juris PartnerModul Familienrecht premium

Seit über einem Jahrzehnt verlassen sich Betreuer und alle mit Betreuungen befassten Berufsgruppen auf die fachkompetenten und rechtssicheren Informationen der BtPrax zum Betreuungsrecht.

Als führende Fachzeitschrift vermittelt sie zwischen dem hohen Anspruch des Gesetzes und den Gegebenheiten in der Betreuungspraxis. Die gesetzlichen Vorgaben, deren Entwicklung sowie die praktische Umsetzung werden in verständlicher Form erläutert. Den Praktikern bietet die BtPrax durch die qualifizierte Auswahl der relevanten Rechtsprechung eine zusätzliche Sicherheit. Durch ständigen interdisziplinären Meinungsaustausch setzt die BtPrax Impulse in der Reformdiskussion. Sie wird weiterhin die Entwicklung des Betreuungsrechts mitprägen und der praktischen Umsetzung der gesetzlichen Maßgaben den Boden bereiten.

Die Zeitschrift wendet sich an alle, die umfassend über die rechtliche und praktische Umsetzung des Betreuungsrechts informiert sein wollen:

• Berufsbetreuer
• medizinische Gutachter
• Betreuungsvereine
• Wohlfahrtsverbände
• Betreuungsbehörden
• Heime und Krankenhäuser
• Vormundschaftsrichter
• Verfahrenspfleger
• Anwälte
• Ausbildungseinrichtungen
• Rechtspfleger

Schwerpunkt ist die Präsentation der aktuellen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung zum gesamten – nationalen und internationalen – Familienrecht mit seinen Schnittstellen insb. zum Erb-, Sozial- und Steuerrecht.

Der besondere Clou: Die Entscheidungen werden nicht wie in herkömmlichen Fachzeitschriften – vollständig oder gekürzt – im Originaltext veröffentlicht, sondern von fachkundigen Experten „auf den Punkt“ bearbeitet und mit knappen Darstellungen der sich aus ihnen ergebenden Konsequenzen für die Praxis und weiterführenden Beraterhinweisen angereichert. Der FamRB geht darüber hinaus in prägnanten Kurzaufsätzen auf wichtige Probleme der Beratungs- und Verfahrenspraxis ein. Er vermittelt Vorschläge zur Vertragsgestaltung, Tipps für erfolgreiche Verhandlungsstrategien und vielerlei sonst nützliche Hinweise für den im Familienrecht tätigen Praktiker. Regelmäßig informiert die Zeitschrift zudem über das Neueste aus der Gesetzgebung.

Sie wendet sich vornehmlich an Richter, Rechtsanwälte, Notare, Rechtspfleger und Wissenschaftler, Mitarbeiter in Sozialbehörden und Jugendämtern, Sozialarbeiter, Betreuer, Betreuungsbehörden und Betreuungsvereine, Mitarbeiter von Sozialämtern und Ämtern für Ausbildungsförderung.

Die FamRZ veröffentlicht im Jahr mehr als 1200 Gerichtsentscheidungen aus dem gesamten Bereich des Ehe-, Familien- und Kindschaftsrechts unter besonderer Berücksichtigung der Berührungen zum Erb- und Höferecht, dem Verfahrensrecht, dem Adoptionsrecht, dem Recht der Vormundschaft, rechtliche Betreuung und Pflegschaft, dem Arbeits- und Sozialrecht, dem Beamten- und Besoldungsrecht, dem Strafrecht, dem Steuerrecht, dem Recht der Ausbildungsförderung sowie dem Ausländerrecht und dem Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Die Entscheidungen werden fast durchweg im Originaltext und häufig mit Anmerkungen versehen abgedruckt.

Abhandlungen zu Themen aus allen vorgenannten Bereichen, zahlreiche Dokumentationen (z.B. Gesetzgebung, familienrechtliche Tabellen und Leitlinien, Rechengrößen zum Versorgungsausgleich, zur Rentenversicherung, zu Unterhalt und Zugewinnausgleich, Preisindizes für die Lebenshaltung, Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben, Tagungsberichte), Buchbesprechungen und Hinweise auf Veröffentlichungen in einschlägigen in- und ausländischen juristischen Fachzeitschriften (Literaturhinweise) wenden sich sowohl an den Praktiker als auch den wissenschaftlich Tätigen.

Sie wendet sich u.a. an in diesem Bereich tätige Juristen, Psychologen, Therapeuten, Mediatoren, Verfahrenspfleger, Sozialarbeiter und Sozialpädagogen.

Sie bietet praktische, verständliche Informationen zu diesen Themen, viele Aufsätze, einen zuverlässigen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung, Fallbeispiele, Berichte aus der Praxis, aktuelle Hinweise und konkrete Hilfestellungen für den beruflichen Alltag.

