz klare Regeln zu Verschwiegenheitspflichten und -rechten der Mediatoren aus unterschiedlichen Berufsgruppen.

Das Mediationsgesetz gibt nun auch Standards für die Aus- und Fortbildung des Mediators vor, so dass das Berufsbild des Mediators geschärft und damit die Qualität gesichert wird. Im Zuge der Neuregelungen wurde die Gerichtsmediation durch die Einführung eines neuen „Güterichterverfahrens“ ersetzt und folgerichtig Änderungen in der ZPO und anderen Verfahrensvorschriften vorgenommen.

Das Praxishandbuch greift diese Regelungen klärend auf, geht aber noch vertiefend auf praxisrelevante Themen ein (wie Haftung des Mediators, Abgrenzung der Mediation zu anderen Verfahren, Verschwiegenheitspflichten der Ursprungsberufe) und liefert an geeigneter Stelle praxistaugliche Formulare und Muster (wie Mediationsvereinbarung, Abschlussvereinbarung, Verschwiegenheitsklauseln, Klageantrag).

Mit der bewährten Rechtsprechungssammlung erhalten Sie das Know-how, um Ihre Mandanten rechtssicher nach einem Verkehrsunfall zu beraten. Sie finden Antworten auf anzunehmende Schadensverteilungen und dazu passende Haftungsquoten. Allgemeinverständliche Skizzen von jeder Unfallsituation veranschaulichen die Praxisfälle und helfen so beim Einstieg in den Fall. Zahlreiche neue BGH-Entscheidungen, z.B. zur Privilegierung von Kindern im ruhenden und fließenden Verkehr, sind enthalten.

Nach einer Einführung in die Grundlagen der Haftungsarten folgen ausgesuchte Praxisfälle unter dem Aspekt der Schadensverteilung. Die alphabetisch sortierten Hauptstichwörter wie z.B. Abbiegen, Autobahn, Handy, Kind, Überholen und Vorfahrt versetzen Sie in die Lage, den von Ihnen zu beurteilenden Beratungsfall schnell aufzufinden. Ganz neu aufgenommen wurde ein eigenes Kapitel zur Leistungskürzung bei Kaskoversicherungsfällen. Der Anhang, der die relevanten Gesetzesnormen beinhaltet, rundet das Werk ab.

Ihre Vorteile im Überblick:

• leichte Orientierung durch ein Hauptstichwortregister;
• separater Teil zu Leistungskürzungen bei Kaskofällen;
• anschauliche Skizzen der besprochenen Unfallsituation;
• zusätzliche Hinweise zu praxisrelevanten Besonderheiten.

Die klare Struktur des Buches, seine direkte Ansprache und die offerierten Wahlmöglichkeiten verschiedener Satzungsformulierungen sind nach wie vor absolut überzeugend. Jetzt in der 3. Auflage!

Auch wer keine Vorkenntnisse im Vereinsrecht hat, findet sich mühelos zurecht. Zu jeder Satzungsklausel werden immer gleich mehrere Alternativvorschläge angeboten, die einfach übernommen werden können. Mit den dazugehörigen Erläuterungen sind auch die rechtlichen Folgen unmittelbar abzusehen. Umfangreiche Verweise auf Rechtsprechung und Literatur erleichtern den Umgang mit dem Registergericht und beugen Problemen vor.

Neu: Ein Kapitel zu den Haftungsverhältnissen im Verein und wie der Verein sie durch Satzungsklauseln soweit wie möglich vermeiden kann.

Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Abgrenzung Idealverein - wirtschaftlicher Verein und des Bundesfinanzhofs zur Öffnungsklausel im Gemeinnützigkeitsrecht ist selbstverständlich berücksichtigt.

Als Rechtsanwalt berät und schult der Autor Michael Röcken seit mehr als zehn Jahren ausschließlich Vereine und Verbände speziell bei der Gestaltung der Satzung. Aufgrund dieser Fokussierung kennt er zahlreiche Satzungen und deren Auswirkungen auf die Praxis.

Bares Geld wert ist da ein zuverlässiger Ratgeber randvoll mit Mustern und Textbausteinen, die Sie gleich für Ihren aktuellen Fall einsetzen können: In Ihrem neuen Nachschlagewerk „AnwaltFormulare Verkehrsrecht" finden Sie auf einen Blick wertvolle Formulare, Checklisten, Praxistipps und Erläuterungen für jedes verkehrsrechtliche Problem unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung bis Anfang 2016.