Die Bereiche Beratungshilfe, Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe sind in einem Werk erläutert, weil die Materien durch gesetzestechnische Verweisungen und das rechtspolitische Anliegen miteinander verbunden sind. Ausgangspunkt ist hierbei, dass die Bereitstellung effektiver Prozesskostenhilfe eine Pflichtaufgabe des Staates ist. Auf alle wichtigen Fragen, die in diesem Zusammenhang auftauchen können, gibt dieser Praktikerkommentar erschöpfend Auskunft und gewährt einen schnellen und zuverlässigen Zugriff auf das jeweilige Themengebiet.

Aus dem Inhalt:

• Beratungshilfegesetz: Grundlegende Definitionen und Voraussetzungen; Schwerpunkt: Neuregelung mit Ausweitung auf alle Rechtsgebiete mit den einschlägigen Regelungen aus BRAO/BORA/StBerG/WiPrO
• §§ 20, 24a RPflG
• §§ 114 ff und §§ 1076 ff ZPO.Schwerpunkte: Definition der Mutwilligkeit als Versagungsgrund und der Ermittlung des anrechenbaren Vermögen sowie Aufhebung der Bewilligung von PKH
• §§ 76 ff FamFG: Regelungssystematik und Abgrenzung PKH/VKH
• §§ 44 - 59 RVG

Schwerpunkte der Neuauflage:

• Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden vom 28.8.2013 (BGBl. I 3393)
• Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 (BGBl. I 266) mit ersten Entscheidungen
• Aufnahme der betreuungsrechtlich relevanten Bestimmungen des Allg. Teil des FamFG (Gesetzestext)

Weitere Themen und Inhalte der 6. Auflage:

• Aktualisierung des Vergütungs- und Aufwendungsrechts
• Neuregelung der Zusammenarbeit von Betreuungsgericht und Betreuungsbehörden
• Einführung von Berichtskriterien der Betreuungsbehörden
• Pflicht zur Anhörung der Betreuungsbehörde
• Qualitätsanforderungen an Betreuungsbehördenmitarbeiter
• Weitere Aufgaben der Betreuungsvereine
• Rechtsprechung (BVerfG, BGH) zu Mängeln gerichtlicher Anhörungen

Die Kommentierung bietet dem Notar praktikable Arbeitshilfen, um im Tagesgeschäft rasch zu belastbaren Lösungen zu kommen. Enthält aktuelle Literatur und Rechtsprechung auf dem neuesten Stand, eigenständige Erläuterungen zur Dienstordnung für Notarinnen und Notare und zu den Richtlinienempfehlungen der Bundesnotarkammer.

Der Erman ist der Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, zu ausgewählten Nebengesetzen – AGG, ErbbauRG, LPartG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG, WEG und besonders wichtige Teile des EGBGB – und praxisrelevanten Teilen des IPR.

Zum Ende der Legislaturperiode des 18. Deutschen Bundestages haben die Abgeordneten noch eine ganze Reihe wichtiger Gesetze verabschiedet – die im Erman selbstverständlich verarbeitet sind. Mehr als 30 Gesetze und Änderungen in rund 300 Paragrafen im BGB und seinen Nebengesetzen wurden nicht nur redaktionell erfasst, sondern ebenso kompetent wie meinungsstark kommentiert,

zum Beispiel:

• Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
• Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
• Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld
• Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
• Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

Wesentliche Teile wurden grundlegend überarbeitet, ganze Kommentierungen komplett neu verfasst, etwa infolge des Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkredit-Richtlinie oder des Mietrechtsnovellierungsgesetzes.

Gewohnt praktisch und umfassend bietet der Erman in seiner 15. Auflage wieder höchsten Informationsgehalt auf aktuellstem Rechtsstand. Er liefert Rechtspraxis und Rechtswissenschaft, was sie zum BGB und seinen wichtigsten Nebengesetzen benötigen: praxisgerechte und wissenschaftlich fundierte Kommentierungen, die keine Frage offenlassen.

Das ebenso traditionsreiche wie beliebte Standardwerk verbindet die Vorteile von Hand- und Großkommentar: Es erläutert das Privatrecht ausführlich und mit wissenschaftlichem Tiefgang wie ein Großkommentar; die zwei Bände passen dennoch in jeden Aktenkoffer.

Kommentiert werden:

• Das BGB – das Herzstück des Werks
• Bedeutende Nebengesetze: AGG, ErbbauRG, LPartG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG und WEG
• Wichtige Rechtsquellen des IPR, darunter die besonders praxisrelevanten Teile des EGBGB, die Verordnungen Rom I, Rom II, Rom III und Rom IVa, die Europäische Erbrechtsverordnung und relevante Quellen des internationalen Kindschaftsrechts

Sie berücksichtigt insbesondere die Gesetze

• zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare,
• zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts,
• zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt,
• zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner,
• zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden,
• zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten,
• zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung,
• zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein,
• zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts,
• zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

Durch den übersichtlichen Aufbau und die tiefgründigen Erläuterungen lassen sich auch komplizierte Probleme schnell erschließen; der Leser wird auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können.

Der FamFG-Kommentar richtet sich an alle mit Familienverfahren sowie Verfahren in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit befassten juristischen Professionen: Richter, Rechtspfleger, Notare, Rechtsanwälte sowie insbesondere Fachanwälte für Familienrecht, für Erbrecht sowie für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Allen einschlägigen Vorschriften sind kurze, dezidierte Hinweise zu den gerichtlichen und anwaltlichen Kosten angefügt. Rechtsprechung und Literatur zum FamFG sind umfassend gesichtet, aufbereitet und eingearbeitet. Die Bearbeitung internationaler Familiensachen bildet weiterhin einen Schwerpunkt.

Der Kommentar ist zum richtigen Zeitpunkt topaktuell für alle Praktiker: Rechtsanwälte, Notare, Richter, Rechtspfleger, Jugendämter und Betreuer.

Alle relevanten Gesetze der 18. Legislaturperiode sind eingearbeitet, hier die jüngsten:

• Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts
• Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen
• Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen
• Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz
• Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmenbei Kindern
• Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen
• Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
• Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

Das Gesetz ist aber schon nicht mehr in der im Dezember 2008 im BGBl. verkündeten Fassung in Kraft getreten, sondern mit Änderungen, die an Zahl und Gewicht nicht zu unterschätzen sind. Schon deshalb ist für jeden, der das neue Gesetz mit seinen knapp 500 Paragrafen anzuwenden hat, eine zuverlässige, fundierte Kommentierung unverzichtbar.

Der Kommentar will genau dies sein, außerdem aktuell (Stand 4.8.2009 bei der Gesetzgebung!) präzis, kompakt, klar und übersichtlich in der Darstellung, verständlich in der Sprache, aber auch kritisch, richtungweisend und meinungsbildend.

Dafür stehen die Herausgeber, Autorinnen und Autoren – als Wissenschaftler und Praktiker. Sie sind allesamt hervorragende Kenner des Zivilverfahrensrechts bzw. des Familienrechts.

Der Bork/Jacoby/Schwab wird für Richter, Rechtspfleger, (Fach-)Anwaltschaft und Notariat, für Studium und Ausbildung an Universitäten, Fachhochschulen und in der Justiz sicher mehr als nur ein Begriff!

Das Werk behandelt die Bereiche

• Verfahrensrecht: Freiwillige Gerichtsbarkeit
• Zivilrecht: Erbrecht
• Zivilrecht: Familienrecht
• Zivilrecht: Handelsrecht

Es begegnen sich die Eltern, Kinder und ihre Anwälte, das Jugendamt, die Verfahrensbeistände, familienpsychologische Sachverständige und Beratungsstellen nicht nur beim Familiengericht, sondern auch in einer einheitlichen Verfahrensordnung, die ihr Zusammenspiel regelt: Das FamFG hat die Beteiligten 2009 in einer einheitlichen Verfahrensordnung zusammengeführt. Nach drei Jahren werden in der 2. Auflage dieses erfolgreichen Kommentars die Erfahrungen mit dem Gesetz, die Rechtsprechung und Rezeption in der Literatur verarbeitet; dabei spiegelt sich in gewohnter Qualität die vereinte Vielgestaltigkeit der familiengerichtlichen Streitigkeiten und deren interdisziplinären sowie interinstitutionellen Charaktere in der Kommentierung wider.

Das Autorenteam aus Richtern, Rechtsanwältinnen, Jugendhilfe und Sachverständigen informiert ebenso fundiert wie praxisbezogen über die neuen Regelungen und unterstützt dabei alle am familiengerichtlichen Verfahren Beteiligten.

Die 2. Auflage ist umfassend überarbeitet. Dabei wurden Schwerpunkte auf die praxisrelevanten Bereiche gesetzt. Die neue Rechtsprechung zum FamFG wurde berücksichtigt.

Enthalten sind die Kommentierungen zu allen relevanten Vorschriften des materiellen Kindschaftsrechts (insbesondere BGB) sowie der dazugehörigen Verfahrensvorschriften (insbesondere FamFG). Die Schnittstellen zu den einschlägigen Nebengesetzen sowie den Vorschriften des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) sind in die Darstellung einbezogen. Ein eigener Abschnitt ist den Verfahren mit Auslandsbezug gewidmet (u.a. IntFamRVG, HKÜ).