Vom Verkehrszivilrecht über Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht bis hin zum Verkehrsverwaltungsrecht – lesen Sie hier zum Beispiel alles Wichtige zu:

• Personenschaden bei Verletzung/Tötung
• Sachschaden: konkrete oder fiktive Abrechnung, 130 %-Fälle
• Mietwagenkosten-Ersatz
• Behandlung von
• Verjährung und Abfindungsvergleich
• Verkehrsrecht und Datenschutz
• Unfallrekonstruktion und Sachverständigengutachten
• Grundzüge nach der VVG-Reform
• Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht: vom Vorverfahren über die Rechtsbeschwerde bis hin zur Vollstreckun
• Verkehrsverwaltungsrecht mit allen Aspekten des neuen Fahreignungsregisters
• Gebühren des Anwalts

Das Formularbuch berücksichtigt wichtige Bezüge zu anderen Rechtsbereichen wie Arbeitsrecht oder Versicherungsrecht. Zudem werden interessante Aspekte von Sachverständigentätigkeiten aufgeführt und praxisnah erklärt.

Aus der Praxis für die Praxis: Das kompetente Autorenteam, bestehend aus Rechtsanwälten und Richtern, die ihren beruflichen Schwerpunkt im Verkehrsrecht haben, und die erfahrenen Herausgeber Tietgens/Nugel unterstützen Sie bei dem gesamten Ablauf Ihres Mandats – von der Kontaktaufnahme bis hin zur Abrechnung. Sparen Sie wertvolle Zeit, Mühe und Nerven und gewinnen Sie einen deutlichen Handlungsvorsprung!

Für den allgemeinen oder besonderen Zivilprozess, in Familiensachen und arbeitsrechtlichen Streitigkeiten: Der Vorwerk erleichtert die Arbeit und erhöht die Rechtssicherheit.

In der 11. Auflage sind alle relevanten Gesetzesänderungen seit der Vorauflage sowie jede Menge neues Praxiswissen eingearbeitet. Von der Klagevermeidung über die konkrete Prozessführung bis zur Zwangsvollstreckung gibt das Werk nahezu alle Antworten, die der Anwalt auf seine Fragen zum Prozess sucht; ebenso für die besonderen Verfahrensarten, wie dem Miet-, Verkehrs-, Wettbewerbs-, Bau- und Arbeitsprozess und dem Familienverfahren. Jedes Kapitel ist handbuchartig aufgebaut, so dass man sofort weiß, welchen konkreten Antrag in welcher Verfahrenssituation zu stellen ist.

Auf dem Gebiet des Arbeitsrecht stehen diverse Formulare sowohl zu individual- als auch zu kollektivrechtlichen Fragestellungen zur Verfügung – von Vertragsklauseln über Arbeitnehmererfindungen bis hin zur Anhörung des Betriebsrates bei Kündigung in der Wartezeit.

Neben Fragen zu Unterhalt und gesetzlichem Güterstand der Zugewinngemeinschaft sind unter anderem auch Sorge- und Umgangsrecht sowie Ehescheidung und Aufhebung einer Lebenspartnerschaft Bestandteil der juris Formulare Familienrecht.

Die Formulare zur Wohn- und Gewerberaummiete umfassen die wichtigsten Mandatssituationen im Mietrecht. Sie nutzen beispielsweise Dokumente zur Begründung eines Mietverhältnisses, zur Nebenkostenabrechnung sowie zur Erhaltung und Modernisierung der Mietsache.

Die juris Formulare Zivilprozessrecht geben Hilfestellung rund um die Themen Mandatsverhältnis und Finanzierung des Mandats, Mahnverfahren, Klageerhebung (insbesondere Zulässigkeit der Klage) sowie die verschiedenen Klagearten und Klageanträge.

Wichtig: Die juris Formulare zum Zivilprozessrecht sind in den Flatrate-Angeboten der Formulare premium, Erbrecht, Familienrecht und Miet- und WEG-Recht enthalten!

Der Aufbau ist praxisorientiert: Zunächst werden alle Vollstreckungsvoraussetzungen und die allgemeinen Anträge aufgezeigt. Das Kernstück sind die über 200 Musteranträge in alphabetischer Reihenfolge zu sämtlichen pfändbaren Forderungen und Rechten mit zahlreichen Erklärungen und Hinweisen zu allen Besonderheiten.

Aktuell eingearbeitet wurden insbesondere: Neue Formulare aufgrund der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung – ZVFV sowie wichtige Hilfen und Tipps für Fälle, in denen die vorgegebenen Formulare unvollständig, fehlerhaft oder missverständlich sind. Neue Auskunfts- und Vollstreckungsbestandteile (Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung). Änderungen durch viele neue Gesetzes, u.a. Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess und zur Änderung anderer Vorschriften, Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess und zur Änderung anderer Vorschriften u.v.m. Aktuelle Rechtsprechung.