Die ebenso verständliche wie juristisch fundierte Kommentierung erfolgt unter sorgfältiger Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Soweit zum Verständnis komplexer Konstellationen oder Sachzusammenhänge erforderlich, werden Handlungstipps, Übersichten und Checklisten zur Verfügung gestellt.

Als Richter oder Rechtspfleger an den Familiengerichten, Verfahrensbeistand, Vormund oder Pfleger, Rechtsanwalt, Mitarbeiter in Jugendämtern und Beratungsstellen erthalten Sie mit diesem Werk rechtssichere Informationen und Praxishilfen in einem Band.

Berücksichtigt sind darüber hinaus zahlreiche im rechtlichen Kontext stehende Vorschriften aus Nebengesetzen (ZPO, GVG, RPflG u.a.). Anhand des Ablaufs einer Betreuung werden für den Benutzer die tatsächlichen Sachzusammenhänge transparent und das oft komplexe „Funktionieren“ der Vorschriften nachvollziehbar.

Die Autoren legen bei ihrer juristisch fundierten Kommentierung besonderen Wert auf eine verständliche und praxisgerechte Art und Weise der Darstellung. Zur weiteren Veranschaulichung der Materie enthält das Werk Muster von Verfügungen, Entscheidungen und anderen Dokumenten sowie grafische Übersichten. Als Orientierungshilfe zum neuen Kostenrecht finden Sie im Anhang eine Paragrafen-Synopse KostO/GNotKG.

Für diese 4. Auflage wurde der Kommentar in allen Teilen auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur gebracht. Berücksichtigt sind wichtige Rechtsänderungen, u.a. durch das Zweite Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (2. KostRMoG), zum Unterbringungsrecht (ärztliche Zwangsmaßnahme) sowie zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde.

In 16 Kapiteln werden alle wesentlichen Fragen erläutert, die sich von der Übernahme des Mandats bis zu den anwaltlichen Gebühren, vom Sorge- und Umgangs- über das Unterhaltsrecht bis zur Behandlung von Familiensachen mit Auslandsbezug typischerweise in der täglichen Praxis ergeben. Dazu enthält das Werk durchgehend Vorschläge für optimale Vorgehensweisen in den unterschiedlichen Beratungs- und Prozesssituationen („Praxistipps“), Checklisten, Formulierungsvorschläge und Antragsmuster.

Drei Jahre nach Inkrafttreten der Reformgesetze von 2009 galt es, die reichhaltig – insbesondere zum Unterhaltsrecht – ergangene Judikatur einzuarbeiten, etwa die Rechtsprechung des BGH zum Betreuungsunterhalt und der Begrenzung des nachehelichen Unterhalts sowie die Entscheidung des BVerfG zur Unzulässigkeit der Bestimmung des Bedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen durch die sog. Dreiteilungsmethode. Auch die praktischen Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte zum neuen Verfahrensrecht in Familiensachen und zum neu geregelten Versorgungsausgleich sind eingearbeitet.

Die Neuauflage ist überdies um zwei Kapitel zum Statusrecht (Abstammung und Adoption) und eines zum Gewaltschutz erweitert worden.

Für die Neuauflage wurde das Werk in allen Teilen überarbeitet und aktualisiert, insbesondere wurde die neue Rechtsprechung des BVerfG und des BGH eingearbeitet.

Beurkundungen im Kindschaftsrecht haben eine herausragende praktische Bedeutung. So wird die überwiegende Zahl der Vaterschaften nicht gerichtlich festgestellt sondern ihre Anerkennung wird beurkundet. Auch beim Kindesunterhalt ist die freiwillige Verpflichtungserklärung und nicht die gerichtliche Festsetzung die Regel. Ebenfalls häufig sind Beurkundungen im Sorgerecht. Daneben gibt es noch weitere typische Fälle der Beurkundungen im Kindschaftsrecht, die durch den Notar, das Amtsgericht, das Standesamt, die Konsularbeamten oder das Jugendamt vorgenommen werden.

In seinem Buch erläutert Dr. Jürgen Soyka das Abänderungsverfahren ausführlich.

Das Werk bietet Ihnen

• eine systematische und klar strukturierte Darstellung des Verfahrens, die sich an der typischen Prüfungsreihenfolge bei Abänderungsverfahren orientiert. Die regelmäßig vorkommenden Abänderungsgründe sind alphabetisch geordnet und detailliert aufgearbeitet.
• eine vertiefte Behandlung praktisch bedeutender Fragestellungen, u.a. der vielschichtigen Problemkreise bei der Präklusion, der Bindungswirkung, dem Abänderungszeitraum, der Störung der Geschäftsgrundlage und den Abänderungsmöglichkeiten aufgrund des neuen Unterhaltsrechts.
• wertvolle Hinweise, wie bereits bei der Schaffung des Ersttitels spätere Probleme vermieden werden können.
• zahlreiche Praxishinweise, Beispielsfälle und Formulierungsvorschläge, die das Werk zu einem hervorragenden Arbeitsmittel für Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter öffentlicher Stellen machen.
• alle relevanten Vorschriftenänderungen durch das FamFG und andere Gesetze sowie Änderungen in der Rechtsprechung des BGH.

Hier finden Sie Erläuterungen zu den einzelnen Verfahrensarten wie dem Verbundverfahren, den einstweiligen Anordnungen, isolierten (selbstständigen) Verfahren und dem Prozesskostenhilfeverfahren sowie den jeweiligen Streitwerten. Die Fülle an Abrechnungsbeispielen dient Ihnen als Grundlage für Ihre eigene Gebührenberechnung. Besonders anwenderfreundlich: alle Beispiele sind durchnummeriert. Sie sind im Anhang gesondert aufgelistet und ermöglichen Ihnen so ein schnelles Nachschlagen. Die umfangreiche, ebenfalls durchnummerierte Streitwerttabelle erleichtert die Arbeit und spart Ihnen Zeit beim Diktat der Gebührenrechnungen. Damit weder Gegenstände noch einzelne Tätigkeiten bei der Abrechnung übersehen werden, sind Dokumentationshilfen dargestellt. Tipps für die Praxis führen zu weiterer Gebührenoptimierung.

In die Neuauflage eingearbeitet sind die zahlreichen Änderungen im FamGKG, die sich durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz ergeben. Um nur einige Beispiele zu nennen, werden z.B.

• im FamFG-Verfahren die Beschwerdegebühren angehoben
• Die unterste Gebührenstufe wird auch hier von bis 300,00 € auf bis 500 € angehoben.
• Der Mindestbetrag einer Gebühr wird wie in allen Kostengesetzen von 10,00 € auf 15,00 € angehoben.
• Der Mindestverfahrenswert in Ehesachen, der seit 1976 nicht mehr angepasst worden ist, wird von 2.000 € auf 3.000 € angehoben.

Die systematische Gesamtdarstellung des Versorgungsausgleichs erläutert Ihnen das materielle Recht und die verfahrensrechtlichen Besonderheiten sowohl im Scheidungsverbund als auch im selbständigen Verfahren. Hartmut Wick legt dabei besonderen Wert auf eine allgemein verständliche und praxisbezogene Darstellung der Strukturen und Auswirkungen des Versorgungsausgleichs. Auch die steuerrechtlichen Folgen der Entscheidungen über den Versorgungsausgleich werden dargestellt.

Themen und Inhalte:

• Strukturen und Grundlagen des Versorgungsausgleichs – eine integrative Darstellung des materiellen Rechts und verfahrensrechtlicher Spezifika
• Berechnungsbeispiele und vereinfachte Rechenformeln, mit denen sich auch komplexe Konstellationen verständlich erschließen lassen
• Aktuellste höchstrichterliche und OLG- Rechtsprechung zum Versorgungsausgleich – vollständig verarbeitet
• Zahlreiche Formulierungsvorschläge für die richterliche und anwaltliche Praxis
• Die in der Praxis benötigten Tabellen zum Versorgungsausgleich, die wichtigsten Nebengesetze im Auszug, eine ausführliche Checkliste für die Bearbeitung anwaltlicher Mandate sowie Musterschriftsätze für verschiedene Verfahrensgestaltungen im umfangreichen Anhang

Die nun für alle Verfahren in Familiensachen grundsätzlich zulässige einstweilige Anordnung wird als eigenständige Verfahrensart zunehmend an Bedeutung gewinnen und in Familienstreitsachen durch den Arrest ergänzt. Diesem Umstand widmet sich der vorliegende Band. Umfassend dargestellt werden u. a.:

• Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund als Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung
• gerichtliche Verfahren einschließlich internationaler Bezüge und Kosten
• Rechtsbehelfe und Rechtsmittel sowie deren Verhältnis zueinander
• das Verhältnis zum Hauptsacheverfahren - das Außerkrafttreten der einstweiligen Anordnung
• die Vollstreckung einschließlich eventueller Schadensersatzpflichten

Das Werk wendet sich an alle, die sich im Rahmen des Familienrechts mit dem einstweiligen Rechtsschutz beschäftigen müssen, insbesondere an Rechtsanwälte, Familienrichter und Jugendämter. Die Darstellung wird durch eine Synopse von altem und neuem Recht ergänzt. Ein weit gegliedertes Inhaltsverzeichnis und ein umfangreiches Stichwortregister erleichtern den Zugang zu bestimmten Rechtsbegriffen und Sachthemen. Der Autor ist Richter am BGH im für Familienrecht zuständigen XII. Zivilsenat.