Verkehrs- und Versicherungsrechtler, aber auch Allgemeinanwälte haben häufig mit Fällen zu tun, in denen es um Schmerzensgeld geht. Das Problem: Es gibt unzählige Arten der körperlichen und psychischen Verletzung – welcher Betrag ist angemessen? Zudem haben Klienten wegen extremer Schmerzensgelder in den USA oft überzogene Vorstellungen.

Sie als Anwalt müssen hier das richtige Maß finden. Denn auch wenn die Entscheidung über die Höhe des Schmerzensgelds letztlich im Ermessen des Gerichts liegt, sind die Erfolgsaussichten für Sie und Ihren Mandanten ungleich höher, wenn Sie mit einer realistischen Summe an den Start gehen.

Das Nachschlagewerk enthält in der Neuauflage über 5.000 Urteile. Dank der alphabetischen Sortierung nach Verletzungsarten finden Sie schnell das Urteil, dass zu Ihrem Fall am besten passt.

Besonders hilfreich: Das ausgeurteilte Schmerzensgeld wird bei allen alten Entscheidungen mithilfe des aktuellen Verbraucherpreisindexes angepasst – so sind z.B. 2.500 € im Jahr 2005 heute 2.800 € wert.

Der juris PraxisKommentar Straßenverkehrsrecht verschafft professionelle Kenntnisse und Rechtssicherheit für die Beratung und die richterliche Entscheidung. Die 28 Autorinnen und Autoren prägen als Richterinnen und Richter in den Kammern und Senaten, die sich mit den speziellen verkehrsrechtlichen Fragestellungen befassen, die Rechtsprechung maßgeblich mit. Mit ihrer langjährigen praktischen Erfahrung kommentieren sie neben dem StVG und der StVO auch die zivilrechtlichen Grundlagen des Straßenverkehrsrechts sowie die relevanten Regelungen des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts umfassend und praxisnah.

NEU: Der Online-Kommentar erlaubt neben der „klassischen“ Navigation gemäß Inhaltsverzeichnis einen zusätzlichen Einstieg über Mandatssituationen. Hier können Sie – ohne Eingabe von Suchbegriffen – im Straßenverkehrsrecht häufig vorkommende Kernthemen auswählen. Sie erhalten dann gebündelt alle einschlägigen Gesetze/Verordnungen, die für den Sachverhalt relevant sind.

TOPAKTUELL im Kommentar:

• Erläuterungen der neuen Vorschriften zum „Automatisierten Fahren“ (§§ 1a-c StVG)
• Neuregelung zum § 315d StGB („Verbotene Kraftfahrzeugrennen“)
• Erfahrungen mit der Reform des „Punktesystems“ im Rahmen des § 4 StVG Fahreignungs-Bewertungssystems
• Abrechnung auf Neuwagenbasis und Schadensersatz bei Beschädigung geleaster Fahrzeuge nach § 249 BGB
• Internetbasierte Zulassung nach § 15a ff. FZV
• Anforderungen an die Fahreignung zum Beispiel nach Alkohol- und Drogenfahrten (§ 11 FeV)
• Neukommentierung des § 23 StVO („Handy am Steuer“)

Inhalt:

• Straßenverkehrsgesetz - StVG
• Straßenverkehrsordnung - StVO
• Haftung und Schadenersatz nach BGB und anderen Vorschriften
• Versicherungsrecht - PflVG / VVG / AKB / SGB X (Auszüge)
• StGB / StPO / OWiG (Auszüge)
• Bußgeldkatalog - BKatV
• Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht - FeV / FZV / StVZO

Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Zahlreiche Links auf zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise sparen Zeit bei der Recherche und garantieren Ihnen Rechtssicherheit.

Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.

Mit dem juris PraxisReport BGH-Zivilrecht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen der Zivilsenate des BGH.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport BGH-Zivilrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in zivilrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Die Autoren – größtenteils Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof und weitere Experten – erläutern die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Zivilrecht. Dieser juris PraxisReport ist die wegweisende Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in Unternehmen, Behörden und Verbänden.

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Die derzeit umfassendste Sammlung relevanter Entscheidungen zum Zivil- und Zivilprozessrecht orientiert sich in besonderem Maße am Bedarf der Praxis.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen zivilrechtlich relevanten Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Zivil- und Zivilprozessrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
• "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
• "Diese Entscheidung zitiert ..."