Insbesondere sind zu diesem Zeitpunkt das Verfahren in Familiensachen und das Verfahren nach dem FGG in einem einheitlichen Gesetz - dem FamFG - zusammengefasst und vollständig neu geregelt worden. Dem FamFG als Verfahrensordnung für alle Familiensachen ist mit dem FamGKG zudem ein einheitliches Gerichtskostengesetz zur Seite gestellt worden, das das Nebeneinander von Regelungen im GKG und in der KostO abgelöst hat. Ebenso ist der gesamte Komplex Versorgungsausgleich seither in einem neuen, eigenständigen Gesetz normiert.

Von diesen "Jahrhundertänderungen" sind fast alle Teile des Handbuchs des Familiengerichtsverfahrens unmittelbar oder mittelbar betroffen worden. Im Interesse bestmöglicher Nutzbarkeit und Klarheit haben wir diese Zäsur zum Anlass genommen, das Werk von Grund auf neu zu strukturieren und aufzubauen.

Das Werk bringt als „Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht“ schon in seinem Titel zum Ausdruck, dass es neben dem Verfahrensrecht auch das materielle Recht gleichgewichtig abbildet. Der „neue“ Rahm/Künkel bietet damit aus einer Hand alle Informationen zur familienrechtlichen Mandats- und Fallbearbeitung bis hin zum gerichtlichen Verfahren in Familiensachen. Dafür stehen die Herausgeber und ein Autorenteam ausgewiesener Familienrechtsexperten aus Richterschaft, Notariat und Anwaltschaft.

Das Werk beinhaltet eine komplette, systematische Darstellung der einzelnen familienrechtlichen Unterhaltsansprüche. Es gibt einen Gesamtüberblick über das materielle Recht, die vorprozessuale Vorgehensweise zur Durchsetzung verschiedenster Ansprüche, das gerichtliche Verfahrensrecht erster und zweiter Instanz sowie die Zwangsvollstreckung in Unterhaltsstreitsachen. Einen weiteren Schwerpunkt stellen die Unterhaltsansprüche mit Auslandsberührung dar, bei denen sowohl die internationale Zuständigkeit, die EuUnthVO, als auch die Anerkennung, Vollstreckbarerklärung sowie die Abänderung ausländischer Unterhaltstitel erörtert werden.

Ergänzende Anmerkungen zu sozialrechtlichen Fragestellungen sind ebenso enthalten wie die aktuelle Reform des Verfahrenskostenhilferechts. Eine praxisnahe Darstellung mit Fallbeispielen, Praxistipps, Antragsmustern und Checklisten erleichtert es dem Praktiker, Lösungen für die verschiedensten Problemstellungen des Unterhaltsrechts zu finden. Die Rechtsprechung ist auf dem allerneuesten Stand.

Das bereits in dritter, völlig neu bearbeiteter und erweiterter Auflage vorliegende Werk von Rechtanwalt Dr. Conradis berücksichtigt das gesamte öffentliche Sozialrecht. Es gibt Ihnen zu diesen wichtigen sozialrechtlichen Problemen Auskunft, z.B. zu folgenden Fragen:

• Wie wirken sich Trennung und Scheidung auf bereits bezogene Sozialleistungen wie z.B. Kindergeld oder Wohngeld aus?
• Welche materiellen und verfahrensrechtlichen Konsequenzen hat die Gewährung einer subsidiären Sozialleistung, insbesondere Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld, auf die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen bzw. bei der Verteidigung gegen Unterhaltsansprüche?
• In welcher Form wirken sich bereits gezahlte Unterhaltsansprüche auf Sozialleistungen aus?

Der insbesondere für Rechtsanwälte, Familien- und Sozialgerichte, Betreuer und Beratungsstellen unverzichtbare Leitfaden überzeugt durch seine Aktualität: Die Änderungen durch das Betreuungsgeldgesetz sowie die bevorstehenden Änderungen des Rentenrechts (Stichwort Mütterrente) sind bereits berücksichtigt.

Verfahrensrechtliche Tipps, Checklisten und die Rechengrößen im Sozialrecht der letzten Jahre unterstützen Sie bei Ihrer Beratung und der Umsetzung in der Praxis.

Die Neuauflage trägt der Rechtsentwicklung insgesamt bis April, teilweise auch bis Mitte Juni 2008 Rechnung. Das bedingt Verschiebungen in der Gewichtung und gelegentlich auch eine Neugliederung einzelner Abschnitte innerhalb des bewährten Konzepts mit seiner Aufteilung in Materielles Recht, Verfahrensrecht, Internationales Privat- und Verfahrensrecht und Steuerrecht.

Etwas Besonderes am Göppinger/Wax sind die umfassenden und teilweise. völlig neu bearbeiteten Darstellungen der unterhaltsrechtlich relevanten Fragen und Aspekte

• im IPR/IZPR und Steuerrecht
• des Kindergeldrechts
• bei eingetragener Lebenspartnerschaft und nichtehelicher Lebensgemeinschaft
• der Beweislast
• von Schadensersatzansprüchen aus Arzthaftung

und der Querverbindungen / Schnittstellen zum Sozialrecht.

Unerlässlich für die Führung einer Verfahrensbeistandschaft ist einerseits ein solides rechtliches Grundlagenwissen: Wann wird der Verfahrensbeistand eingesetzt? Was sind seine Rechte und Pflichten? Wie erfolgt die Verfahrensbeteiligung? Außerdem muss der Verfahrensbeistand – vor dem Hintergrund einer qualifizierten Interessenvertretung des Kindes – über pädagogische, psychologische sowie kinder- und jugendpsychiatrische Kenntnisse verfügen. Schließlich sind organisatorische und vergütungsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der beruflichen oder nebenberuflichen Führung der Verfahrensbeistandschaft von Interesse.

Das „Handbuch Verfahrensbeistandschaft“ ist ein unerlässliches Nachschlagewerk für die tägliche Praxis aller mit der Interessenvertretung Minderjähriger befassten Personen. Das interdisziplinäre Autorenteam beantwortet ebenso fundiert wie praxisorientiert alle Fragen rund um die Verfahrensbeistandschaft. Problemfälle werden aufgezeigt und Lösungsansätze zur Verfügung gestellt.

Für die 3. Auflage wurde das Handbuch um zwei Kapitel erweitert: Erläuterungen zu den relevanten materiell-rechtlichen Regelungen sowie zur Beteiligung des Kindes beim Hinwirken auf ein Einvernehmen. Außerdem erfolgte eine Überarbeitung im Hinblick auf Rechtsprechung, Literatur sowie praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse.

Die Vorteile:

• Alle Grundlagen und Sachverhalte für den Verfahrensbeistand
• Verständliche Darstellung auch der angrenzenden Fachgebiete (Psychologie, Soziale Arbeit etc.)
• Fundierte und praxisorientierte Darstellung aus der Hand ausgewiesener Praktiker
• Dokumentation der Rechtsprechung zu § 158 FamFG

Mit seiner Entscheidung vom 6. Juli 2016 [XII ZB 61/16] hat der Bundesgerichtshof verbindliche Anforderungen konkretisiert, die Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen müssen.

Bei der anspruchsvollen Frage, wie Sie im Nachgang weitreichender Rechtsentwicklungen wie dieser existenzielle Vorsorgeentscheidungen für das Alter einzelfallgerecht und rechtssicher gestalten, unterstützt Sie das bewährte Werk von Walter Zimmermann.

Welche rechtliche Form ist geeignet, um im konkreten Fall Vorsorge zu treffen?

• Worin unterscheidet sich die Vorsorgevollmacht von der Betreuungsverfügung und insbesondere von der Patientenverfügung?
• Welche Vor- und Nachteile bieten die einzelnen rechtlichen Konstruktionen?
• Welche Kosten werden entstehen?

Übersichtlich und verständlich werden die verschiedenen Möglichkeiten der Vorsorge mit ihren situationsbedingten Anwendungsbereichen und zugehörige Verfahrensfragen behandelt. Für die praktische Umsetzung finden Sie nützliche Musterformulare zu den drei Vorsorgemodellen.

Neben Fragen zu Unterhalt und gesetzlichem Güterstand der Zugewinngemeinschaft sind unter anderem auch Sorge- und Umgangsrecht sowie Ehescheidung und Aufhebung einer Lebenspartnerschaft Bestandteil der juris Formulare Familienrecht.

Hier finden Sie die Unterhaltstabellen, die unterhaltsrechtlichen Leitlinien sowie die Versorgungsausgleichstabelle. Die Tabellen und Leitlinien werden von uns ständig aktualisiert und auch in historischen Fassungen zur Verfügung gestellt.

Dank der schnellen Suche mit zugehörigen Verlinkungen finden Sie schnell alle familienrechtlichen Leitlinien der OLG's sowie Düsseldorfer, Bremer und Berliner Tabelle. So können Sie den gesetzlich vorgeschriebenen „angemessenen“ Unterhalt rechtssicher ermitteln – eine Arbeitserleichterung in der Bearbeitung familienrechtlicher Fälle.

Der juris PraxisKommentar BGB, Band 4 Familienrecht, umfasst in der 8. Auflage das komplette Familienrecht sowie zahlreiche familienrechtlich relevante Gesetze wie das Gewaltschutzgesetz, das Versorgungsausgleichsgesetz, das Gesetz über die Vergütung von Vormünden und Betreuern sowie das Lebenspartnerschaftsgesetz. Abgerundet wird das Werk durch kosten-, sozial- und steuerrechtliche Hinweise für die Praxis.

Die 8. Auflage berücksichtigt insbesondere folgende gesetzliche Neuregelungen:

• Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts vom 20.07.2017 (BGBl I 2017, 2787)
• Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen vom 17.07.2017 (BGBl I 2017, 2429)
• Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen vom 17.07.2017 (BGBl I 2017, 2513)
• Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten vom 17.07.2017 (BGBl I 2017, 2426)
• Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern vom 17.07.2017 (BGBl I 2017, 2424)
• Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht vom 20.07.2017 (BGBl I 2017, 2780)

Aktualisierungen werden durch die Autoren fortlaufend und zeitnah in die Kommentierung eingefügt. Damit arbeiten Sie immer auf dem neuesten Rechtsstand.

Medienübergreifendes Angebot – ideal für die Praxis

Nutzen Sie Ihren juris PraxisKommentar zusätzlich offline als E-Book! Drei kostenfreie Downloads der E-Book-Ausgabe sind in Ihrem Abonnement inbegriffen.

Sowohl Online-Kommentar als auch E-Book erlauben den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank und den Abruf zitierter Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur stets im Blick.

Ist das IPR auch im Ausgangspunkt nationales Recht (EGBGB), gewinnt die Europäisierung des IPR doch zunehmend an Bedeutung. Der juris PraxisKommentar Band 6 trägt dieser Entwicklung auch in der 8. Auflage in besonderer Weise Rechnung. Umfassend sind vor allem die sogenannten Rom-Verordnungen sowie die seit dem 17.08.2015 geltende Europäische Erbrechtsverordnung berücksichtigt. Diese regelt unter anderem, welches nationale Erbrecht auf einen Erbfall mit Auslandsberührung anzuwenden ist, wenn keine speziellen Staatsverträge existieren, und welches Gericht in solchen Fällen zuständig ist. Zusätzlich wurde durch die Verordnung das Europäische Nachlasszeugnis eingeführt, das den Nachweis der Erbenstellung zukünftig im Ausland erleichtern soll.

Die wichtigsten nationalen und supranationalen Urteile sind praxisgerecht und fundiert verarbeitet. Aktualisierungen werden durch die Autoren fortlaufend und zeitnah in die Kommentierung eingefügt. Damit arbeiten Sie immer auf dem neuesten Rechtsstand.

Insbesondere werden kommentiert:

• EGBGB
• UN-Kaufrecht (CISG)
• Rom I-VO
• Rom II-VO
• Rom III-VO
• EuErbVO
• Haager Unterhaltsprotokoll, Art. 15 Unterhaltsverordnung

Der Bandherausgeber des Band 6 Internationales Privatrecht und UN-Kaufrecht, Prof. Dr. Markus Würdinger, ist zur 8. Auflage 2017 in den Kreis der Gesamtherausgeber des juris PraxisKommentars BGB aufgenommen worden.

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Mit dem juris PraxisReport Familien- und Erbrecht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Familien- und Erbrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in familien- und erbrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport Familien- und Erbrecht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Familienrecht und Erbrecht und Mediatoren, Richter aber auch Mitarbeiter von Behörden, insbesondere Jugendämter und Sozialämter, sowie Mitarbeiter von Verbänden. Er umfasst alle Bereiche des Familien- und Erbrechts.

Im Familienrecht insbesondere

• Abstammung, Verwandtschaft
• Adoption
• Beistand/Annahme als Kind
• Ehe (Ehefähigkeit, Eheverbote, Ehefähigkeitszeugnis, Eheschließung, Ehewirkung, Aufhebung der Ehe)
• Eheliches Güterrecht, Hausratsteilung
• Ehescheidung
• Elterliche Sorge
• Freiwillige Gerichtsbarkeit in Familiensachen
• IPR/Europarecht
• Kosten/Gebühren/Streitwert
• Nichteheliche Lebensgemeinschaft
• PKH
• Umgangsrecht
• Unterhaltsrecht
• Verfahrensrecht
• Verlöbnis
• Versorgungsausgleich
• Vormundschaft, Betreuung, Pflegschaft

Im Erbrecht insbesondere

• Erbfolge
• Erbschaftskauf
• Erbschaftsteuerrecht
• Erbschein
• Erbunwürdigkeit
• Erbvertrag
• Erbverzicht
• Haftung für Nachlassverbindlichkeiten
• Pflichtteilsrecht
• Rechtliche Stellung des Erben
• Testament, Erbeinsetzung, Vermächtnis

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Die derzeit umfassendste Sammlung relevanter Entscheidungen zum Familien- und Erbrecht orientiert sich in besonderem Maße am Bedarf der Praxis.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen familien- und erbrechtlichen Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Familien- und Erbrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."